Familienfreundlich oder unverhältnismäßig?

Mindelheim passt ab September Gebühren in den Kindertagesstätten an

+
450 Kinder werden in den Mindelheimer Kitas aktuell betreut, Tendenz steigend. Auf Gelände des ehemaligen Maristeninternats entsteht derzeit ein Neubau der WBG, wo der Marcellin-Champagnat-Kindergarten voraussichtlich ab nächstem Jahr im Erdgeschoss 125 Kinder betreuen wird.

Mindelheim – Alles ist eine Frage der Perspektive. Das wurde in der gestrigen Stadtratssitzung deutlich, als es um die Gebührenerhöhung in den Kindertagesstätten ging. Denn während die Elternbeiräte einiger Einrichtungen in den letzten Tagen auf die Barrikaden gegangen waren, erklärte Bürgermeister Dr. Stephan Winter am Montag ausführlich, warum er die „Neustrukturierung“ der Gebühren für gerechtfertigt hält.

Sowohl in den Kinderkrippengruppen als auch in den Kindergartengruppen Mindelheims – nicht nur in den städtischen, auch in den kirchlichen – steigen ab September die Gebühren. Um sieben Prozent in den Kinderkrippengruppen und um durchschnittlich 21 Prozent in den Kindergartengruppen. Bürgermeister Winter begründete die Erhöhung unter anderem mit den Personalkosten, die seit der letzten Gebührenanpassung im September 2018 um sieben Prozent zugenommen hätten. Wegen der regelmäßigen tariflichen Veränderungen hatte der Stadtrat einst beschlossen, die Stadt solle alle zwei Jahre einen Blick auf die Personalkosten werfen und gegebenenfalls einen neuen Vorschlag für die Kitagebühren unterbreiten. Und auch das Defizit der Stadt in Sachen Kindertageseinrichtungen wuchs zuletzt stetig: Hatte dieses 2018 noch 1,6 Millionen Euro betragen, waren es letztes Jahr schon 1,7 Millionen und heuer voraussichtlich 1,9 Millionen.

Unterschied zwischen Krippe und Kindergarten

Ob da sieben Prozent Gebührenerhöhung nicht einer „ausgewogenen, familienfreundlichen Regelung“, wie Winter meinte, gleichkommen? Täglich fünf Stunden Betreuungszeit in der Krippe kosten beispielsweise 194 Euro statt bisher 181 Euro monatlich. Hier fördert auch der Freistaat einkommensabhängig all jene Eltern, deren haushaltsbezogene Einkommensgrenze 60.000 Euro nicht übersteigt, mit 100 Euro im Monat.

Das gilt seit 1. April 2019 auch für sämtliche Kindergartenkinder bzw. deren Eltern – und das sogar einkommensunabhängig. Hier erhält die Stadt direkt vom Freistaat monatlich 100 Euro pro Kindergartenkind und zieht diese vom ursprünglichen Beitrag ab. Was vor gut einem Jahr eine massive Erleichterung für die Familien bedeutet hat, sorgt nun aber für Brisanz, wie am Beispiel für die Kernbuchungszeit von fünf Stunden deutlich wird: Hatten Eltern Ende 2018 monatlich 82 Euro plus 3,50 Euro Materialgeld bereitstellen müssen, sind es ab September auf dem Papier 107 Euro (inklusive Materialgeld) – wobei davon der Freistaat 100 Euro trägt. Der Knackpunkt aber: Zwischenzeitlich hatten jene Eltern sämtliche Kindergartengebühren erlassen bekommen, nun ist wieder ein Beitrag zu entrichten. Deshalb forderte der Elternbeirat der Marcellin-Champagnat-Kindertagesstätte, den Beitrag für diese Kernbuchungszeit auf 100 Euro herabzusetzen und erst ab der sechsten Stunde einen Aufschlag von sieben Euro zu erheben.

Verglichen mit der noch aktuellen Gebührengestaltung ist ab September also deutlich mehr für die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen zu bezahlen, verglichen mit den Gebühren von 2018 – dank der neuen 100 Euro-Förderung – immer noch deutlich weniger. Deshalb wollte Winter auch nicht von einer Erhöhung, sondern viel mehr von einer „Neustrukturierung“ sprechen.

Dass mit den Kindertagesstätten Marcellin-Champagnat, Christoph-Scheiner und Luxenhoferstraße gleich drei Einrichtungen bzw. ihre Elternbeiräte von einer unverhältnismäßigen Erhöhung sprachen, verwunderte Michael Gerle (MBG). Ob man denn nicht vorher mit den Einrichtungen darüber gesprochen habe, fragte Gerle. Ute Bergmaier, städtische Sachgebietsleiterin für Soziale Angelegenheiten, bedauerte daraufhin, man habe wegen der Corona-Pandemie zuletzt keine Elternbeiratssitzungen abhalten können. Laut Stadt seien lediglich die Elternbeiräte Ende Mai über die Gebührenerhöhung informiert worden.

Festhalten am Rhythmus

In deren Stellungnahmen, die Anfang Juni eingingen, wurde mehrfach auch der Zeitpunkt der Erhöhung angesichts Corona kritisiert – wie auch Christian Sedlmeir (AfD) in der Diskussion anführte. „Aber wann ist der richtige Zeitpunkt?“, fragte Winter und verwies wie CSU-Fraktionsvorsitzender Christoph Walter darauf, man würde bei einem größeren Gebührensprung in ein oder zwei Jahren jene benachteiligen, die dann erst in die Krippe oder den Kindergarten kommen. Deshalb solle man lieber am Zwei-Jahres-Rhythmus festhalten. Ferner sei während der Coronazeit der Freistaat Bayern für drei Monate eingesprungen und habe die Gebühren übernommen. 

Marco Tobisch

Auch interessant

Meistgelesen

A96: Familie mit dreijährigem Kind schleudert bei Mindelheim in Leitplanke
A96: Familie mit dreijährigem Kind schleudert bei Mindelheim in Leitplanke
Stadtwerke Bad Wörishofen geben Steuersenkung an ihre Kunden weiter
Stadtwerke Bad Wörishofen geben Steuersenkung an ihre Kunden weiter
Angeblich ausgesperrt: Unbekannter nutzt Mitgefühl von 90-Jähriger aus
Angeblich ausgesperrt: Unbekannter nutzt Mitgefühl von 90-Jähriger aus
Kindergärten: Türkheim muss länger auf Zuschüsse warten
Kindergärten: Türkheim muss länger auf Zuschüsse warten

Kommentare