Teils Verzögerungen beim Ausliefern der Wahlunterlagen

Landrats-Stichwahl im Unterallgäu: Aktuelle Infos zur Briefwahl

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Unterallgäu – Am kommenden Sonntagabend entscheidet sich, wer das Unterallgäu in den nächsten sechs Jahren als Landrat anführen darf. Vor knapp zwei Wochen hatte Alex Eder (Freie Wähler) dieses Privileg um 13 Stimmen und damit denkbar knapp verpasst. Deshalb geht er nun in die Stichwahl mit Rainer Schaal. Die Besonderheit dabei: Wegen des Coronavirus gibt es ausschließlich eine Briefwahl. Das gilt auch für die Stadt Bad Wörishofen, wo darüber hinaus das Bürgermeister-Duell zwischen Paul Gruschka und Stefan Welzel in einer Stichwahl entschieden wird.

Alle Wahlberechtigen im Unterallgäu bekommen von ihren Gemeinden unaufgefordert Briefwahlunterlagen zugesandt. Darin sind enthalten: ein Wahlschein, ein Stimmzettel für die Landrats-Stichwahl, bei einer Bürgermeister-Stichwahl auch ein weiterer Stimmzettel, ein Merkblatt sowie ein Wahlbriefumschlag und ein Stimmzette­l­umschlag.

Zu den Umschlägen erklärt Frank Rattel von der Kommunalaufsicht am Landrats­amt: „Im Einzelfall können die Stimmzettelumschläge und Wahlbriefumschläge andersfarbig sein und Aufdrucke für andere Wahlen haben.“ Dies sei dem Umstand geschuldet, dass in kürzester Zeit mehr Briefwahlunterlagen beschafft werden mussten als ursprünglich geplant. Rattel erläutert: „Für Stichwahlen wird von den Gemeinden die Anzahl der Wahlbriefunterlagen vorab nur aufgrund einer geschätzten maximalen Wahlbeteiligung bestellt. Nun ist die benötigte Anzahl an Umschlägen aber deutlich höher.“ Also wurde mit bereits vorhandenen Umschlägen aufgestockt.

Die Wähler können ihre Unterlagen entweder direkt bei der im Wahlbrief angegebenen Stelle einwerfen - das ist auch am Wahlsonntag noch bis 18 Uhr möglich. Wer die Unterlagen per Post versendet, muss diese spätestens am Samstag bis 18 Uhr in den Briefkasten der Deutschen Post werfen. Die Deutsche Post hat mitgeteilt, sie werde bayernweit alle Briefkästen am Samstag, 28. März, nach 18 Uhr nochmals entleeren und so Wahlbriefe am Sonntag, 29. März, rechtzeitig den Städten und Gemeinden zustellen.

Letzte Chance für die Stimmabgabe

Für Fälle, in denen Wahlberechtigte keine Unterlagen erhalten haben, können diese bis Samstag, 28. März, 12 Uhr nochmals ausgestellt werden. Nur im Falle von nicht zustellbaren Briefwahlunterlagen können diese auch noch am Wahlsonntag in einer eingerichteten Anlaufstelle im Wahlamt persönlich ausgegeben werden. Wegen erhöhter Nachfrage hatten einige Verlage allerdings Lieferengpässe bei den Wahlbriefkuverts. Deshalb konnten einige wenige Gemeinden im Unterallgäu ihre Wahlunterlagen erst mit Verspätung versenden. Die Kommunalaufsicht am Landratsamt Unterallgäu hat inzwischen alle Gemeinden abgefragt und die Vollzugsmeldungen liegen vor. Möglicherweise kommt es noch zu geringen Verzögerungen in der Verwaltungsgemeinschaft Türkheim, bedingt durch Auslieferungsprobleme.

Regelung Mindelheim: Die Stadt Mindelheim hat sämtliche Wahlunterlagen bereits Ende vergangener Woche versandt. Wahlberechtigte, die trotzdem keine Briefwahlunterlagen erhalten haben, können diese am Samstag, 28. März, 8 Uhr bis 12.00 Uhr im Rathaus ausstellen lassen.

Wahlberechtigte, deren Briefwahlunterlagen nicht zugestellt werden konnten und dem Wahlamt zurückübersandt wurden, können diese am Samstag, 28. März, 8 Uhr bis 12 Uhr im Rathaus sowie am Sonntag, 29. März, 12 Uhr bis 15 Uhr in der Mittelschule (Aula, Brennerstraße 5) abholen.

Regelung Bad Wörishofen: Die Stadt hat mitgeteilt, dass Bürger, die glaubhaft versichern, dass die Briefwahlunterlagen nicht zugegangen sind (z.B. Postwegeverlust) am Samstagvormittag, 28. März, zwischen 10 und 12 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung (Tel.: 08247/969051) im Bürgerbüro vorsprechen können.

 wk

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