Die wichtigsten Fragen und Antworten

So funktioniert die Europawahl im Unterallgäu und in Memmingen

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Am Sonntag sollen auch das Unterallgäu und Memmingen mitentscheiden, welche Abgeordnete künftig im Europäischen Parlament sitzen.

Unterallgäu – Am kommenden Sonntag, 26. Mai, sind 64,8 Millionen Menschen in Deutschland berechtigt, ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben. Bei der Europawahl entscheidet der Wähler in Deutschland darüber, welche 96 Abgeordnete die Bundesrepublik künftig im Europäischen Parlament vertreten. Insgesamt werden 751 respektive 705 Abgeordnete ins EU-Parlament gewählt. Aber wie funktioniert die Europawahl? Wie arbeitet das Europaparlament? Der KURIER gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Die Wahl zum europäischen Parlament zieht sich über mehrere Tage. Sie beginnt am heutigen Donnerstag, 23. Mai. Bei uns ist der Wahltag am kommenden Sonntag, 26. Mai. Die vorläufigen Ergebnisse aus allen 28 Staaten werden am 26. Mai am Abend verkündet.

• Was wird bei der Europawahl gewählt? 

In jedem Mitgliedsland wählen die Bürger die Vertreter ihres Landes, die für die Wahlperiode 2019 bis 2024 in das EU-Parlament einziehen – es ist also im Kern eine nationale Wahl. Europaweite Kandidatenlisten gibt es nicht. Je nach Größe stehen den Staaten unterschiedlich viele Sitze zu. Deutschland mit seinen 82 Millionen Einwohnern hat mit 96 Sitzen die meisten im Parlament, Frankreich (66 Millionen Einwohner) hat 74 Sitze und Österreich 18 Sitze. Sechs Sitze stehen jedem Land mindestens zu.

• Wer sind die Spitzenkandidaten der deutschen Parteien?

Manfred Weber (CSU) geht als europäischer Spitzenkandidat für die EVP ins Rennen. Katarina Barley ist die Spitzenkandidatin der SPD. Die derzeitige Justizministerin ist die erste Politikerin, die einen Posten in der Bundesregierung für ein Mandat im Europäischen Parlament aufgibt. Die Spitzenkandidaten der Grünen sind Ska Keller und Bas Eickhout. Beide sind bereits in der aktuellen Legislaturperiode im EU-Parlament vertreten. Ska Keller ist außerdem Spitzenkandidatin der Europäischen Grünen Partei (EGP). Die FDP stellt Nicola Beer als nationale Spitzenkandidatin auf. Sie ist Mitglied des Bundestags und war bis vor kurzem Generalsekretärin der Liberalen. Die Partei Die Linke tritt am Sonntag mit Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan als Spitzenkandidaten an. Schirdewan gehört bereits dem Parlament an. Für die AfD stellt sich Jörg Meuthen zur Wahl. Meuthen sitzt bereits im Europaparlament. Er hat den Sitz von Beatrix von Storch eingenommen, die seit November 2017 ihr Mandat im Bundestag wahrnimmt. Die Freien Wähler gehen mit der Oberallgäuerin Ulrike Müller in die Europawahl. Müller zog bereits nach der Europawahl 2014 für die Wählergruppierung ins Europäische Parlament ein.

• Ist die Europawahl undemokratisch, weil kleine Länder mehr Sitze erhalten?

Rein rechnerisch ist die Wahl tatsächlich ungleich. Die Europawahl ist frei, direkt und geheim. Aber das demokratische Prinzip, wonach jede Wählerstimme gleich viel wert ist, gilt in diesem Fall nicht. So repräsentiert aktuell jeder der 96 Abgeordneten aus Deutschland rund 860.000 Einwohner. Im Gegensatz dazu steht einer der sechs Parlamentarier von Malta für nur 80.000 Inselbewohner. Im Parlament haben die Stimmen der Abgeordneten aber dasselbe Gewicht – egal, wie viele Einwohner ihres Landes sie vertreten. Das ist in den EU-Verträgen so festgeschrieben.

• Wie viele Abgeordnete hat das EU-Parlament?

Bisher hat das EU-Parlament 751 Sitze. Bei der anstehenden Wahl sollten eigentlich nur noch 705 Abgeordnete gewählt werden. Da ging man aber auch noch von einem Ausscheiden der Briten aus der EU noch vor der Wahl aus. An der Zahl der deutschen Abgeordneten wird sich nichts ändern.

• Wer darf bei der Europawahl wählen?

In Deutschland dürfen alle volljährigen deutschen Staatsbürger an der Wahl teilnehmen. Wie auch bei Bundes- oder Landtagswahlen erhalten sie vor der Abstimmung ihre Wahlbenachrichtigung per Post. Sie sollte schon in Ihrem Briefkasten angekommen sein. Personen, die mehrere EU-Staatsbürgerschaften besitzen, können sich aussuchen, für welches der Länder sie die Abgeordneten wählen wollen. Wichtig: Sie dürfen nur für einen Staat ihre Stimme abgeben. Auch Deutsche, die im Ausland leben, müssen einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen, und zwar bei der Gemeinde, in der sie zuletzt mit Hauptwohnsitz gemeldet waren.

• Gibt es die Möglichkeit zur Briefwahl bei der Europawahl? 

Ja. Wer seine Wahlunterlagen erhalten hat, kann damit seine Briefwahlunterlagen beantragen. Je nach Wohnort geht das entweder persönlich vor Ort bei der Gemeindeverwaltung, per Post, E-Mail, Fax oder auch über das Internet. 

• Wie viele Kreuze hat jeder Wähler bei der Europawahl und wer kann gewählt werden? 

In Deutschland hat jeder Wähler eine Stimme. Diese kann er an eine der Listen vergeben, mit denen sich Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl stellen. Auf den geschlossenen Listen finden sich Kandidaten in einer festgelegten und nicht mehr veränderbaren Reihenfolge. Je mehr Stimmen eine Liste erhält, umso mehr Kandidaten ziehen ins Parlament ein.

• Existiert eine Sperrklausel bei der Europawahl? 

Nein. Eine Sperrklausel wie die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl gibt es bei der Wahl zum EU-Parlament in Deutschland nicht. In anderen EU-Ländern wie etwa in Frankreich gibt es eine solche Sperrklausel. Insgesamt treten in Deutschland 41 Parteien und Gruppierungen mit über 1.300 Kandidaten zur Wahl an.

• Was entscheidet das Europaparlament in Brüssel/Straßburg?

Das Parlament ist der europäische Gesetzgeber. Es hat zwar kein eigenes Initiativrecht. Man schätzt aber, dass ungefähr 80 Prozent der deutschen Gesetzgebung auf europäische Initiativen zurückgehen. 

wk

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