I. Senat erlaubt Radfahren in der Fußgängerzone von 21 bis 9 Uhr

"Kein Freibrief zur Raserei"

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So ähnlich wird es aussehen, wenn ab April das Fahrradfahren in der Fußgängerzone von 21 bis 9 Uhr erlaubt ist.

Memmingen - Fahrradfahren in der Fußgängerzone – wer hat sich das noch nie gewünscht? Diesem Thema hat sich der I. Senat, der Finanz- und Wirtschaftsausschuss, jetzt in seiner jüngsten Sitzung gewidmet.

Der Leiter des Amtes für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Thomas Schuhmaier, erläuterte, dass man in Kaufbeuren, München und Nürnberg bereits gute Erfahrungen mit der Regelung gemacht habe, in den Nacht- und frühen Morgenstunden das Fahrradfahren in der Fußgängerzone zu erlauben. Wegen der wenigen Fußgänger in der Zeit von 21 bis 9 Uhr sei die morgendliche Fahrt zur Arbeit durch die Fußgängerzone problemlos möglich und auch ökologisch sinnvoll, so Schuhmaier. 

Mit etwas gedämpftem Enthusiasmus fragte Wolfgang Courage (CRB) nach, wer denn bei einem Unfall hafte und wer das kontrolliere. Kontrollen würden nicht durchgeführt, antwortete Schuhmaier. Außerdem herrsche für die Radfahrer Schrittgeschwindigkeit, sie müssen einen großen Abstand halten und die Fußgänger haben immer Vorrang. Diese Regelung sei kein Freibrief für Raserei, betont Schuhmaier. 

Besonders freute sich Gottfried Voigt (FW) über diese Änderung. Vor 25 Jahren sei er einmal nachts auf dem Fahrrad in der Fußgängerzone von der Polizei angehalten worden. Das ärgere ihn noch heute und deswegen freue er sich jetzt ganz besonders über diese Neuerung. Der Rat beschloss die Empfehlung dann auch einstimmig und eine Umsetzung mit der erforderlichen Beschilderung soll bis zum Beginn der Fahrradsaison im April dieses Jahres erfolgen. 

Änderungen in den KiTas

Ein weiterer Punkt der Sitzung war die Änderung der Benutzungsordnung in städtischen Kindertageseinrichtungen. Der Leiter für Kindertageseinrichtungen, Bernhard Hölzle erklärte, die Mittagessen der KiTas würden zu 90 Prozent vom Bürgerstift geliefert und dieser habe eine Preiserhöhung um knapp fünf Prozent angekündigt. Bedingt durch erhöhte Personalkosten hält Hölzle diese Anpassung für vertretbar.

Um die Qualität des Essens zu erhöhen, habe man vergangenes Jahr ein Coaching mit zwei ausgewählten KiTas und dem Bürgerstift begonnen, dieses soll im Sommer mit einer Zertifizierung abgeschlossen werden. Beim Buchen der Essen soll die Umbuchungsgebühr von zehn Euro in Zukunft entfallen und auch die Kündigungsfristen werden vereinfacht beziehungsweise verkürzt. Dies gebe den Eltern mehr Flexibilität, so Hölzle. (ew)

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