Bebauungsplan Irsingen wird geändert

Diskussion im Türkheimer Gemeinderat: Aufgezwungene Grünflächen veraltet?

Kindergarten Irsingen Grünfläche Wiese
+
Das Grün auf Höhe des Kindergartens darf derzeit nicht bebaut werden, soll aber nach dem Willen des Gemeinderates für die Nachverdichtung wieder zur Verfügung stehen.
  • vonOliver Sommer
    schließen

Irsingen – Die Problematik, die ein Irsinger Bürger nun auf die Tagesordnung des Gemeinderates gebracht hat, geht zwei Jahrzehnte zurück. Seinerzeit hatte der damalige Gemeinderat beschlossen, den innerörtlichen Bebauungsplan dahingehend zu ändern, dass große innerorts gelegene Grünflächen nicht mehr bebaut werden dürfen. Mittlerweile aber gebe es kaum noch aktive Landwirte im Ort. Nachdem im vergangenen Jahr keine Bürgerversammlung in den Ortsteilen stattfinden konnte, hatte Nikolaus Baumann eine Unterschriftenaktion initiiert und möchte eine Aufhebung der Grün­flächenverordnung durch den aktuellen Gemeinderat erreichen. 

Hart ins Gericht geht Nikolaus Baumann mit der Entscheidung des Marktgemeinderates. Vor 20 Jahren, schreibt Baumann in seinem Antrag, habe man den innerörtlichen Bebauungsplan „zum Erhalt einer ländlichen und bäuerlichen Struktur“ initiiert. Mittlerweile habe sich die dörfliche Struktur geändert und es sei nur noch ein Landwirt „auf absehbare Zeit aktiv“. Vor allem seien aber die Bauvorhaben in dieser Zone – gemeint ist der Kernbereich Irsingens – an einer Hand abzählbar, was den „übermäßigen Auflagen“ geschuldet sei.

Zudem würden die „aufgezwungenen Grünflächen eine Herabwertung von Grund und Boden“ darstellen, reklamiert Baumann. Denn während man im Gemeinderat gerade erst die Erschließung weiterer Neubaugebiete im Randbereich (westlich der Stockheimer Straße, Anmerkung der Redaktion) beschlossen hat, kämen diese Regelungen einer „nutzungsmäßigen“ Enteignung der Besitzer von innerörtlichen Flächen gleich, so Baumann. Insbesondere, nachdem diese Flächen weder schützenswerte Biotope beinhalten würden noch die tatsächliche Bepflanzung dem im Plan festgehaltenen Bestand entspreche, womit wohl vor allem die größeren Bäume gemeint sein dürften.

Weiterhin dürfen seit der letzten Änderung des Bebauungsplans von 2018 auch keine Wirtschaftsgebäude für die Land- und Forstwirtschaft mehr in den Grünflächen errichtet werden. Eine vergleichbare Regelung für private Grünflächen finde sich nirgends sonst. Der Gemeinderat habe „mit einem Federstrich 1.500 Quadratmeter Grünfläche ersatzlos aus dem Bebauungsplan herausgenommen“, schreibt Baumann weiter, damit eine zweizeilige Bebauung in der Franz-Essenwanger-Straße möglich geworden sei. Nicht nur, dass sich Baumann an den Kosten stört – ferner, schreibt er, habe man auf die Information der Betroffenen verzichtet. Mit Verweis auf das bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, wo man mit den neuesten bzw. jüngsten Arbeitshilfen für die Kommunen und wo man die innerörtliche Nachverdichtung fördern und forcieren will, schließt Baumann mit der Frage, „ob die Grünflächenverordnung für Irsingen noch ein geeignetes Werkzeug für eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Ortsgestaltung und Ansiedlungspolitik“ sei. Oder, ob man diese Regelung auch als „verfehlt“ bzw. „veraltet“ außer Kraft setzen könne.

Details, die Bürgermeister Christian Kähler so bestätigte, insbesondere auch die Herausnahme von 1.500 Quadratmetern Fläche aus der Bebaubarkeit. Man habe das alles prüfen lassen und das Planungsbüro habe alle Umstände so bestätigt. Gedeckt wird das Ganze auch durch ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes. „Allerdings“, schränkte Kähler ein, „ist es nicht so, dass wir nicht mehr Herr im eigenen Haus sind“. Damit meinte der Bürgermeister, dass eine Rücknahme bzw. eine erneute Änderung des Bebauungsplans sehr wohl möglich sei. Insbesondere mit Blick auf die Nachverdichtung könne man den Bebauungsplan verändern und anpassen. Wie schon mehrfach berichtet, sei „eine Nachverdichtung gerne gesehen“, so Kähler, sogar lieber noch als das Bauen im Außenbereich. Man habe die Optionen geprüft, so der Bürgermeister weiter, und es sei möglich, die Grünflächenverordnung zu ändern, die nicht bebaubaren Flächen zu reduzieren oder ganz wegzulassen. Es gehe nun darum, über welche Flächen man diskutiere: Zum einen gehört zu der gesperrten Zone ein Grüngürtel auf der Ostseite des Ortsteils Richtung Wertach, der den Ort begrenzt. Weiterhin, und um diese Flächen geht es den Petenten wohl in erster Linie, liegen südwestlich des Ortskerns bzw. der Kirche St. Margareta einige 100 Quadratmeter Wiesenfläche.

Ort soll zusammenwachsen

Insbesondere Josef Vogel hakte hier ein und meinte mit Blick auf die zentral gelegene Fläche, dass der Ort doch zusammenwachsen solle. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, warum man diese Flächen aus der Bebauung herausgenommen habe. Er befürworte den Antrag, man sollte eben mit Blick auf die Nachverdichtung alles ausreizen, insbesondere die Nachkommen der Anlieger könnten dann auf der eigenen Fläche bauen. Eine Aussage, die von vielen Gemeinderäten geteilt wurde. Insbesondere hieß es, man sollte nun Baulücken schließen und nichts ins Außengebiet verlegen.

Allerdings, mahnte Jens Gaiser, sollte man sich überlegen, ob man nach nur drei Jahren bereits eine weitere Änderung des Bebauungsplans diskutieren sollte. „Der sollte schon länger halten“, so der CSU-Gemeinderat auf die Frage, ob man den gesamten Bebauungsplan ändern sollte oder nur einen Teilbereich. Letzten Endes stimmte die große Mehrheit der Gemeinderäte (18:1) für eine erneute, dann vierte, Änderung des Bebauungsplans.

Auch interessant

Meistgelesen

Impfzentrum Bad Wörishofen: Corona-Sonderimpfaktion mit AstraZeneca am 2. und 3. Juli
Impfzentrum Bad Wörishofen: Corona-Sonderimpfaktion mit AstraZeneca am 2. und 3. Juli
Bad Wörishofen: Stadtrat macht den Weg frei für das Bauprojekt „Löwenbräu-Arcaden“
Bad Wörishofen: Stadtrat macht den Weg frei für das Bauprojekt „Löwenbräu-Arcaden“
Bad Wörishofen: Gartenausstellung „Blumenlust statt Alltagsfrust 2021“ auf der Kneippstraße
Bad Wörishofen: Gartenausstellung „Blumenlust statt Alltagsfrust 2021“ auf der Kneippstraße
Starker Partner in Sachen Industrie 4.0 sucht Verstärkung!
Starker Partner in Sachen Industrie 4.0 sucht Verstärkung!

Kommentare