Gute Konjunktur sorgt für volle Kassen

Kreiskämmerer stellt Eckdaten des Haushalts vor

Aufgrund der guten wirtschaftlichen Situation im Landkreis Unterallgäu nehmen die kreisangehörigen Gemeinden immer mehr Steuern ein – was auch für zusätzliches Geld in den Kassen des Landkreises sorgt.
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Aufgrund der guten wirtschaftlichen Situation im Landkreis Unterallgäu nehmen die kreisangehörigen Gemeinden immer mehr Steuern ein – was auch für zusätzliches Geld in den Kassen des Landkreises sorgt.

Unterallgäu - Wegen der guten wirtschaftlichen Lage im Unterallgäu nehmen die kreisangehörigen Gemeinden seit Jahren immer mehr Steuern ein. Dies wiederum sorgt auch für zusätzliches Geld in den Landkreis-Kassen.

Unter anderem aus diesem Grund könne die Kreisumlage, die die Gemeinden an den Landkreis zahlen, 2019 ein weiteres Mal gesenkt werden, informierte Kreiskämmerer Sebastian Seefried im Kreisausschuss des Unterallgäuer Kreistags. Seefried stellte in der Sitzung die Eckdaten für den diesjährigen Haushalt vor. Aufgrund der wachsenden Steuereinnahmen der Gemeinden ist die Umlagekraft des Landkreises in diesem Jahr um zehn Prozent auf 182 Millionen Euro gestiegen. Mit einer Umlagekraft von 1.277 Euro je Einwohner liege das Unterallgäu auf Platz zwei in Schwaben, erläuterte Seefried. Die Steuereinnahmen der Gemeinden hätten auch 2018 wieder ein Rekordhoch erreicht. Bis zum dritten Quartal vergangenen Jahres stiegen diese um 3,2 Prozent auf 140,2 Millionen Euro. 

Unter anderem wegen der positiven Entwicklung der Umlagekraft, des guten Jahresergebnisses 2018 und Fortschritten bei der Abfinanzierung von Projekten könne der Hebesatz für die Kreisumlage heuer erneut gesenkt werden - und zwar deutlich. „Der Hebesatz kennt seit Jahren nur eine Entwicklung“, sagte Seefried. „Und das ist steil nach unten.“ Lag dieser 2012 noch bei 47,7 Prozent, schlug der Kämmerer für dieses Jahr eine Senkung von 45,8 auf 44,1 Prozent vor. Dadurch würden die Unterallgäuer Gemeinden um 3,1 Millionen Euro entlastet. Der Landkreis würde bei einem Hebesatz von 44,1 Prozent 80,3 Millionen Euro Kreisumlage einnehmen. Daneben erhalte der Kreis heuer voraussichtlich staatliche Schlüsselzuweisungen in Höhe von 18,1 Millionen Euro. 

Der Bezirk Schwaben habe seinen Haushalt zwar noch nicht beschlossen, nach derzeitigem Stand werde der Hebesatz für die Bezirksumlage aber gleich bleiben, so Seefried. Damit müsste der Landkreis heuer 40,8 Millionen Euro Bezirksumlage an den Bezirk abführen. Das sind drei Millionen Euro mehr als 2018. Insgesamt hat der Haushalt 2019 nach derzeitigem Stand ein Volumen von 173,4 Millionen Euro. Davon sind 149,3 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 24,1 Millionen Euro im Vermögenshaushalt vorgesehen. 

Zuschuss für Kreiskliniken

Letzterer enthält auch die Investitionen. So sind heuer 16,3 Millionen Euro für verschiedenste Projekte eingeplant. Neben Ausgaben für die Kreisstraßen oder für die Hochbauten des Landkreises sollen auch die Unterallgäuer Kreiskliniken wieder einen Zuschuss erhalten. War bereits in den vergangenen Jahren ein Zuschuss in Millionenhöhe für die Kliniken vorgesehen, soll dieser heuer nochmal deutlich steigen, sagte Seefried. Damit sollen die Kreiskliniken schon jetzt Geld für die anstehenden großen Modernisierungsmaßnahmen bekommen. Wie Seefried und Landrat Weirather erläuterten, werden die Kliniken für 76 Millionen Euro fit für die Zukunft gemacht. Voraussichtlich rund ein Drittel der Kosten müssen sie aus eigenen Mitteln aufbringen. 

Schuldenabbau

Ferner will der Landkreis auch 2019 wieder Schulden abbauen. So sollen diese im Kernhaushalt von 13,5 Millionen Euro auf 12,28 Millionen Euro sinken. Daneben ist eine Zuführung zur Sonderrücklage Schuldentilgung in Höhe von 4,1 Millionen Euro vorgesehen. Damit wird das vom Kreistag im vergangenen Jahr gesetzte Ziel weiter verfolgt, die Kredite im Kernhaushalt bis 2026 abzufinanzieren und dann schuldenfrei zu sein. Der Kreis-Etat wird derzeit in den verschiedenen Ausschüssen des Unterallgäuer Kreistags beraten. Am 25. März soll er vom Kreistag beschlossen werden. (MK)

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