„Wir wollen Deutschland zur ‚Apotheke der Welt’ machen“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Wahlkampftour in Memmingen

Jens Spahan vor CSU Plakat
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigte im Kaminwerk die Gesundheitspolitik der Bundesregierung während Corona und warb dringend für das Impfen als „Werkzeug“ gegen das Virus.

Memmingen - Am vergangenen Sonntag lud der CSU-Kreisverband Memmingen zum CSU-Gesundheitsgipfel ins Kaminwerk ein. Auf dem Podium standen der Memminger CSU-Direktkandidat Stephan Stracke, der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetscheck und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. In die Halle waren etwa Hundert Gäste gekommen, während draußen etwa vierzig Demonstranten gegen den Auftritt des Bundesministers mit einem Trillerpfeifenkonzert protestierten. Unter den Besuchern in der Halle waren auch einige Fachleute aus dem regionalen Gesundheitswesen.

Jens Spahn gab sich selbstbewusst: Deutschland sei durch die unionsgeführte Bundesregierung im internationalen Vergleich gut durch die Coronakrise gekommen und auch wirtschaftlich habe man die Härten dieser Zeit gut ausgleichen können. Nachdem er zunächst die bekannten Unionsforderungen im Wahlkampf zusammenfasste, ging er auch auf Gesundheitspolitik der Regierung ein und verteidigte sie gegen Kritiker. „Wir verkünden keine Wahrheiten, sondern nehmen Abwägungen vor“. Als Beispiel nannte er die Maskenpflicht, von der wissenschaftlich nicht bewiesen sei, dass sie absolut wirke, aber helfen könne, und man sich daher in Abwägung der Risiken und Chancen dafür entschieden habe.

„Verkünden keine Wahrheiten“

Der Bundesgesundheitsminister zeigte sich stolz auf die Errungenschaften „made in germany“: Der PCR-Test sei in Deutschland entwickelt worden und beim Impfstoff sei ein deutsches Unternehmen weltweit führend. Die Bundesregierung wolle durch Innovationen den Unterschied machen und untermauerte das mit markigen Worten: „Wir impfen Deutschland zurück in die Freiheit!“ Spahn verteidigte auch die Subventionen bei den Pharmafirmen Biontec und Curevac und forderte, dass Deutschland wieder zur „Apotheke der Welt“ werden müsse. Überhaupt sei die wirtschaftliche Stärke des Landes die Voraussetzung dafür, schnell Innovationen zu entwickeln und unbürokratisch auch finanziell zu helfen. Er bemängelte jedoch auch, dass die Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung und im Gesundheitswesen noch nicht weit genug vorangekommen sei. Die „digitale Bürgeridentität“ sei noch immer nicht Wirklichkeit.

Beim Impfen „passiert nichts“

Im Anschluss konnte aus dem Publikum Fragen gestellt werden, zu denen Jens Spahn Stellung nahm. Zur Frage, warum das Impfen für Kinder gefordert werde, obwohl noch keine Langzeit-Wirkungsstudie vorläge, antwortete der Bundesgesundheitsminister, dass es auch hier keine reine Lehre gäbe, sondern Risiken und Chancen abgewägt worden seien. Die Angst vor Spätfolgen der Impfung wies Spahn zurück. Wenn überhaupt in geringem Maß Folgeerkrankungen aufträten, dann unmittelbar nach der Impfung, innerhalb von Tagen oder Wochen. Mittlerweile werde seit fast zehn Monaten geimpft und es seinen keine Langzeitfolgen bekannt, „da passiert nichts“, bekräftigte Spahn.

Keine Impfpflicht

Er bestätigte auch den Hinweis auf die Infektion von Geimpften, dass bei der Entwicklung des Impfstoffes die Vorgabe lautete, einen Schutz vor schweren Verlaufsformen der Krankheit zu bekommen und nicht eine absolute Immunität zu garantieren. Das Hauptziel in den vergangenen eineinhalb Jahren sei es gewesen, die Krankheit zu vermeiden sowie das Gesundheitssystem zu entlasten und nicht Infektionen zu verhindern. Einen absoluten Infektionsschutz gäbe es nicht. Spahn räumte auch ein, dass die Versorgung mit Krankenhäusern nicht immer bedarfsgerecht sei. Insbesondere im ländlichen Raum müsse nachgebessert werden, während in urbanen Räumen teilweise eine Überversorgung zu finden sei.

Von der Kostenpflicht für Tests ab Oktober rückte der Minister jedoch nicht ab: In den Schulen und den Betrieben seien die Tests auch künftig kostenfrei, lediglich im Bereich der Freizeit wie Gastronomie, Kino und Kultur werden die Tests künftig von den Bürgern, die ungeimpft sind, selbst bezahlt werden müssen. Gleichzeitig lehnt der Bundesgesundheitsminister eine allgemeine Impflicht ab, da er sonst eine Spaltung der Gesellschaft befürchte. Spahn bekräftigte zum Ende der Veranstaltung erneut seine dringende Empfehlung möglichst viele noch Ungeimpfte von den „Vorzügen des Impfens zu überzeugen und damit mit zu helfen, Verantwortung zu übernehmen.“
(Tom Otto)

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