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Ettringer Bürgerversammlung: Buddeleien, Bauboom und Bleifüße

Buddeleien, Bauboom und Bleifüße
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Bürgermeister Robert Sturm sprach sich deutlich dafür aus, die Gemeinde in puncto Digitalisierung voranzubringen. Er informierte über den geplanten Breitbandausbau und lieferte Argumente für die zeitnahe Umsetzung.
  • Melanie Springer-Restle
    VonMelanie Springer-Restle
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Ettringen - Die letzte Bürgerversammlung fand im Juli 2019 statt. Danach war pandemiebedingt erstmal Funkstille. Bei den Bürgern hatten sich einige Themen aufgestaut, denen Bürgermeister Sturm Rede und Antwort stand. Darüber hinaus stellte die Firma Corwese das Konzept des Breitbandausbaus vor, der in Ettringen ansteht.

Zu Beginn der Versammlung stellte Erster Bürgermeister, Robert Sturm, seinen neuen Gemeinderat vor, bevor es zu einem großen Thema, dem geplanten Breitbandausbau in Ettringen ging, zu dem Jürgen Schuster von der Firma Corwese GmbH den Bürgern die verschiedenen Techniken des Breitbandausbaus erklärte. Bei vielen fehlte das Verständnis dafür, wie das Internet genau ins Haus kommt und warum es durchaus einen Unterschied macht, für welche Lösung sich eine Gemeinde entscheidet. All das erklärte Jürgen Schuster in seiner Präsentation.

Derzeit gibt es Förderungen bis zu 90% der Kosten für den Ausbau, aber nur wenn der Download übers Internet unter einer gewissen Bitrate liegt. Die Leistungsfähigkeit von Privatanschlüssen muss derzeit bei unter 100 Mbit pro Sekunde liegen, bei Gewerbeanschlüssen unter 200 Mbit/s. Wer internetmäßig schon gut aufgestellt ist, erhält keine Förderung. In Ettringen sind derzeit 418 Adressen förderfähig, davon 317 in privater, 101 in gewerblicher Nutzung. Die Kosten für die Erschließung lägen bei etwa sechs Millionen Euro. Da im ländlichen Raum die sogenannte Härtefallregel greift, bekäme die Gemeinde 90% der Kosten durch den Bund erstattet. Der Eigenanteil läge dann bei etwa 600.000 Euro. Falls die Gemeinde zeitnah grünes Licht für den Ausbau gibt, dauert es circa fünf Jahre bis zum Abschluss der Maßnahmen.

Viel Buddelei, die sich aber lohnt

„Wenn man sieht, wie viele Kilometer wir umbuddeln müssen, ist das ein ähnliches Projekt wie die Kanalisation“, stöhnt Bürgermeister Sturm. Doch ihm sei klar, dass die Gemeinde jetzt die Weichen stellen muss. Ein kritischer Bürger stellte die Frage in den Raum, ob überhaupt geprüft wurde, wer denn einen Bedarf an 100 Mbit pro Sekunde habe. Daraufhin erläuterte der Experte Schuster, dass sich der Bedarf an der Internetleistung alle 18 bis 24 Monate verdopple. Selbst wenn der momentane Besitzer noch keine Notwendigkeit sehe, würden ihn seine Nachfolger verfluchen, wenn er jetzt nicht in die Zukunft blicke. Schuster geht davon aus, dass es in zehn bis 15 Jahren egal sein wird, wer die Glasfaser bereitgestellt hat. Ist die Infrastruktur erst da, wird es ähnlich sein wie bei Strom und Gas.

Robert Sturm wollte wissen, ob es zum maulwurfartigen Aufbuddeln eine minimalinvasive Alternative gäbe. Schuster wies darauf hin, dass Trenching (das Fräsen von schmalen Schlitzen) den Nachteil habe, dass bei unverhofften, straßenbaulichen Eingriffen eine Umverlegung der Kabel nötig werden kann, wenn diese nicht tief genug liegen. Trenching mache nur bei langen, geraden Strecken Sinn. Darüber hinaus liefen straßenbaulichen Eingriffe im Rahmen der Kommunikation meist über die Gehwege. Viele Gemeinden machen diese nach der Verlegung gleich neu. Sturm sieht in Hinblick auf den Zeitgeist, der auch mehr Arbeitsplätze ins Home Office verlagern wird, keine Alternative zu den anstehenden Buddelarbeiten, auch wenn seine Gemeinde finanziell Federn lassen muss.

Landkreis schröpft Gemeinden

Was ihm mehr Bauchschmerzen bereite, ist die Kreisumlage, die die Gemeinde jährlich an den Landkreis abtreten muss: 1,6 Millionen Euro waren es im vergangenen Jahr. Und künftig wird es mehr, da auch der Klinik-Ausbau in Mindelheim anstehe.

„Der Kreiskämmerer wird sich mit seinen Händen in unserem Hosensack bedienen. Ich appelliere an den Landkreis, mehr in die Kreditaufnahme zu gehen statt die eigenen Gemeinden immer mehr zu schröpfen“, entfuhr es Sturm. Insgesamt könne sich die Ettringer Bilanz für das Jahr 2020 jedoch sehen lassen, was auch Kämmerer Karl-Heinz Müller zu verdanken sei. „Unsere finanzielle Situation ist als sehr geordnet zu bezeichnen“, lobte Sturm die Arbeit seines sparsamen Finanzhüters.

Angebot des Flexibus´mehr nutzen!

Sturm appellierte ferner an die Bürger, das Angebot des Flexibus` mehr zu nutzen. Einen Bus per App oder Telefonat zu buchen, der maximal 200 Meter vor der eigenen Haustüre hält, sei eine Revolution des Nahverkehrs im ländlichen Raum.

Ein weiteres Thema war der Kindergarten. Die Gemeinde hatte zwar erst zwei Millionen Euro in den Anbau investiert, aber die Räumlichkeiten kämen schon wieder an ihre Kapazitätsgrenzen, weshalb man um weiter Baumaßnahmen nicht herumkommen werde. Apropos Bauen: Der Bebauungsplan für ein neu geplantes Baugebiet ist auch wieder reif. Sturm wollte an dieser Stelle Gerüchte ausräumen, denen zufolge die Bauplätze bereits unter der Hand vergeben würden. In manchen Gemeinden würden grüne Wiesen schon verkauft werden, bevor der Ankauf von Grund überhaupt notariell abgeschlossen ist. In Ettringen sei das anders. Hier konnte man bisher zum Glück immer ein Einheimischenmodell fahren, was auch den Landwirten zu verdanken war, die ihren Grund zu fairen Preisen an die Gemeinde veräußerten.

Auch dass sich Gemeinden, wie von einigen Bürgern vermutet, beim Verkauf von Bauland bereicherten, entspreche nicht der Realität, so Sturm. Im Gegenteil: Etwa zehn Prozent der Kosten müsse die Gemeinde im Schnitt immer drauflegen. In Ettringen wolle man weiterhin moderat wachsen und Baugebiete mit 15 bis 18 Bauplätzen ausweisen. Auch den liberalen Bauweisen, die das Ortsbild um seinen schwäbischen Charme berauben, soll künftig ein Riegel vorgeschoben werden. „Wir wollen kein zweites Königsbrunn werden“, schob Sturm nach.

Was die Bürger umtreibt

Nach der offiziellen Agenda ergriffen die Bürger das Wort. Ein Thema, das schon länger für Unmut sorgt, sind die Raser, die den Ort mit Geschwindigkeiten von teilweise 80 km/h unsicher machen. Ein junger Familienvater äußerte sich besorgt in Hinblick auf die Sicherheit seiner Kinder. Er wollte wissen, welche Möglichkeiten die Gemeinde hat, den Bleifüßen Einhalt zu gebieten. Sturm war das Problem nicht neu, für das es allerdings keine schnelle Lösung gibt, denn die Ortsstraße gehört dem Landkreis. Bemühungen, die Zone 30 zu verhängen, stießen auf taube Ohren. Vielleicht ließe sich seitens der Bürger etwas bewegen, stellte Sturm in den Raum. Ginge es nach Sturm, stünde an jedem Ortseingang ein Geschwindigkeitsanzeiger. Die Idee fiel allerdings im Gemeinderat nicht auf fruchtbaren Boden.

Ein anderer Bürger erkundigte sich nach dem Stand der Dinge in Sachen Bahnhofsgelände. Während Sturm weiterhin von der Reaktivierung der Staudenbahn träumt, denkt man auch über Wohnungsbau auf dem Gelände nach, aber noch nicht konkret.

In der sozialen Mitte wurde eine Seniorenwohnung in ein Büro umgenutzt. Dies stieß einem Bürger auf, der die Ansicht vertrat, der Raum sei zu wertvoll und bedeute eine Abkehr von der sozialen Mitte. Dies verneinte Sturm. Das Büro sei für die Organisation der Tagespflege, die eher eine Stärkung des angedachten Konzepts sei.

Enige Bürger wünschen sich einen Radweg, der auch zum geplanten Raiffeisenmarkt führt. Sturm begrüßte diese Anregung, genau wie die Idee, auch anthrazitfarbene Dachziegel künftig zu erlauben. Spätestens, wenn eine Photovoltaikanlage auf die Dächer kommt, seien diese ohnehin grau oder gar lila.

Was insbesondere einen betagten und treuen Besucher aller Bürgerveranstaltungen sauer aufstieß, waren die „Halbparkplätze“ entlang der Hauptstraße. Diese bremsten nicht nur den Verkehr, sondern versperrten an Kreuzungen auch die Sicht. Sturm erläuterte, dass diese einst gebaut wurden, um die Gewerbetreibenden in der Ortsmitte zu unterstützen, weil Laufkundschaft dort unkompliziert parken konnte. Was Viktor Polansky als Fluch sieht, ist für andere wiederum ein Segen, da die halb auf der Straße parkenden Autos die Raser zum Abbremsen zwingen. Sturm versprach, die Sache mit dem Bauausschuss unter die Lupe zu nehmen.

Keine Vetternwirtschaft

Für die Bebauung des neuen Baugebiets wollte ein Bürger versichert haben, dass nicht wieder Einzelne, die bereits Liegenschaften besitzen, gegenüber anderen Bewerbern bevorzugt würden und ein Haus errichten dürfen, das sie nicht selbst beziehen, sondern vermieten. Sturm versicherte, dass dies hier nicht passieren würde.

Hinsichtlich des Baubooms fragte ein Bürger, wann denn die Belastungsgrenze der Infrastruktur (Kanalisation & Co.) erreicht sei. Sturms Antwort: „The limit is the sky.“ Ettringen sei bestens aufgestellt.

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