Eintragungsfrist beginnt am 31. Januar

Volksbegehren "Rettet die Bienen": neue Aktionsbündnisse

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Memmingen - Seit Bekanntwerden der Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar bereitet man sich auch die ÖPD in Memmingen und im Unterallgäu mit Hochdruck auf die zweite und größte Herausforderung vor, so Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Im genannten Zeitraum müssen sich mindestens eine Million wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in Bayern in ihren Rathäusern eintragen, um das Volksbegehren „Rettet die Bienen, Vögel und Schmetterlinge – stoppt das Artensterben!“ weiterzubringen.

Um diese „heiße“ 14-tägige Eintragungsphase erfolgreich zu begleiten, brauche es ein breites gesellschaftliches Bündnis, das nach einem ersten Treffen in Memmingen bereits eine ansehnliche Größe erreicht habe, sagt Schimmer-Göresz. Dem Aktionsbündnis in Gründung gehören schon jetzt die ÖDP, der Landesbund für Vogelschutz, Bündnis90/Die Grünen, der Bund Naturschutz, die AbL Allgäu, die SPD Memmingen, attac Memmingen-Illerwinkel, der Verein „Natur statt Deponie“, der Gartenbauverein Erkheim und der Bienenzuchtverein Memmingen e.V. an. Dazu stoßen soll noch Die Linke. Anfragt sind der SPD Unterbezirk, der Naturheilverein, weitere Gartenbauvereine und Fischereivereine. Auch nicht organisierte Wählerinnen und Wähler können sich den lokalen Bündnissen anschließen, die offiziell am 23. Januar um 19 Uhr im Konferenzraum der Memminger Stadthalle und am 24. Januar um 19 Uhr in Mindelheim im Hotel „Zur Post“ gegründet werden. 

Mit Infoständen, Plakatierung, Rathauslotsen, gezielter Pressearbeit, Veranstaltungen und Kampagnen in den sozialen Medien will man in Memmingen und im Landkreis Unterallgäu über zehn Prozent der Bevölkerung dazu bewegen, für den Artenschutz aktiv zu werden. Schon jetzt weist das Aktionsbündnis i.Gr. darauf hin, dass bei Verhinderung ein so genannter Eintragungsschein bei der Stadt/Gemeinde beantragt werden kann, da es die Möglichkeit der Briefwahl nicht gibt. Dieser kann bis zum 10. Februar beantragt werden und befähigt zur Eintragung an einem anderen Ort beziehungsweise zur Bevollmächtigung einer Vertrauensperson. Einen weiterer Service ist der Rathausfinder unter rathausfinder.volksbegehren-artenvielfalt.de. Dort können sich die Wähler über die erweiterten Öffnungszeiten der Gemeinde informieren. 

„Ein Volksbegehren ist das wirksamste Werkzeug der direkten Demokratie und bringt mehr in Bewegung als jede Petition“, so die Initiatoren des Volksbegehrens. „Machen wir Gebrauch, nutzen wir diese Chance und setzen wir alle Hebel im bayerischen Naturschutzgesetz in Bewegung, um die Artenvielfalt bestmöglich zu schützen und das Sterben zu stoppen. Jeder einzelne Bürger kann jetzt überprüfen, wie sehr ihm die Natur am Herzen liegt“, sagt Schimmer-Göresz. Wer den Gesetzestext nachlesen und wissen möchte, wer das Volksbegehren trägt und unterstützt, der kann sich unter www.volksbegehren-artenvielfalt.de informieren. (MK)

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