1,4 Millionen Euro eingespart

Baumaßnahmen verschoben: Mindelheim stemmt sich gegen Corona-Minus

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Auch Ausbesserungsarbeiten für 10.000 Euro am Oberen Tor, wo immer wieder große Fahrzeuge stecken bleiben, müssen coronabedingt noch warten. Am Gumpigen Donnerstag hatten die Singolder Faschingschaoten ihren Wagen im Tor festgefahren.

Mindelheim – Noch immer ist nicht klar, wie hart Corona die städtische Kasse treffen wird. Trotzdem hat Kämmerer Wolfgang Heimpel zusammen mit den Mitgliedern des Verwaltungs-, Finanz- und Werkausschusses sowie Bürgermeister Dr. Stephan Winter – zunächst nichtöffentlich – auf den Haushalt geblickt, um bei den heuer anstehenden Investitionen den Rotstift anzusetzen. Denn sicher ist: Will die Stadt ihre Liquidität bewahren, muss sie die ein oder andere Baumaßnahme verschieben.

Die Einbußen von lokalen Unternehmen und Arbeitnehmern bekommt auch die Stadt in den nächsten Monaten zu spüren. Die ursprünglich bei rund acht Millionen Euro angesetzten Gewerbesteuereinnahmen dürften laut Heimpel nur noch 7,2 Millionen betragen und auch die Einkommen- und Umsatzsteuer wird wohl niedriger als geplant ausfallen. Deshalb sei bereits jetzt „ein Punkt erreicht, wo wir gegensteuern müssen“, erklärte Heimpel am Montag im Stadtrat. Bereits unter Ausschluss der Öffentlichkeit war im Verwaltungs-, Finanz- und Werkausschuss eine Liste mit Maßnahmen erarbeitet und einstimmig abgesegnet worden, die man heuer noch aussetzt und erst in den nächsten Jahren durchführt. Wichtig für Bürgermeister Winter: Eine Kreditaufnahme oder ein größerer Griff in die Rücklagen sei möglichst zu vermeiden, gleichzeitig müsse man aber die Zahlungsfähigkeit der Stadt erhalten.

Die größten vier Maßnahmen sollen dabei unangetastet bleiben – nämlich die Freibadsanierung für 8,7 Millionen Euro sowie die Investitionen in den Bau der Kindertagesstätten St. Vitus in Nassenbeuren (Gesamtkosten: 1,4 Millionen Euro), St. Stephan (3,5 Millionen Euro) und Marcellin-Champagnat (3,8 Millionen Euro). „Die Kinder sind unsere Pflichtaufgabe“, so Winter. Und für die Freibadsanierung seien 90 Prozent der Aufträge bereits vergeben. Würde die Stadt hier einen Rückzieher machen, rechnet der Bürgermeister mit empfindlichen Schadensersatzforderungen.

Wo gespart wird

Dennoch sei man beim Blick auf den Haushalt „auf einiges gestoßen, von dem wir meinen, dass es noch im nächsten oder übernächsten Jahr geht“, so Winter weiter. 1,4 Millionen Euro ließen sich so einsparen. Betroffen von der Verschiebung sind unter anderem die Rathausfassade (300.000 Euro), eine neue Photovoltaikanlage auf der Kläranlage (130.000 Euro), die Sanierung der Tartanbahn im Stadion (80.000 Euro), kleinere Arbeiten in Schulen sowie Investitionen am Friedhof und im Forum. Mit den Betroffenen seien diese Änderungen bereits abgesprochen.

Ebenfalls aufgeführt, dann aber doch noch von der „Streichliste“ genommen, wurden Arbeiten in der Kornstraße. Josef Doll (Grüne) hatte diese in der öffentlichen Stadtratssitzung am Montag nochmal in Erinnerung gerufen. In der Kornstraße soll für 45.000 Euro das Kopfsteinpflaster gegen Gehwegplatten ausgetauscht werden – „für die Belebung und die Attraktivität der Innenstadt“, wie Winter meinte. Er sei gegen eine Verschiebung dieser Bauarbeiten, denn ansonsten riskiere man eine Baustelle vor dem Westernacher Tor zu Zeiten des Frundsbergfestes. Und dieses sei in den Festwochen schließlich einer der zentralen Schauplätze.

Letztlich hätte man zu jeder der Maßnahmen länger diskutieren können, ob sie nicht doch schon zeitnah notwendig ist, so der Bürgermeister. Glücklicherweise sehe man aber nun, dass „auch Kleinvieh Mist macht“ – angesichts einen stolzen Betrags von 1,4 Millionen Euro, der nun zum Ausgleich des Corona-Minus eingespart werden kann. 

Marco Tobisch

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