Freie Wähler fordern weitere Lockerungen

Bald Schluss mit Maskenpflicht an Schulen? Landrat Eder im Gespräch mit Kultusminister

Eine Schülerin mit Maske auf dem Weg zur Schule
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Die Freien Wähler wollen sich in Bayern dafür einsetzen, dass Schüler schon bald wieder ohne Maske am Unterricht teilnehmen dürfen.

Unterallgäu/Bayern – Die Inzidenzzahlen gehen zurück, die Impfquote steigt, die Situation in den Kliniken entspannt sich. In der Konsequenz wurden die Corona-Maßnahmen bereits deutlich gelockert, die Freien Wähler in Bayern fordern weitere Anpassungen – unter anderem Lockerungen bei der Maskenpflicht. Aus diesem Grund fand auf Initiative des Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl, der für Kaufbeuren sowie das Unter- und Ostallgäu zuständig ist, ein Gespräch mit dem Unterallgäuer Landrat Alex Eder und Kultusminister Michael Piazolo statt.

Landrat Eder äußerte dabei den dringenden Wunsch, die pauschale Maskenpflicht in den Schulen zu beenden: „Für Kinder und Jugendliche gelten teilweise die strengsten Regeln“, macht der Kreischef einmal mehr deutlich. Schon im Oktober hatte sich Eder für eine Maskenbefreiung für Schüler an ihrem Platz eingesetzt, eine Ausnahmeregelung fürs Unterallgäu wurde seinerzeit vom bayerischen Gesundheitsministerium und der Regierung von Schwaben aber abgelehnt. Auch Bernhard Pohl erinnerte daran, dass seine „Strategie-Arbeitsgruppe“, zu der auch Eder und Gotthardt gehören, schon vor einigen Wochen für Erleichterungen plädiert habe. „Wenn wir bei den Schülern konsequentes, flächendeckendes und regelmäßiges Testen verlangen, sollte es möglich sein, auf das Tragen von Masken zu verzichten. Das Kultusministerium hat gute Hygienekonzepte erarbeitet. Auf dieser Grundlage ist der Verzicht auf das Tragen von Masken zu verantworten“, so der Abgeordnete.

Auch Kultusminister Piazolo sprach sich für eine Lockerung der Maskenpflicht aus und kündigte an, dies sehr zeitnah in Abstimmung mit den anderen beteiligten Fachministerien in Angriff zu nehmen. Dies habe für ihn hohe Priorität, denn der Schulerfolg habe natürlich etwas damit zu tun, wie sich ein Schüler im Unterricht fühlt. Er sei zu diesen Themen auch ständig mit den Kultusministern der anderen Bundesländer im guten Austausch.

Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung war der Corona-­Nasentest. Hier wünschen sich Eder, Pohl und Gotthardt stattdessen Spuck- oder Pooltests. Sie seien nicht weniger zuverlässig, stießen aber laut der Freien Wähler auf eine weit höhere Akzeptanz als die „ungeliebten Nasentests“, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Alex Eder unterbreitete hierzu den Vorschlag, schon jetzt andere Tests zuzulassen, wenn sie von dritter Seite beschafft und bezahlt werden.

Minister Piazolo zeigte sich für Alternativen offen. Er werde die Sache mit dem zuständigen Gesundheitsminister besprechen und für eine Offenheit werben. Er dämpfte aber Hoffnungen, dass das von heute auf morgen schon geändert werde.

Bernhard Pohl plädiert derweil für einen Systemwechsel im nächsten Schuljahr: „Sollten wir auch im Herbst noch Tests benötigen, müssen wir Spuck- und Pooltests wenigstens als Alternative anbieten. Wenn sie gleich geeignet sind wie die Nasentests, könnte es sogar ab dem Herbst eine rechtliche Verpflichtung hierzu geben. Nachdem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss man bekanntlich das am wenigsten einschneidende Mittel wählen, das dürften die Spuck- und Pooltests sein“, erläutert der Abgeordnete und verwies dabei auf gängige Produkte auch aus dem Allgäu, die sich in der Praxis bereits bewährt haben.

Alex Eder hoffte, dass im Herbst darüber nicht mehr diskutiert werden müsse: „Natürlich müssen wir für alle Fälle vorbereitet sein. Ich hoffe doch aber sehr, dass Tests und Masken in den Schulen im Herbst nicht mehr zur Alltagsnormalität gehören. Es wäre allen jungen Menschen dringend zu wünschen, dass sie sich in der Schule und auch draußen wieder ohne jede Einschränkung bewegen können“, so Eder.

wk

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