„Wichtige Aufgabe im Rechtssystem“

Wechsel bei den Schöffen am Memminger Landgericht

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Gruppenbild der verabschiedeten Schöffen am Landgericht. Ganz rechts: Landgerichtspräsident Dr. Thomas Ermer.

Memmingen - Nach Ablauf ihrer Amtszeit zum Ende vergangenen Jahres sind 70 Schöffen aus ihren Ämtern ausgeschieden. Landgerichtspräsident Dr. Thomas Ermer verabschiedete die bisherigen Amtsträger im Rahmen einer kleinen Feierstunde und überreichte als Dankeschön für ihr Engagement in der Rechtspflege ein Anerkennungsschreiben des Bayerischen Justizministers Georg Eisenreich.

„Fünf oder zehn Jahre lang sind Sie hier am Landgericht als ehrenamtliche Richter ein- und ausgegangen“, so Landgerichtspräsident Dr. Thomas Ermer in seiner Abschiedsrede im Unterrichtsraum des Landgerichts zu den ausscheidenden Schöffen. Laut Ermer werden Schöffen, die bei den Amtsgerichten des Landgerichtsbezirks tätig waren, dort direkt verabschiedet. „Mit dem Amt eines Schöffen hatten sie eine verantwortungsvolle Aufgabe in der Strafrechtspflege übernommen. Trotz Ihrer beruflichen oder häuslichen Inanspruchnahme haben Sie sich diesem Ehrenamt gewidmet und Ihre praktischen Erfahrungen und Ihr natürliches Rechtsempfinden der Strafrechtspflege zur Verfügung gestellt. Das Landgericht war auf Ihre Mitarbeit in der Straf- und Jugendkammer angewiesen“, so Ermer. Die Grundlage für das Schöffenamt findet sich im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, in dem es heißt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Die Verfassung des Freistaates Bayern bestimmt darüber hinaus: „An der Rechtspflege sollen Männer und Frauen aus dem Volke mitwirken.“ „Sie haben damit eine wichtige Aufgabe in unserem demokratischen Rechtsstaat erfüllt“, so der Präsident. (jw)

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