Der goldene Mittelweg

Ettringer Gemeinderat: Sitzungsdauer soll besser an Tagesordnung angepasst werden

+
In der Gemeinderatssitzung in Ettringen wurde am Montag über die Länge der Sitzungsdauer und über die Form der Sitzungseinladung diskutiert.

Ettringen – Im Ettringer Gemeinderat wurde am Montag über die Geschäftsordnung und die Neubesetzung der Ausschüsse beraten. Die Ratsmitglieder waren sich zwar in den meisten Punkten einig, diskutierten aber dennoch über die namentliche Erwähnung des eigenen Wortlauts im Sitzungsprotokoll, über die Sitzungsdauer und über die Frage, ob die Sitzungsladung schriftlich oder elektronisch zugestellt werden soll.

Geschäftsordnung des Gemeinderats abgenickt. Es hat sich ja auch im Vergleich zu vor sechs Jahren nicht viel geändert. Bei der Frage nach der Sitzungszeit waren sich alle Räte einig, dass sie weiterhin den Termin montags um 20 Uhr beibehalten wollen – allein deswegen, weil sich unter den Räten Landwirte befinden, die nicht früher ihre Arbeit auf dem Hof niederlegen können. Gesprächsbedarf gab es hingegen bei der Sitzungsdauer. Robert Kugelmann (FWV) würde gerne die Dauer auf maximal zwei Stunden beschränken und dafür „lieber ein paar Sitzungen mehr“ machen. Gleicher Meinung ist auch Christian Müller (DG Traunried), der ein zweites oder drittes Treffen dazwischenschieben will. Man müsse den Mut untereinander haben, zu sagen, dass man um 22 Uhr oder maximal um 22.15 Uhr mit einer Sitzung aufhört. Johann Schmid (FWV) findet es aber wichtig, dass die Tradition, nach einer Sitzung noch gemütlich zusammenzuhocken, nicht verloren gehe. Und auch Bürgermeister Robert Sturm sieht es kritisch an, wenn man mehr Sitzungen abhält: „Es gibt Gemeinden, die tagen jeden Montag. Die können sich dann bald nicht mehr sehen.“ Wöchentliche Treffen seien nicht optimal, da man sich sonst auf Dauer „auf den Keks gehen“ würde. Doch für Roland Doll (CSU) bringe es auch nichts, wenn man sich „zu Tode diskutiert“.

Einen Kompromiss schlug Jan Sobczyk (CSU) vor. Die Sitzungsdauer solle man je nach Tagesordnungspunkten individuell anpassen. Und auch Zweiter Bürgermeister Roland Wagner (CSU) will den Weg der „goldenen Mitte“ einschlagen und gegen 22 Uhr schauen, wie lang man noch bräuchte und gegebenenfalls ein Thema ausdiskutieren oder es eben vertagen.

Diskutiert wurde auch bei der Form der Sitzungseinladung, ob diese schriftlich oder in digitaler Form erfolgen soll, da es in der Vergangenheit immer mal wieder Mischformen gab, bei dem ein Rat die Unterlagen per Post haben wollte, ein anderer per E-Mail. Da bei vielen Tagesordnungspunkten ein größerer Anhang mitversandt werde, wünscht sich Roland Doll die Zusendung per Post. Auch Wolfgang Sirch (WG Siebnach) „gefällt es ganz gut“, wenn man es ausgedruckt in den Händen hält. Er sei ein „Papiermensch“. Ulrich Plukas (CSU) sei „persönlich eher elektronisch orientiert“. Da die Mehrheit der Räte eine schriftliche Einladung bevorzugt, wird dies in Zukunft für alle Räte so umgesetzt.

Um einen Satz ergänzt wurde der Punkt 3 des Paragraphen 33 „Form und Inhalt“ der Sitzungsniederschrift. Dort geht es um den Vermerk des eigenen Wortbeitrags sowie um das Abstimmungsergebnis mit Ja oder Nein. Künftig können Mitglieder verlangen, dass ihr Wortbeitrag in das Protokoll mit aufgenommen wird. Das hat rein rechtliche Gründe, wie Doll erklärte. Wenn zum Beispiel der Gemeinderat die Sanierung einer Straße nicht genehmigt und dort anschließend ein schwerer Unfall passiert, kann der Gemeinderat dafür haftbar gemacht werden. Die Räte, die sich aber für eine Sanierung ausgesprochen haben, wären mit einer namentlichen Nennung im Protokoll fein raus.

Des Weiteren wurde die Neubesetzung der Ausschüsse bekanntgegeben:

Finanz-, Wirtschaftsförderungs-, Personal- und Zukunftsausschuss: Roland Doll (CSU), Markus Maier (CSU), Jan Sobczyk (CSU), Ullmann Hakert (FWV), Robert Kugelmann (FWV), Peter Anwender (WG Siebnach), Christian Müller (DG Traunried).

Grundstücks-, Bau-, und Friedhofsausschuss, Werkausschuss: Jan Marx (CSU), Christina Reiber (CSU), Jan Sobczyk (CSU), Johann Schmid (FWV), Sabine Waldstein (FWV), Wolfgang Sirch (WG Siebnach), Antonie Maisterl (DG Traunried).

Jugend-, Kultur- und Sportausschuss: Roland Doll (CSU), Jan Marx (CSU), Roland Wagner (CSU), Ullmann Hakert (FWV), Peter Holzheu (FWV), Peter Anwender (WG Siebnach), Christian Müller (DG Traunried).

Rechnungsprüfungsausschuss: Vorsitzender Ulrich Plukas (CSU), Christina Reiber (CSU), Jan Sobczyk (CSU), Johann Schmid (FWV), Robert Kugelmann (FWV), Wolfgang Sirch (WG Siebnach), Antonie Maisterl (DG Traunried).

 jb

Auch interessant

Meistgelesen

Stadtwerke Bad Wörishofen geben Steuersenkung an ihre Kunden weiter
Stadtwerke Bad Wörishofen geben Steuersenkung an ihre Kunden weiter
Mindelheim passt ab September Gebühren in den Kindertagesstätten an
Mindelheim passt ab September Gebühren in den Kindertagesstätten an
Längst praktiziert: ÖDP verweist auf Carsharing in Mindelheim
Längst praktiziert: ÖDP verweist auf Carsharing in Mindelheim
BN zählt bereits 750 Unterstützer für Erhalt des Mindelheimer Holzbaur-Gartens
BN zählt bereits 750 Unterstützer für Erhalt des Mindelheimer Holzbaur-Gartens

Kommentare