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OB-Wahl in Memmingen: Vorstellung und Podiumsdiskussion der Oberbürgermeister-Kandidaten

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Von: Rainer Becker

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OB-Wahl 2023 Memmingen: Podiumsdiskussion OB-Kandidaten Krimhild
Stellten sich bei einer Podiumsdiskussion zur OB-Wahl im März im Kaminwerk: Krimhilde Dornach (ÖDP), Amtsinhaber Manfred Schilder (CSU) sowie Jan Rothenbacher (SPD). © Rainer Becker

Memmingen - Vergangene Woche waren die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 5. März 2023 zu einer Podiumsdiskussion in das Kaminwerk eingeladen. Die Bewerberin vom Team Todenhöfer, Nur Hayat Sensoy, war zum Bedauern verhindert.

Die drei weiteren Bewerber – Amtsinhaber Manfred Schilder, der für die CSU und die FDP ins Rennen geht, Jan Rothenbacher für die SPD sowie Krimhilde Dornach für die ÖDP – stellten sich der Diskussion und den anschließenden Fragen der etwa 110 Besucher. Vom Moderatorenteam Myriam Gammer und Rainer Schunk wurden die Bewerber zunächst aufgefordert, sich vorzustellen.

Die Bewerber um das Oberbürgermeisteramt in Memmingen

Die Kandidaten wurden in vier Themenbereichen zu allen wichtigen Memminger Themen befragt. Hier ging es um die Bürgerbeteiligung – Teilhabe und Engagement, Bildung und Kultur, Sozialer Bereich, Haushalt und Finanzen. Im Anschluss an die Statements hatten die Besucher die Gelegenheit, auf ausgelegten Zetteln ihre eigenen Fragen zu formulieren, die dann vom Moderatorenteam abgearbeitet wurden.

UMFRAGE: Gehen Sie zum Wählen?

Bei der Bürgerbeteiligung würde Krimhilde Dornach gerne Plattformen einrichten, wobei sie die Bürger gerne digital und auch direkt ansprechen möchte. Amtsinhaber Manfred Schilder möchten den Bürgern mit niederschwelligen Angeboten den direkten Zugang ins Rathaus ermöglichen und den Anteil an Bürgerversammlungen zu aktuellen Themen erhöhen. Jan Rothenbacher will den Willen der Bürger direkt oder digital eruieren.

Bei Bildung, Kultur und Integration wies Schilder darauf hin, dass Memmingen der größte Industriestandort in Schwaben ist und möchte in den Schulen direkt dem drohenden Fachkräftemangel entgegenwirken. Zur Integration führt Schilder aus, dass die Sportvereine, Jugendzentren und die Kinder-/Jugendparlamente in Memmingen jetzt und in Zukunft gute Arbeit leisten.

Krimhilde Dornach möchte bei Integration und Inklusion die Hilfe des Kultusministeriums einfordern, um ökologisch und ökonomisch sinnvolle und nachhaltige Arbeitsplätze zu schaffen.

Jan Rothenbacher führt aus, dass in den jetzigen Schulen ein hoher Sanierungsbedarf besteht und dort viel investiert werden sollte. Er hat den Vorschlag, wenn das neue Klinikum steht, aus dem dann leeren Klinikum eine Schulungsstätte für IT, KI und Robotic zu machen. Um der Einsamkeit und der Isolation der Menschen entgegenzuwirken, sollten in Memmingen konsumfreie Begegnungsstätten eingerichtet werden.

Krimhilde Dornachs Vorschläge gehen in dieselbe Richtung, sie regt hierzu neue Wohnformen und Gemeinschaften an. Manfred Schilder wies auf geplante Projekte wie zum Beispiel im Memminger Osten, wo derzeit die Nachnutzung von verlassenen Höfen im Gespräch ist. Jan Rothenbacher möchte direkte, aktive Angebote an vereinsamte oder isolierte Menschen machen.

Die Verkehrswende muss laut dem SPD-Kandidaten durch einen verbesserten ÖPNV beschleunigt werden. Auch die ÖDP-Kandidatin spricht sich für Radschnellwege und Mieträder aus. Der amtierende Oberbürgermeister erläutert die erreichte Harmonisierung des ÖPNV, bei dem zum Beispiel der 30-Minuten-Takt geschafft wurde. Und das angesprochene Car-Sharing sei bereits etabliert.

Beim Haushalt setzt Jan Rothenbacher auf eine Priorisierung der notwendigen Ausgaben und der möglichen Aufgabe von Liegenschaften. Manfred Schilder konnte in diesem Punkt mit viel Sachwissen punkten und mit dem am wenigsten verschuldeten Haushalt glänzen, wobei Krimhilde Dornach zugeben musste, sich mit dem Memminger Haushalt noch nicht vertieft befasst zu haben.

Die Bewerber/in um das Oberbürgermeister stellen sich den Bürgerfragen

Bei den schriftlichen Nachfragen ging es unter anderem auch um die Ortsumgehung Steinheim. Hier gibt es wohl, trotz der bisherigen sechs Planungsvorschläge, noch keine endgültige Einigung. Daran werde aktuell wieder gearbeitet, aber es gebe da leider – und das ist Konsens bei den Kandidaten – keine einfache Lösung. Zwei weitere Vorschläge würden demnächst vorgestellt.

Eine weitere Nachfrage gab es auch zur erhöhten Verkehrs- und Lärmbelästigung durch den Memminger Flughafen. Hier sollte eine genaue Analyse erstellt werden; denn je mehr Wirtschaft, desto mehr Verkehrsaufkommen.

Zum Internetauftritt des Stadt Memmingen stellten alle drei Kandidaten fest, dass immer etwas verbessert werden könne. Was verbessert werden kann, sei wohl nur durch professionelle IT-Firmen gemeinsam mit den Bevollmächtigten der Stadtverwaltung festzustellen. Auch das sei ein Thema für die nächste Legislaturperiode.

Zu Energie und Umwelt schlugen die Kandidaten vor, auf mehr PV-Anlagen (Schilder), mehr Biogas und PV (Rothenbacher) beziehungsweise Biogas und Geothermie (Dornach) zu setzen.

Zum weiteren Angebot für junge Menschen und junge Familien erläuterten die OB-Kandidaten: Musik, Sport, Ökologie, gesunde Ernährung (Dornach), Innenstadt weiter beleben (Rothenbacher), den Skaterpark und ähnliche Projekte weiter betreiben.

Die Frage nach den ersten Amtshandlungen nach dem möglichen Wahlsieg beantworteten die Kandidaten wie folgt: Krimhilde Dornach will nach vielen Jahren endlich ihren Lebensgefährten heiraten und mit dem Kämmerer der Stadt Möglichkeiten finden, die Sitzungsgelder zu reduzieren. Jan Rothenbacher möchte mit dem Kämmerer gemeinsam nach Sparmaßnahmen suchen. Und Manfred Schilder versprach, angeschobene Projekte weiter intensiv zu betreiben.

Veranstaltet wurde die Diskussionsrunde vom Bündnis für Demokratie und Menschenrechte und der KAB Memmingen.

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