Klinikfusion auf Augenhöhe

Dreikönigsfrühschoppen der ÖDP in der Kattunfabrik

+
ÖDP-Fraktionschef Prof. Dr. Dieter Buchberger hob das Volksbegehren zum Artenschutz beim Dreikönigstreffen hervor.

Memmingen – Donald Trump, das Dieselfahrverbot, ÖPNV: Die Liste der Themen war lang beim Dreikönigsfrühschoppen der ÖDP. Fraktionschef Prof. Dr. Dieter Buchberger hielt sich mit Kritik nicht zurück, sieht aber auch Chancen, gerade beim Dieselfahrverbot.

Dieses zeige die Wichtigkeit der Gerichte im Prozess der Gesetzgebung auf und in diesem Zusammenhang habe auch der ÖPNV an Bedeutung gewonnen. Buchberger sprach sich dabei für ein 365-Euro-Ticket aus. Das Volksbegehren zum Artenschutz habe einen guten Lauf und sei in Bezug auf die geleisteten Unterschriften das erfolgreichste Volksbegehren das es je gab, führte der Fraktionschef weiter aus und bedankte sich bei allen Beteiligten für ihr Engagement. Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren „Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben“ in der Rathaushalle dauert vom 31. Januar bis zum 13. Februar. 

Klinikfusion mit 50/50-Beteiligung 

Stadträtin Dr. Susanne Hartge sprach sich für eine Klinikfusion mit den Unterallgäuer Kliniken aus. In der Politik werde auf einer Ebene gesprochen, die schwer nachzuvollziehen sei. Es sei nicht so entscheidend, wem 30, 40 oder 50 Prozent gehören. Man solle eine schnelle Entscheidung herbeiführen, bei der man auf gleicher Augenhöhe verhandelt und gleichberechtigt beteiligt ist, so Hartge. Weiter sei es auch eine prinzipielle Aufgabe der Stadt, sich um die Gesundheit der Menschen zu kümmern. Es gebe immer weniger Ärzte und die Stadt müsse sich darum kümmern, mehr Ärzte anzusiedeln. 

Stadtbuskonzept erfordert Geld

Stadträtin Heike Essmann freute sich über die Fortschritte beim ÖPNV. Der Stadtrat hat das Stadtbuskonzept beschlossen und auch der Nahverkehrsplan mit dem Landkreis Unterallgäu ist ausgearbeitet worden. Man brauche dafür allerdings mehr Geld. Der städtische Zuschuss zum ÖPNV werde von 200.000 auf zwei Millionen Euro steigen, so Essmann. Der Umstieg auf den geplanten Halbstundentakt, auch in alle Stadtteile, hänge auch von den vergebenen Konzessionen an die Busunternehmen, die bis 2022 auslaufen, ab. Wenn es gut läuft, werde man 800.000 Euro an Einnahmen durch verkaufte Bustickets haben. Buchberger fügte hinzu, dass man neben dem ökologischen Effekt auch sozial schwächere Menschen unterstützen wolle. 

Bürgerbegehren zum Bahnhofsareal 

Stadtrat Michael Hartge sprach über die Situation in der Innenstadt. Früher hätten 12.000 Menschen in der Innenstadt gewohnt, jetzt seien es gerade noch 3.500. Dies zeige, dass man mehr Leute in die Innenstadt bekommen müsse. Beim Bahnhofsareal kritisierte Hartge den Entwurf von Investor Ten Brinke. Der vom Stadtrat geforderte "attraktive Nutzungsmix" sei hier nicht gegeben. Der geplante Supermarkt trage nicht dazu bei und es gebe in diesem Entwurf auch zu wenig Wohnungen. Man habe ein zu großes Augenmerk auf die Wirtschaftlichkeit gelegt. 

Zu seinem Erstaunen wurde Ende vergangenen Jahres ein Bürgerbegehren gegen das geplante Bahnhofsareal gestartet, so Hartge weiter. Man habe sich das genauer angesehen und festgestellt, dass sich ein breiter Querschnitt aus der Bevölkerung daran beteilige. Hartge findet das Bürgerbegehren gut und möchte sehen, was dabei herauskommt. Es wäre schade, wenn an dieser Stelle etwas Falsches entstünde. Die Stadt habe auch nicht mit Hochdruck an dem Thema gearbeitet, sondern es jahrelang liegengelassen und abgewartet. Die Entwicklung des Schrannenplatzes sei viel schneller gegangen. (ew)

Auch interessant

Meistgelesen

Ikea kommt nicht nach Memmingen
Ikea kommt nicht nach Memmingen
"Fridays for Future" in Memmingen
"Fridays for Future" in Memmingen
Flüchtlinge ins Ehrenamt
Flüchtlinge ins Ehrenamt
Fischertagsverein: Männer bleiben unter sich
Fischertagsverein: Männer bleiben unter sich

Kommentare