Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk zu Gast in Memmingen

"Sicherheitskontrollen funktionieren gut"

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Auch Justizministerin Dr. Beate Merk musste sich der zusätzlichen Körperkontrolle im Eingangsbereich des Memminger Landgerichts unterziehen.

Memmingen - Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk informierte sich im Rahmen ihres Besuchs bei den Memminger Justizbehörden über die angeordneten Sicherheitsmaßnahmen der Gerichtsräume und der Eingangsbereiche. Diese waren nach dem Mord in einem Dachauer Gerichtssaal verschärft worden. Landgerichtspräsident Prof. Dr. Karl Thiere stellte darüber hinaus die neue Chronik "Die Geschichte des Landgerichts Memmingen" vor und übergab Justizministerin Dr. Merk ein erstes Exemplar.

Thiere dankte bei der Begrüßung der Ministerin für die rasche Handlung beim Ausbau besserer Sicherheitsmaßnahmen in Justizgebäuden und Gerichtssälen nach dem vor einem Jahr erfolgten Verbrechen in einem Dachauer Gerichtsgebäude. Damals erschoss ein zu einer Bewährungsstrafe verurteilter Straffälliger den erst 31-jährigen Staatsanwalt Tilman Türk. Die Politik handelte schnell und ließ in allen bayerischen Justizgebäuden Sicherheitsschleusen einrichten. Im Memminger Landgericht wurde mit den Planungen Architeckt Wolfram Arlat beauftragt und die Maßnahmen rasch umgesetzt. Dass die Sicherheitskontrollen mittlerweile im Memminger Landgericht hervorragend funktionieren, konnte die Justizministerin bei ihrem Besuch selbst erfahren. Sie ließ sich durchleuchten und ging unerschrocken durch die Sicherheitsschleuse mit Metalldetektoren. Sie sagte: "Die Bestürzung der Staatsanwaltschaft nach dem Mordfall in Dachau war sehr groß. Wenn wir früher die Meinung vertraten, Gerichtsgebäude und Gerichtssäle sollten für Jedermann zugänglich sein, so mussten wir nach diesem schrecklichen Vorfall rasch umdenken und handeln". Die Sicherheitsvorkehrungen mussten entscheidend verbessert werden, um solche Verbrechen künftig zu verhindern. Laut Dr. Merk standen die Mitglieder des Bayerischen Kabinetts dabei voll hinter diesen Maßnahmen und genehmigten die finanziellen Mittel für Baumaßnahmen und elektronische Aufrüstungen sowie für zusätzliches Personal im Justizwachdienst. Neben eingebauten Videoüberwachungen, Röntgengeräten und Durchgangsschleusen sollten zusätzlich 440 neue Mitarbeiter angestellt werden. Ohne gutausgebildete Mitarbeiter komme auch die beste Technik nicht aus, so Dr. Merk. Auch eine Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsdiensten sei, nach anfänglichen Bedenken, beschlossen worden und funktioniere hervorragend. Die Kosten aller Maßnahmen seien allerdings beachtlich und müssten an anderer Stelle wieder eingespart werden. Allein für die Aufrüstung des Sicherheitsbereichs im Memminger Landgericht beliefen sich die Kosten auf 215.000 Euro. Dr. Merk dankte in ihren Ausführungen hier besonders dem heimischen Landtagsabgeordneten Josef Miller für seine frühzeitige und uneingeschränkte Unterstützung im Landtag um die vielfältigen und wichtigen Maßnahmen durchführen zu können. Neben den Gesprächen über die neuen Sicherheitsvorkehrungen stellte Landgerichtspräsident Prof. Dr. Karl Thiere auch die neue Chronik "Die Geschichte des Landgerichts Memmingen" vor und übergab Dr. Merk ein erstes Exemplar. "Eine 150-jährige Geschichte die lohnt gelesen zu werden", so Thiere. Viele spannende Prozesse die in dieser Zeit geführt wurden ließen erkennen wie umfangreich und interessant die Justizgeschichte Memmingens verlaufen sei. Die Richter Dietrich Erhardt und Axel Heinrich seien die Autoren die dieses Werk, das lange Zeit schon angefangen in einer Schublade schlummerte, aufgenommen, weiter bearbeitet und schließlich fertiggestellt und zur Veröffentlichung gebracht hätten. (jw)

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