Bildung, Wohnen und Barrierefreiheit

Memmingen: SPD nominiert Stadtratskandidaten

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Mit dem Slogan „Besser für Memmingen“ werben die Stadtratskandidaten der SPD.

Memmingen – Die Nominierungsversammlung der SPD Memmingen im Hotel Weißes Ross könnte man als Meilenstein in der jüngsten Geschichte der Memminger Sozialdemokraten bezeichnen: 80 Genossinnen, Genossen und interessierte Bürger verfolgten die Aufstellung der 40 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl im kommenden Jahr.

Zu Beginn der Veranstaltung hielt der ehemalige Landtagsabgeordnete Herbert Müller ein flammendes Plädoyer für die Kommunalpolitik, das am Ende mit „standing ovations“ belohnt wurde. Müller freute sich besonders über die seiner Ansicht nach starke Motivation der Memminger Genossen. "Wer sich so stark im Wahlkampf engagiert, habe die erste Hürde schon genommen, damit es in Memmingen besser wird", so Müller. Seit zwei Jahren vollziehe man einen Generationswechsel, der nach Müllers Meinung mit „neuen, jungen Leuten, die gut vernetzt sind“, geglückt sei. Bei der Liste der Kandidaten zeigte er sich erfreut darüber, dass man bis Platz 35 eine 50-prozentige Frauenquote einhalten konnte. Auch würden sich die Kandidaten durch einen guten Berufsmix auszeichnen und einen perfekten Querschnitt durch die Bevölkerung darstellen.

„Die SPD ist notwendig in dieser Stadt und hat mit ihren Oberbürgermeistern von 1966 bis 2016 in außerordentlicher Tradition die Geschicke der Stadt bestimmt“, führte Müller weiter aus. Wer Verantwortung habe, müsse auch Antworten haben und diese Antworten habe die Memminger SPD immer gegeben. „Wir können Stolz auf diese 50 Jahre sein und damit können wir auch auf die Straße gehen“, feuert Müller die Stadtratskandidaten an. Das sozialdemokratische Urgestein konnte es sich dann nicht verkneifen, ein paar Worte zum Hochschulstandort Memmingen zu verlieren. Er habe den Medien entnommen, dass Kaufbeuren nun offiziell Hochschulstadt sei und kritisierte in diesem Zusammenhang den bayerischen Ministerpräsidenten. Söder verteile Millionenbeträge für Bildung in ganz Schwaben außer in Memmingen. „Wie kann es sein, dass wir keine Hochschule bekommen?“, fragte Müller und erntet dafür Beifall. Auf der anderen Seite der Iller gebe es viermal so viele Hochschulplätze wie hier, führte er weiter aus und fügte hinzu: „Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen.“

Auch zur Klinikfusion äußerte sich Müller in seiner Rede und bezog sich auf einen Artikel in dem geäußert wurde, dass man nur noch von einer Basisversorgung bei den Unterallgäuer Kliniken höre und deshalb die Alarmglocken klingeln. „Sehen die Unterallgäuer jetzt langsam, auf was sie sich eingelassen haben und wie sie nun wie ein Spielball hin- und hergeworfen werden?“, fragte Müller. Insbesondere jetzt, da man weiß welche Konzerne dahinter stecken würden. Das Klinikum bleibe in den Händen der Stadt, betont Müller und fügt hinzu, die SPD habe es immer abgelehnt, einer Fusion ohne medizinisches Konzept zuzustimmen. Ein Klinikverbund bedeute immer eine Patientenversorgung der langen Wege und habe nichts mit ortsnaher Versorgung zu tun.

Schwerpunktthemen

Im Anschluss ging es um die Schwerpunktthemen der Memminger Genossen. Regina Leenders referierte über Bürgerbeteiligung und sprach sich für Wortprotokolle und Live-Streams bei Stadtratssitzungen aus. Man müsse die Bevölkerung an Entwicklungen teilhaben lassen und dazu gehörten auch Dinge wie Bürger-App, die sozialen Medien und ein barrierefreies Bürgerbüro. 

Bildung sei kein Thema des Alters oder des Geldbeutels, führte Susanne Marx aus. Ein wichtiger Punkt ist für die Fotografenmeisterin, dass im städtischen Haushalt ein Budget festgeschrieben werden soll, aus dem kleinere Mängel an Schulen schnell behoben werden können. Auch Marx ist der Meinung, dass Memmingen eine Hochschule brauche und fügte hinzu, dass sich hierbei der Bereich Medizin anbiete. 

Das Thema Wohnen ist für Stadtrat Fabian Nieder von großer Bedeutung und er nennt als erste Maßnahme gegen die Wohnungsnot die Nachverdichtung und damit einhergehend den Kampf gegen den Leerstand in der Altstadt. Dazu benötige es aber auch Förderprogramme der Stadt. Bei neuen Bauflächen will Nieder, dass mindestens ein Drittel der Flächen für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Weitere Maßnahmen wären eine schnellere Bauverpflichtung und eine Überarbeitung des Höhenkonzeptes. 

Dem Vater zweier Töchter und einem Sohn, Ivo Holzinger, liegt das Thema Familie am Herzen. In erster Linie brauche es genügend KiTa-Plätze - Holzinger plädierte in diesem Zusammenhang für eine Platz- und Personalreserve, um Engpässe aufzufangen. Familienfreundlichkeit sei ein wichtiger Standortfaktor und er möchte deshalb auch ein Gesamtkonzept für Memminger Spielplätze. Holzinger spricht sich neben dem Kinderparlament auch für ein Jugendparlament aus.
Der vom Ortsvorstand vorgeschlagenen Reihung auf der Liste wurde dann kurz und knapp und einstimmig zugestimmt.

von Elmar Würth

Die Stadtratskandidaten im Überblick

  1. Petra Beer
  2. Matthias Reßler
  3. Susanne Friederich-Scheuerl
  4. Dr. Hans-Martin Steiger
  5. Verena Gotzes
  6. Rolf Spitz
  7. Susanne Marx
  8. Ivo Holzinger
  9. Regina Leenders
  10. Francesco Abate
  11. Rita Häring
  12. Fabian Nieder
  13. Anja Mack
  14. Stefan Porkert
  15. Barbara von Rom
  16. Willi Seitz
  17. Hildegard Richter
  18. Manfred Lescovs
  19. Rebekka Richter
  20. Hans-Jörg Steiger
  21. Anke Fonferek
  22. Axel Pfalzer
  23. Erika Winterwerb
  24. Stefan Hofer
  25. Katja Maucher-Ulbrich
  26. Björn Lachmann
  27. Tosca Strasser
  28. Axel Göser
  29. Sina Fuhrmann
  30. Georgios Farganis
  31. Patricia Isac
  32. Elmar Würth
  33. Anke Müller
  34. Josef Matsukadze
  35. Christof Spitz
  36. Moritz Friedhofen
  37. Tobias Loth
  38. Rainer Degen
  39. Stefan Nielsen
  40. Rolf Kleidermann

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