„Das ist demütigend und beschämend“

Memminger Grünen-Stadträte von Vorstand enttäuscht

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Ein Bild aus besseren „grünen Zeiten“: Im Juni wurden Bernhard Thrul und Corinna Steiger noch mit Dank und Präsentkörben als langjährige Kreissprecher von den neuen Vorsitzenden Ursula Kaltner-Bayer und Joachim Linse verabschiedet. Mittlerweile ist das Band zerschnitten.

Memmingen – Bundes- und auch bayernweit sind die Grünen seit Monaten im steten Aufwind. Vor Ort im Memminger Kreisverband allerdings hat es hinter den Kulissen ziemlichen Knatsch gegeben. Zwei der bisherigen Stadträte wurden gar nicht mehr für die Wahl im kommenden März nominiert, ein weiterer lediglich auf Platz 16.

Noch im Juni dieses Jahres schien beim Kreisverband Memmingen von Bündnis 90/Die Grünen alles in harmonischen Bahnen zu verlaufen. Bei der turnusmäßigen Jahresversammlung des Kreisverbandes legten nach über 20 Jahren die beiden Vorsitzenden Corinna Steiger und Bernhard Thrul ihre Ämter nieder, neue Kreissprecher wurden Ursula Kaltner-Bayer und Joachim Linse (wir berichteten). Steiger und Thrul füllten die Ämter seit vielen Jahren parallel zu ihren Stadtratsmandaten aus, dass sie auch bei den Kommunalwahlen im März 2020 wieder für ihre Partei antreten würden, davon gingen beide zu diesem Zeitpunkt fest aus.

Wenig später war es allerdings vorbei mit der Harmonie: Völlig überraschend, so Steiger und Thrul, wurde ihnen vom Vorstand mitgeteilt, dass dieser sie – und auch den seit 2014 dem Stadtrat angehörenden Stefan Liepert – bei der Nominierungsversammlung nicht mehr als Stadtratskandidaten unterstützen werde. Zur Begründung hieß es, man wolle einen kompletten Neuanfang. Als Kosequenz trat Corinna Steiger bereits wenige Tage später aus der Partei aus. Stefan Liepert legte ebenfalls noch im Juli seine Aufgaben innerhalb des Kreisverbandes nieder und wechselte zu den Kemptener Grünen. Und Bernhard Thrul machte seiner Enttäuschung über diese Entscheidung und vor allem die Art und Weise, wie diese kommuniziert wurde, in einem langen Schreiben Luft.

„Leidenschaftliches Engagement vermisst“

„Dass die Betroffenen enttäuscht und verletzt sind, kann ich selbstverständlich nachvollziehen. Insbesondere der Austritt von Corinna Steiger tut mir sehr leid“, kommentiert die Kreissprecherin Ursula Kaltner-Bayer gegenüber dem KURIER die Reaktionen. Allerdings habe es für diese Entscheidung handfeste Gründe gegeben: So habe sich der positive Trend der Bündnisgrünen in Bund und Land im Kreisverband nicht widergespiegelt und auch die Mitgliederzahlen hätten stagniert (Anmerk. d. Red.: im Juli gehörten dem Kreisverband 46, zum 1. Dezember 59 Mitglieder an). Zudem hätte die Kommunikation zwischen Fraktion und Kreisverband zu wünschen übrig gelassen.

„Wir haben hier eine Art von Ausgebranntsein gesehen und das leidenschaftliche Engagement vermisst“, so Kaltner-Bayer. Das seien schlechte Voraussetzungen für das Ziel, bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 die Anzahl der Mandate möglichst zu verdoppeln. Voll des Lobes war die Kreissprecherin hingegen für den Neu-Grünen Dieter Buchberger, der sich stets sehr aktiv engagiere und neue Ideen einbringe. Das habe man bei den anderen vermisst, so Vorstandsmitglied Elisabeth Diefenthaler. Auch sie warf insbesondere Corinna Steiger und Bernhard Thrul mangelnde Teamfähigkeit vor und zweifelte auch die Qualität ihrer Stadtratsarbeit an. Stefan Liepert wieder zu nominieren sei ebenfalls nicht vertretbar, da dieser seinen Hauptwohnsitz nicht in Memmingen und somit zu wenig Bezug zur Stadt habe. Dem Vorwurf, der Vorstand hätte mit den drei Stadträten im Vorfeld nicht das Gespräch gesucht, um die Gründe zu erläutern, widersprechen Kaltner-Bayer und Diefenthaler. Sowohl Bernhard Thrul wie Stefan Liepert seien informiert worden, auch mit Corinna Steiger habe man sprechen wollen, was diese aber wiederholt abgelehnt habe.

Etwas anders stellt sich die Situation und das Vorgehen aus Sicht der betroffenen Stadträte dar. Ohne Vorwarnung und ohne, dass es Streit gegeben habe, so Corinna Steiger, sei sie am 4. Juli telefonisch von Elisabeth Diefenthaler darüber informiert worden, dass der Vorstand sie und die beiden Stadtratskollegen bei der Wahl nicht mehr unterstützen werde. Stattdessen wolle die Partei mit frischen, unverbrauchten Gesichtern – von denen so mancher vor Ort kaum oder gar nicht bekannt sei, so Steiger – in den Wahlkampf ziehen. „Bernhard Thrul und ich haben seit Jahrzehnten grüne Politik gemacht, plakatiert, Infostände besetzt, Veranstaltungen organisiert und als Kreissprecher*Innen den Laden am Laufen gehalten. Und dann so etwas. Das hat mich vor allem menschlich sehr enttäuscht“, so Steiger, die daraufhin noch im Juli bei den Grünen austrat.

"Demütigend und beschämend"

„Ein solches Vorgehen hätte ich von 'meinen Grünen' nicht erwartet. Das ist demütigend und beschämend“, fasst auch Bernhard Thrul die Ereignisse zusammen. Der Lehrer ist ein Urgestein der Memminger Ökopartei, ist seit 1986 Mitglied und seit 2002 Stadtrat. Er – wie auch die beiden anderen Betroffenen – hätte sich gewünscht, dass man im Vorfeld mal das Gespräch gesucht und eventuelle Kritik angesprochen und gegebenfalls diskutiert hätte. Den Vorwurf der mangelnden Qualität und insbesondere des fehlenden Engagements – sowohl was die Fraktions- wie auch die Vorstandsarbeit betrifft – kann er – gelinde ausgedrückt – nicht nachvollziehen. Er habe vielmehr das Gefühl, die Kritiker hätten keine Ahnung vom Zeitaufwand, der in solchen Ämtern nötig ist. „Das Märchen vom ständig fehlenden Stefan Liepert, der Corinna Steiger, die nichts oder alles nur zu spät auf die Reihe kriegt, oder auch von mir, der 'doch auch nichts macht' hätte ich vielleicht Donald Trump zugetraut. Aber bei den Memminger Grünen hätte ich doch auf eine differenziertere Sichtweise und intensivere Gesprächskultur mit den Betroffenen gehofft“, machte sich Thrul in einem Schreiben an den Kreisvorstand Luft.

Zwar hat Thrul schon vor Monaten signalisiert, dass er nicht zwangsläufig auf einem vorderen Platz nominiert werden müsse, und er könne es auch durchaus verschmerzen, wenn er nicht mehr gewählt würde. Allerdings mache eben der Ton die Musik. Da er jedoch ein grundsätzlich politischer Mensch sei, habe er sich trotz allem bereit erklärt, auf Platz 16 zu kandidieren. Trotz aller Querelen hofft Bernhard Thrul auf ein gutes Abschneiden der Memminger Grünen bei der Kommunalwahl 2020. Ob allerdings, wie vom neuen Vorstand auch aufgrund des Personalkarussells erhofft, die Stadtratsmandate quasi als Selbstläufer verdoppelt werden können, wagt er dann doch zu bezweifeln.

Auch der dritte betroffene Stadtrat Stefan Liepert reagierte mit Unverständnis auf das Vorgehen des neuen Vorstandes. Dem Argument, er hätte aufgrund seiner beruflichen und familiären Situation – Liepert arbeitet bei der Agentur für Arbeit Kempten-Memmingen und wohnt mit seiner Familie in Dietmannsried – keinen Bezug mehr zu Memmingen, widerspricht er ausdrücklich. Vielmehr sei diese Situation schon vor fünf Jahren so gewesen, zudem hat er einen Zweitwohnsitz sowie enge familiäre und private Kontakte in der Maustadt. Dass er, wie in einem Zeitungsartikel behauptet, von sich aus nicht mehr kandidieren wollte, entspreche nicht den Tatsachen. Die gesamte Vorgehensweise habe auch ihn vor allem menschlich enttäuscht, „das hat wenig mit grüner Transparenz zu tun und erinnert mich eher an die Hinterzimmer-Politik anderer Parteien“, so Liepert.

Die Grünen im Memminger Stadtrat:

Corinna Steiger und Bernhard Thrul sitzen seit 2002 im Memminger Stadtrat, Stefan Liepert wurde 2014 in das Gremium gewählt. Bei der Kommunalwahl 2014 erzielten die Memminger Grünen 8,14 Prozent der Stimmen und stellten somit drei Stadträte. Im Sommer diesen Jahres wechselte Prof. Dr. Dieter Buchberger aufgrund anhaltender Differenzen mit der Kreisvorsitzenden Gabriela Schimmer-Göresz von der ÖDP zu den Memminger Grünen, denen er mittlerweile auch beigetreten ist. Damit besitzt die Partei nunmehr vier Stadtratsposten und genießt Fraktionsstatus. (es)

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