Die Herausforderungen stehen noch bevor

Ohne neue Schulden: Türkheim verabschiedet Haushaltsplan für 2019

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Lob für Kämmerer Claus-Dieter Hiemer und den Haushaltsentwurf: Türkheim kommt 2019 voraussichtlich ohne Neuverschuldung aus.

Türkheim – Für dieses Jahr kommt die Marktgemeinde Türkheim ohne Nettoneuverschuldung aus. Und die guten Zahlen des vergangenen Jahres wirken auch heuer nach. Die wahren Herausforderungen für den Kämmerer und den Türkheimer Haushalt aber beginnen kommendes Jahr.

Der diesjährige Haushaltsentwurf umfasst ein Volumen von 16 Millionen Euro im Verwaltungs- und knapp sechs Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Die gute Nachricht, die der Kämmerer überbringen konnte, ist, dass die Marktgemeinde ohne Nettoneuverschuldung auskommen wird. Allerdings gab Claus-Dieter Hiemer auch nur einen groben Überblick über das diesjährige Zahlenwerk und das für heuer anstehende Investitionsprogramm. Diskutiert wurde unter anderem auch über die Zukunft, vor allem die Jahre 2020 und 2021, wo dann der neue Gemeinderat zwar aus gut gefüllten Kassen schöpfen kann, dann allerdings auch entsprechende Investitionen anstehen werden. Bis 2022 sind dies gut 35 Millionen Euro, die da im Plan stehen, etwa für die beiden neuen Kindergärten gut sechs Millionen Euro, wobei auch noch Fördermittel im Raum stehen.

Keine Hebesatzanpassung

Die Prognose, was die Einnahmen anbelangt, bleibt weiterhin positiv. Zwar werde die Gewerbesteuer nicht in dieser Art und Weise anwachsen, war sich Bürgermeister Christian Kähler sicher, doch insgesamt weiterhin positiv entwickeln – was zu einer Diskussion mit Blick auf die Realsteuern in der Gemeinde führte. Derzeit etwa liegt der Hebesatz bei der Gewerbesteuer bei 280 und einige Gemeinderäte forderten die Anpassung an den Durchschnittssatz von 310 v.H. Damit könnte die Kommune pro Jahr zwischen 300.000 und 400.000 Euro mehr einheben. Doch die Tendenz im Gremium ist eher ablehnender Natur. Man wolle und brauche diese Diskussion nicht, so der Tenor. Tatsächlich sei es derzeit so, erklärte Bürgermeister Kähler, dass mögliche Investoren, etwa aus dem Münchner Umland nur nachfragten, ob man denn noch Platz habe. Hier sind vor allem die Kommunen entlang der A96 begehrt, so Kähler, weil über die Bundesautobahn der Güterverkehr schneller abzuwickeln ist und auch die Anbindung der Dependancen an die großen Werke rund um München ebenso wie die Verwaltungen vereinfacht wird. „Die sehen nur die Lage. Die Hebesätze interessieren viele gar nicht.“ Derzeit aber kann Türkheim kaum noch mit freien Flächen dienen, deshalb sind auch Erweiterungen des Gewerbegebietes angedacht. Die Krux dabei: eine Fläche kann nur einmal genutzt werden. Entweder für Gewerbe oder Wohnbebauung oder als ökologische Ausgleichsfläche. Und schon heute fehlen zunehmend Flächen, immer weniger Grundbesitzer sind bereit, die Immobilie gegen Geld, das auf der Bank keine Früchte mehr trägt, abzugeben.

Bei den Pflicht- und Zweckausgaben schauten die Räte vor allem auf die Folgejahre und man war sich einig, dass das eine oder andere Thema besser früher als später anzugehen sei, bevor es dann zu spät sei. Neben den Ausgaben gelte es aber durchaus auch die Einnahmeseite zu optimieren, so das Resümee. In Summe gab es aber ein Lob für die Arbeit, die Claus-Dieter Hiemer auch heuer wieder in den Haushaltsentwurf investiert hatte. Der Entwurf könne sich sehen lassen.

Weitere Themen aus der Gemeinderatssitzung:

Beratungen zu den Kindergartengebühren: Um die Finanzen ging es auch bei den Beratungen zu den Kindergartengebühren der Marktgemeinde. Dabei taten der Kämmerer und Bürgermeister Kähler einen Rückblick auf das vergangene Jahr und den beschlossenen Gebührenänderungen. Insbesondere mit Blick auf die gesetzlichen Neuerungen, dem Elterngeld sowie dem Zuschuss ab dem dritten Jahr wurde auf die Änderungen geschaut, die ab dem neuen Schuljahr greifen werden. Dann kommen auch die Änderungen beim Geschwisternachlass (von 50 auf 25 Prozent) zum Tragen. Man werde aber die Änderungen beibehalten, das sei auch so schon mit dem Elternbeirat besprochen. Die Verwaltung wird sich nochmals mit dem Thema Betreuung ab der siebten Stunde befassen müssen. Hier gibt es einen Sprung in der Finanzierung.

Neues Zuhause für gemeindlichen Bauhof: Im kommenden Jahr bekommt der Bauhof der Marktgemeinde ein neues Zuhause. Die Kommune konnte eine Fläche an der Angerstraße erwerben, gegenüber dem dort beheimateten Unternehmen Toni Maurer GmbH. Dort sollen dann in einer neuen Lagerhalle sämtliche Gerätschaften des Bauhofes, die derzeit noch verteilt auf verschiedene Grundstücke innerhalb der Marktgemeinde stehen, untergebracht werden. Mit der dann zentraleren Lage werden sich, so die Hoffnung, auch die Rüstzeiten für die Fahrzeuge verringern. Das dürfte sich vor allem beim Winterdienst bemerkbar machen – aber auch, wenn etwa ein Fahrzeug mit entsprechenden Anbauten versehen werden muss.

Oliver Sommer

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