Die Krux mit dem Kreuz

Bundestagswahl 2021 am 26. September: Viele Wahlberechtigte immer noch unentschlossen

Briefumschlag und Stimmzettel Bundestagswahl 2021
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Die Lochung oben rechts macht den Stimmzettel nicht ungültig, sondern ermöglicht blinden und sehbehinderten Menschen, mithilfe einer Schablone zu wählen.
  • VonMichaela Breuninger
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Memmingen – Am kommenden Sonntag, 26. September, ist Bundestagswahl und der Wahlkampf befindet sich im Endspurt. Bei der Wahl zum 20. Bundestag werden nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes im gesamten Bundesgebiet etwa 60,4 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein, darunter etwa 2,8 Erstwähler/innen. Doch nicht nur unter den Erstwähler/innen befinden sich viele Unentschlossene. Laut einer repräsentativen Umfrage des Instituts Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ wissen 40 Prozent der wahlberechtigten Bürger/innen noch nicht, wo sie ihr Kreuz setzen wollen. Ein Großteil der Stimmabgabe wird Corona bedingt per Briefwahl erfolgen.

Beim dritten und letzten Triell traten am vergangenen Sonntag die drei Kanzlerkandidat/innen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CSU) gegeneinander an. Doch noch nie war so kurz vor der Wahl die Anzahl der unentschlossenen Wähler:innen (laut Umfrage 40 Prozent) so hoch, wie bei dieser Bundestagswahl. Die Bürger/innen sind zwar interessiert und wollen auch wählen, sind aber ratlos, wem sie ihre Stimme geben sollen. Der Grund: Weder Kandidaten noch Parteien überzeugen.

Kennzeichnung auf dem Stimmzettel

Im Internet und in den sozialen Medien kursiert im Vorfeld der Bundestagswahl so manche Nachricht, die die Wähler/innen verunsichert. Ganz aktuell: Stimmzettel mit einer Lochung oder abgeschnittener Ecke seien ungültig. Das ist falsch. Wer im Landkreis Unterallgäu seine Briefwahlunterlagen bereits erhalten hat, der konnte feststellen, dass auch hier die Stimmzettel oben rechts mit einer Lochung versehen sind. Der Stimmzettel verliert dadurch nicht seine Gültigkeit. Die Anpassung, in diesem Fall die Lochung, ermöglicht blinden und sehbehinderten Menschen, mithilfe einer Schablone zu wählen. Alle Stimmzettel bei der anstehenden Bundestagswahl haben entweder eine angeschnittene Ecke oder eine Lochung oben rechts.

Hygienemaßnahmen beachten

Wer lieber vor Ort im Wahllokal wählen möchte, der sollte einige Hygienemaßnahmen beachten. Die 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet) gilt nicht für den Zutritt und die Wahlhandlung im Wahlraum. Im Wahlgebäude und im Wahlraum besteht jedoch Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske). Wahlberechtigte, die aus gesundheitlichen Gründen keine medizinische Maske tragen können und daher nach den infektionsschutzrechtlichen Regelungen von der Maskenpflicht befreit sind, haben dies durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original, das den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben zum Grund der Befreiung enthält, gegenüber dem Wahlvorstand nachzuweisen. Alternativ wird empfohlen, die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. Gerne können eigene Stifte zur Kennzeichnung des Stimmzettels mitgebracht werden, natürlich werden im Wahlraum desinfizierte Stifte zur Verfügung stehen. Die Möglichkeit zur Handdesinfektion im Wahlraum ist gewährleistet. Die Wahlräume werden regelmäßig gelüftet und sind mit einem Belüftungssystem beziehungsweise mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet. Um Warteschlangen beziehungsweise Personenansammlungen zu minimieren oder ganz zu vermeiden, werden Wähler/innen gebeten, nach der Stimmabgabe zügig den Wahlraum wieder zu verlassen. Noch bis Freitag, 24. September, 18 Uhr kann beim Wahlamt (Marktplatz 4, 87700 Memmingen) regulär ohne Begründung oder vorherige Terminvereinbarung Briefwahl beantragt werden (gegebenenfalls die Postlaufzeiten beachten). Die vorläufigen Ergebnisse für den Wahlkreis „257 Ostallgäu“ gibt es am Wahlabend unter www.wahlen.ostallgaeu.de. Das offizielle Wahlergebnis des Wahlkreises 257 – Ostallgäu wird in öffentlicher Sitzung durch den Kreiswahlausschuss am 29. September um 17.15 Uhr im Landratsamt Ostallgäu festgestellt. (Michaela Breuninger)

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