Stadtrat stimmt Preiserhöhung und Änderung der Nutzungszeiten zu

Parken in Bad Wörishofen wird deutlich teurer

Bei den Parkhäusern der Kneippstadt übersteigen die Kosten die Einnahmen. Deshalb sollen nun die Preise entsprechend angehoben werden.
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Bei den Parkhäusern der Kneippstadt übersteigen die Kosten die Einnahmen. Deshalb sollen nun die Preise entsprechend angehoben werden.
  • VonOliver Sommer
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Bad Wörishofen – Die Gebühren für einen Parkplatz in der Kneippstadt steigen von derzeit 60 Eurocent auf 1,50 Euro pro Stunde. Darauf hat sich der Stadtrat Bad Wörishofens in der jüngsten Sitzung geeinigt. Derzeit übersteigen die Ausgaben, insbesondere für die Parkhäuser, die Einnahmen deutlich. Auch bei den Parkzeiten hat der Stadtrat auf Empfehlung des scheidenden Ordnungsamtsleiters gedreht. 

Wer derzeit am Bahnhof, am Kurhaus oder der Kurpromenade in einem der Parkhäuser sein Auto abstellt, muss pro Stunde 60 Eurocent berappen. Parkgebühren, die so seit 2008 gelten, wie Marcus Kleebaur den Stadträten erklärte. Der Ordnungsamtsleiter hatte sich im Auftrag des Bürgermeisters mit den Gebühren beschäftigt und eine Kalkulation erstellt.

Preiserhöhung nach 13 Jahren

Neben dem Fakt, dass die Gebühren seit 13 Jahren unverändert geblieben sind, verwies Kleebaur auch darauf, dass diese Gebühren im „unteren Bereich“ lägen, vergleichbare Kommunen würden aktuell zwischen 1,20 und 1,60 Euro pro Stunde verlangen. Man habe das Angebot, salopp gesagt, „billig verschleudert“, meinte Kleebaur. Zudem stellt der Amtsleiter, der in der Stadtratssitzung seinen Abschied aus Bad Wörishofen erklärte, fest, dass man vor allem die Parkhäuser im Innenstadtbereich bewirtschafte, nicht aber die sonstigen Parkplätze im Innenstadt- und Außenbereich.

Kleebaur hatte eine Kalkulation für die Parkplätze erstellt und dabei die Einnahmen den Ausgaben gegenübergestellt. So „verdient“ die Stadt mit dem Parkhaus am Bahnhof jährlich 40.000 Euro, dem an der Kurpromenade 90.000 und dem am Kurhaus etwas über 39.000 Euro. Dem stehen allerdings Ausgaben für den Unterhalt der Häuser und deren Sanierung, vor allem nach dem jüngsten Brand, gegenüber. So haben die genannten Parkhäuser heuer allein 410.000 Euro gekostet, allein das Parkhaus Kurpromenade 170.000 Euro. Besser im Kosten-Nutzen-Verhältnis schneiden die Parkscheinautomaten ab, die bei 24.000 Euro Ausgaben für Energie und Papier rund 45.000 Euro eingebracht haben; Kleebaur hatte dafür die Zahlen aus dem Jahr 2019 herangezogen, da die aktuellen von 2020/21 aufgrund von Corona nicht so aussagekräftig seien. Man habe große Anstrengungen gemacht, ein Parkhaus zu sanieren, erinnerte Kleebaur. So komme man auf eine Differenz von über 200.000 Euro pro Jahr zu Ungunsten der Stadt. „Das darf so nicht sein“, sagte Kleebaur.

Man müsse, aus seiner Sicht, die Parkgebühren so anpassen, dass nicht nur die Ausgaben gedeckt würden. In der Fraktionsführersitzung, wo Kleebaur die Zahlen schon vorgestellt hatte, kam dann der Vorschlag mit 1,50 Euro. Eine Erhöhung, die mehr als angemessen sei. Dadurch würden die Einnahmen auf 261.000 Euro steigen, dazu kommen die künftig erhobene Nachtparkgebühr in den Parkhäusern und der Wegfall der Anrechnung der Brötchenholtaste. Diese wird es weiterhin geben, um den Menschen Zeit für kurze Besorgungen zu geben, allerdings werden die 30 Minuten nicht mehr auf die Gesamtparkzeit angerechnet, dadurch kommen (inklusive der Nachtparkgebühren) weitere 100.000 Euro dazu und die Gesamteinnahmen steigen auf 360.000 Euro, womit rechnerisch ein Plus von circa 144.000 Euro bleibt.

„Eine überfällige Maßnahme“, befand Doris Hofer und nannte die neuen Parkgebühren zeitgemäß. Von ihr kam dann auch der Vorschlag, auf einen speziellen Nachttarif zu verzichten und stattdessen auch nachts 1,50 Euro pro Stunde zu verlangen. „Entweder 24 Stunden oder nachts frei“ meinte Hofer. Man könnte auch digital überwachen, wer nachts parkt, vor allem wie lange, aber das würde den Vorgang nur unnötig verkomplizieren, stellte auch Bürgermeister Stefan Welzel fest. Im Preis steigen werden auch das Tagesticket, das 24 Stunden gilt, sowie das Anwohnerparkticket, das künftig 50 anstatt 35 Euro kosten wird sowie alle Dauerparktickets.

Die Verwaltung wurde ferner beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Unter anderem sollen damit auch eine Art Steuerungseffekt erzielt werden. Aktuell bewirtschaften die Stadtwerke die beiden Parkhäuser an der Kurpromenade mit 214 Stellplätzen, das in den kommenden Jahren saniert werden soll und das gerade für gut zwei Millionen Euro sanierte am Bahnhof mit 158 Stellplätzen sowie die Tiefgarage am Kurhaus. Dazu hat die Stadt drei Parkscheinautomaten, die von Ordnungsamt kontrolliert werden und gut 45.000 Euro pro Jahr an Gebühren einbringen: Krone-Parkplatz, Klosterhof Mindelheimer Straße.

Mehr Parkscheinautomaten

Auf Empfehlung von Marcus Kleebaur sollen mehr Parkscheinautomaten aufgestellt werden, um weitere Parkflächen zu bewirtschaften. Dazu müssen diese aber vernetzt werden und eine Meldezentrale in der Verwaltung eingerichtet werden, um – wenn nötig – Papier für die Parkscheine nachzufüllen. Mit der Gebührenanhebung sind auch die Folgekosten zu decken. Der Bauhof sei neben dem Nachfüllen auch mit dem Beheben von Betriebsstörungen beschäftigt, dafür müsse man ein gutes Dutzend Stunden einrechnen, so Kleebaur. Geprüft werden soll auch das Parken in Wohnstraßen, hatte Daniel Pflügl ergänzt, man solle künftig nicht mehr überall parken können. Ein Schritt, den die Stadträte einhellig begrüßten und entsprechend einstimmig die Verwaltung beauftragten.

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