Kreisverbandsversammlung des Bayerischen Gemeindetages

Handlungsbedarf bei Digitalisierung

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Blick in den Veranstaltungsraum im Pfarrstadel.

Niederrieden - Die Kreisverbandsversammlung des Bayerischen Gemeindetages tagte kürzlich im neu erbauten Pfarrstadel der Gemeinde Niederrieden. Eingeladen waren alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der 52 Mitgliedsgemeinden des Landkreises Unterallgäu. Im Mittelpunkt standen die Themen „Dorfwettbewerb“, Bürgerkonto Abfallwirtschaft sowie die Herausforderungen zur Umsetzung der „Digitalen Schule“ und die Ganztagsbetreuung für Grundschüler.

Nach der Gästebegrüßung des Kreisverbandsvorsitzenden Otto Göppel und einer kurzen Vorstellung der Gemeinde Niederrieden durch den Hausherrn und Bürgermeister Michael Büchler betonte Landrat Hans-Joachim Weirather in seinem Grußwort „das gute Miteinander“ der Kommunen. Anschließend stellte Kreisfachberater Markus Orf vom Landratsamt den anstehenden Dorfwettbewerb unter dem neuen Motto „ Unser Dorf hat Zukunft“ vor, der im kommenden Jahr starten soll. Große Herausforderungen für die Kommunen sind zudem die Umsetzung der „Digitalen Schule“ sowie die „Ganztagsbetreuung für Grundschüler“. 

Referent Gerhard Dix vom Bayerischen Gemeindetag gelang es, durch seinen fundierten Vortrag die Rathauschefs zu begeistern. Laut Dix hätten Umfragen ergeben, dass nur jede zweite Kommune gut auf die Herausforderung der Digitalisierung vorbereitet sei. 47 Prozent der Kommunen hätten bis heute keine Digitalisierungsstrategie. Und 56 Prozent sahen bei der Digitalisierung der Verwaltung und beim Breitbandausbau einen aktuellen Handlungsbedarf. Dabei bezeichnete Dix die „Digitale Schule“ als eine gemeinsame Aufgabe von Staat und Kommunen. Voraussetzung dafür sei jedoch - neben der flächendeckenden Anbindung mit Breitband - eine WLAN-Installation in den Schulgebäuden sowie die Hardware- und Softwareausstattung in möglichst allen Klassenzimmern. Wichtig dafür seien Systembetreuer und Digitalisierungsbeauftragte an den Schulen und insbesondere ein kompetentes Lehrpersonal. 

Die Herausforderungen, die auf Schulen und Kommunen zukommen seien hoch, aber es gebe entscheidende Hilfen durch den Freistaat. Das diesjährige Volumen von 212,5 Millionen Euro solle in den nächsten Jahren weiter stark aufgestockt werden. Das Digitalbudget für die Schulaufwandsträger ergebe sich aus Schülerzahl und Schulart. Nach vorsichtiger Schätzung summiere sich der staatliche Zuschuss für einen Grund- beziehungsweise Mittelschüler auf rund 90 Euro, für einen Realschüler oder Gymnasiasten auf 80 Euro und für einen Förderschüler auf 100 Euro. Eine Antragstellung muss bis zum 31. Dezember 2018 erfolgen. Fördervoraussetzung ist eine Erklärung zur IT-Ausstattung und Bildung eines Medienkonzept-Teams. Das Landes-Förderprogramm für die Ausstattung liege in Bayern bereits vor. 

Melanie Fischer vom Schulamt Unterallgäu und Roland Jutz sprachen über ihre Erfahrungen und gaben wertvolle Tipps für eine gelingende Umsetzung. Ein ebenso wichtiges Thema ist für den Vertreter des Bayerischen Gemeindetages Dix aber auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler, der immer häufiger gefordert werde. Auch hier gibt es zur Umsetzung detaillierte Förderrichtlinien des Freistaates, damit die Umsetzung gelingen kann und Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs möglichst ausbleiben.

 Zum nicht minder problembehafteten Thema Bürgerkonto Abfallwirtschaft informierte abschließend auch Edgar Putz vom Landratsamt. Vom zentralen Gebühreneinzug, über den Abfallbehälterbestand bis zu neuen Chip-Gefäßen zog sich der Themenbreich, um schließlich auch hier bei der Digitalisierung zu landen, die ebenfalls einige Fragen aufwerfe. „Der Bürger will es immer mehr bequem haben und darauf müssen wir uns einstellen“, betonte Putz. Fazit des Verbandsvorsitzenden Otto Göppel: „Es geht darum, dass wir auch künftig bürgerfreundlich bleiben“. (jw)

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