Stadt verringert Sondernutzungsgebühren für 2021

Memmingen: Gastronomen werden entlastet

Menschen sitzen vor einem Café in der Fußgängerzone in Memmingen.
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Um die Gastronomie im kommenden Jahr finanziell zu entlasten, werden für die Außenflächen weniger Sondernutzungsgebühren fällig.

Memmingen – Schon am 22. Oktober beschlossen die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates, dass aufgrund der Corona-Pandemie und der damit zusammenhängenden, zeitweise gravierenden Einschränkungen insbesondere für die Gastronomie, die am 15. Mai fällig werdende Sondernutzungsgebühr für Außenflächen bis zum 30. September gestundet werden.

Die Gebühren betreffen nicht nur Gastronomen sondern auch Einzelhändler, die Warenkörbe vor ihren Geschäften platzieren und bemessen sich nach der Flächengröße und nach dem Ort, wobei durchschnittlich 500 bis 1.000 Euro pro Jahr erhoben werden. Insgesamt gesehen kommt dabei jedoch der stattliche Betrag von 96.000 Euro zusammen. Die Stundung wurde im September nochmals bis zum 31. Dezember verlängert. Bisher mussten Gastronomen also in diesem Jahr keine Sondernutzungsgebühr entrichten. Aufgrund der Pandemie mussten dann auch noch zusätzliche Erweiterungsflächen im Außenbereich der Gastronomien errichtet werden, um die erforderlichen Abstandsregeln einzuhalten. Um drohende Umsatzeinbußen in der Gastronomie zu kompensieren, erhob die Stadt bislang dafür ebenfalls keine Gebühren.

Für das kommende Jahr müssen diese Flächen allerdings neu beantragt werden. Der Stadtrat beschloss nun aufgrund der besonderen Umstände für das Jahr 2020 von der Gastronomie lediglich die Hälfte der Sondernutzungsgebühren für Außenflächen zu erheben. Die Stundung wurde nun beendet und die Zahlungen sind am 1. Dezember fällig. Durch den Stadtratsbeschluss verzichtet die Stadt insgesamt auf Gebühren in Höhe von rund 21.500 Euro. (ew)

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