Sogar über dem Plan

Erfreuliche Entwicklung: Türkheims Kämmerer klärt zur aktuellen Finanzlage auf

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Kämmerer Claus-Dieter Hiemer klärte die Gemeinderäte zur aktuellen Finanzlage der Marktgemeinde Türk­heim auf. Trotz Corona gebe es keine Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen.

Türkheim – Seit Beginn der Einschränkungen angesichts der Corona-Pandemie hatte Claus-Dieter Hiemer in jeder Gemeinderatssitzung einen Überblick über die aktuelle, vor allem finanzielle, Situation der Marktgemeinde gegeben. In der jüngsten Sitzung Anfang September lag nun das Ergebnis des Steuertermins vom August vor – mit „einer erfreulichen Entwicklung“, so der Kämmerer.

Man habe über die vergangenen Monate bei den Einnahmen wieder aufgeholt, resümierte Claus-Dieter Hiemer, und liege bei der Gewerbesteuer wieder auf dem Niveau, mit dem der Kämmerer vor Beginn der Pandemie gerechnet hatte. „Es gab positive Überraschungen“, so Hiemer angesichts des Steuertermins im August. Der Haushaltsansatz beträgt wieder 3,8 Millionen Euro plus X, obwohl der Finanzexperte in den vergangenen Monaten mit einem geringfügigen Minus von 600.000 bis 700.000 Euro gerechnet hatte. Man liege damit wieder im bzw. über dem Plan, was für die Marktgemeinde erfreulich ist.

Das führte aber Hiemer gleich zur Kompensation des Gewerbesteuerausfalls durch den Freistaat, die im Konjunkturpaket enthalten ist. Allerdings werde es keine 100-prozentige Kompensation geben, sondern nur einen Teil. Dazu werde man wohl den Durchschnitt der letzten drei Jahre vor 2020 (also die Einnahmen von 2017 bis 2019) sowie die Einbrüche heranziehen müssen. Doch dadurch werde Türkheim kein Geld erhalten, denn dies entspreche – „wenn alles so bleibt“ – genau dem Haushaltsansatz von 3,8 Millionen Euro, so Hiemer.

Firmen reagieren unkompliziert

Die finanzielle Situation könne sich theoretisch aber genauso schnell wieder ändern, weshalb man auch alle größeren bzw. großen Gewerbesteuerzahler angeschrieben habe, um in Erfahrung zu bringen, ob eventuell Rückforderungen, Erstattungen oder Herabsetzungen anstehen könnten. Recht unkompliziert hätten die Firmen auf diese Anfrage reagiert und durchblicken lassen, dass mit aktuellem Stand keine derartigen Aktionen geplant seien. Wichtig ist dabei der Stichtag 15. November.

Derzeit könne man optimistischer in die Zukunft schauen, vor allem wenn man die Einnahmen betrachtet – vorausgesetzt, es gebe keine zweite Welle. So deutete Hiemer auch an, dass man wohl schon 2021 das Niveau von vor Corona erreichen könnte. Allerdings würden sich die Ausfälle bei der Gewerbesteuer in den nächsten Jahren bemerkbar machen. Dahingehend zitierte Hiemer aber den bayerischen Finanzminister Albert Füracker, der gemeint hatte, der Freistaat lasse die Kommunen nicht im Stich. Auch die Liquidität der Kommune sei derzeit sicher, ergänzte Hiemer abschließend.

Hilfe für die Kommunen gibt es bereits jetzt über die Vereinspauschale. So hat der Ministerrat der Staatsregierung beschlossen, die Pauschale für den Sportbetrieb der Vereine, also die Übungsleiterzuschüsse, zu verdoppeln. Im Gemeinderat ging dann der Vorschlag dahin, den drei Sportvereinen, neben dem TV Türkheim, dem TV Salamander und dem Eissportverein die üblichen 29 Cent auszuzahlen. Die verbleibenden 29 Cent bzw. in Summe rund 12.500 Euro solle man am Ende des Jahres unter allen Vereinen aufteilen. Eine Idee, so die überwältigende Mehrheit der Räte, die nicht nur einen gewissen Charme hätte, sondern vor allem auch die kleinen Vereine berücksichtige, die ebenfalls durch Corona geschädigt wurden. Kämmerer Hiemer stellte klar, dass die Gemeinde dadurch weder weniger noch mehr Geld ausgebe und schon gar nicht zulasten der drei Sportvereine spare: „Wir teilen nur anders auf.“

Oliver Sommer

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