Sicherheit geht vor

Polizeiinspektion Mindelheim: Warum Body-Cams im Ernstfall hilfreich sein können

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Die Streifenpolizisten der Polizeiinspektion Mindelheim Marie Fickler und Fabian Hafner (v. links) führen auf ihren Dienstfahrten die Body-Cam mit sich.

Mindelheim – Ein Eritreer tritt gegen einen Polizisten, attackiert den Streifenwagen durch Schläge, reißt einen Scheibenwischer ab, schreit „I kill you“: Alles aufgenommen in Bild und Ton von der neu eingeführten Body-Cam. Seit 17. Oktober ist die Kamera bei der Polizeiinspektion Mindelheim im Einsatz, vor Kurzem wurde sie das erste Mal benutzt. Wie genau die Kamera funktioniert, wie sie helfen kann und wo sie eingesetzt wird, erklärt Hauptkommissar der Polizeiinspektion Mindelheim Thomas Löschinger dem Wochen KURIER.

Die Body-Cam ist gelb – weltweit einmalig. Gelb deswegen, weil sie in einer Studie in jedem vierten Fall eine deeskalierende Wirkung erzielte. Gelb deswegen, weil ein Bürger sie sofort erkennt. Sie ist auffällig, nicht so wie in Amerika, wo sie schwarz ist und deshalb weniger Aggressoren abhält. „Wir arbeiten nicht mit versteckten Mitteln“, sagt Löschinger, „sondern weisen darauf hin, dass wir filmen.“ Das Hinweisschild unter dem Gehäuse mit „Video, Audio“ tut sein Übriges.

Beim Einschalten blinkt sie grün, das signalisiert, dass sie sich im Pre-Recording-Modus, auch Bereitschaftsmodus genannt, befindet. Dabei werden die letzten 30 Sekunden im Hintergrund aufgezeichnet und jedes Mal wieder überspielt. Nur wenn man auch wirklich auf den Aufnahmeknopf drückt und die Kamera rot blinkt, speichert die Kamera die letzten 30 Sekunden. Das sei wichtig, so Löschinger, weil man so im Nachhinein sehen kann, was der Grund für die Aufnahme war. „Die Entstehungsgeschichte wird mit aufgenommen“ und nicht erst ab dem Zeitpunkt, wenn der Täter schon gefesselt auf dem Boden liegt. Das diene der Nachvollziehbarkeit.

Es gehe nicht in erster Linie darum, Fehlverhalten aufzuzeigen oder repressiv zu handeln, sondern die Kollegen zu schützen und deeskalierend auf die Situation einzuwirken. Manche Täter wollen das Bestmögliche aus ihrer Verurteilung herausholen – und greifen daher zum Mittel der Schuldzuweisungen. Sie sagen, der Beamte hätte sie zuerst angegriffen. Um Schuld und Unschuld noch besser neben Personen- und Sachbeweise sowie Zeugenaussagen belegen zu können, gibt es diese Videoaufzeichnungen. Die Feststellung des Angeklagten sei immer subjektiv und könne – absichtlich oder unwissentlich – das Falsche erzählen, erklärt Löschinger. Mit der Aufzeichnung kann man nachweisen, wer wen attackiert hat – so wie im Fall des Eritreers.

Video zeigt Angriffslust

In der Nacht vom 9. auf den 10. November gegen 00.45 Uhr teilte die Bedienung einer Mindelheimer Bar der Polizei mit, dass sie soeben einen stark alkoholisierten, jungen Asylanten aus dem Lokal rausgeschmissen habe, weil er andere Gäste belästigt hatte. Der Mann soll äußerst aggressiv gewesen sein, betonte die Kellnerin. Kurz darauf fand die Polizeistreife ihn bewegungslos auf der Straße liegend in der Mindelheimer Innenstadt vor. Als die Polizeibeamten ihn zu Hilfe eilen wollten, sprang der Mann plötzlich auf, schlug auf den Streifenwagen ein, riss einen Scheibenwischer ab und spuckte auf das Auto. Dabei beschimpfte er lauthals die Beamten auf englisch mit Sätzen wie „I kill you“, „I fuck you“ und „Motherfucker“.

Erst später konnten ihn mehrere Polizisten unter Kontrolle bringen, obwohl er sich dabei immer noch heftig wehrte und nach den Beamten trat, wobei einer getroffen wurde. Ausnüchtern konnte der Eritreer dann über Nacht auf der Dienststelle. Am nächsten Tag wurde er wieder entlassen. Ihn erwarten jetzt mehrere Strafanzeigen, unter anderem wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung sowie Bedrohung und Beleidigung.

Durch die Aufzeichnung mit der Body-Cam können die Polizeibeamten nun beweisen, dass der Eritreer auf sie losgegangen ist und nicht umgekehrt, denn ein Polizist hätte ihn auch anfahren können, sodass der Betrunkene auf der Motorhaube landete und sich am Scheibenwischer festhielt, den er dann aus Versehen abriss. Dieses Szenario wäre durchaus auch möglich gewesen, wenn man die Spuren am Auto betrachtet. Doch durch das Video sieht man deutlich, dass der Eritreer von vorne auf das Auto draufspringt und den Scheibenwischer abreißt. Man sieht auch, dass der Polizist im Schritttempo rückwärts fährt, um sich dem Angriff zu entziehen.

21 Tage wird das Filmmaterial gespeichert. Wenn es nicht für ein weiteres Gerichtsverfahren benötigt wird, wird es nach Ablauf der Frist automatisch gelöscht. Wenn es jedoch weiter verwendet wird, bleibt es auch noch nach Abschluss des Verfahrens Bestandteil der Akte.

Die Kamera soll die Hemmschwelle des Gegenübers höher setzen, sagt Löschinger. Dabei ist es den Kollegen aber selbst überlassen, wann sie die Body-Cam aktivieren. Wenn sich ein Polizist in einer Gefahrenlage befindet, ist das Einschalten gerechtfertigt, doch dient die Kamera nicht zur Verkehrsüberwachung, klärt der Body-Cam-Spezialist auf. Gedacht ist sie in erster Linie für Streifenpolizisten. Das gelbe Gehäuse ist schlagsicher, spritzwassergeschützt und geht auch bei einem Sturz aus einer Höhe von 1,80 Meter nicht zu Bruch. Doch auch wenn die Kamera mal zu Schaden kommt, kostet sie auch nicht Unmengen an Geld. 140 Euro kostet eine, ohne Zubehör.

In Bayern wurden die Body-Cams des Modells „Axon Body 2“ der Firma „Axon Public Safety Germany SE“ erst dieses Jahr eingeführt. Während der Testphase, die von November 2016 bis November 2017 in München, Rosenheim und Augsburg durchgeführt wurde, hat sich dieses Modell bewährt. Für rund 1,8 Millionen Euro sind die Dienststellen mit 1.400 Body-Cams ausgestattet worden. Dabei darf so eine Kamera nur in Verbindung mit einer Uniform getragen werden.

90 Prozent der Belegschaft bei der Polizeiinspektion Mindelheim haben die Schulung zur Nutzung der Body-Cam absolviert. Drei dieser Kameras, die samt Zubehör, Software, Ladestation und Server im vierstelligen Eurobereich liegen, besitzt die Mindelheimer Polizeiinspektion; abhängig ist dies von der jeweiligen Dienststellengröße.

Zwei Einsätze in Kurstadt

Die Bad Wörishofer Dienststelle hat mit Unterstützung der Mindelheimer Polizisten auch schon von den Body-Cams Gebrauch gemacht – und das direkt nur zwei Tage nach ihrer Einführung. Damals durchsuchten Beamte eine Bad Wörishofer Wohnung nach Betäubungsmitteln. Beim Betreten der Wohnung lauerte hinter der Wohnungstür ein Mann mit einem Einhandmesser. Dieser ließ das Messer nach Aufforderung der Polizisten sofort fallen und verhielt sich während der Durchsuchung unauffällig. Anders dagegen der anwesende 20-Jährige. Er wurde verbal aggressiv, die Situation drohte außer Kontrolle zu geraten. Zur eigenen Sicherheit fesselten die Beamten ihn, woraufhin er erheblichen Widerstand leistete und die Einsatzkräfte beleidigte. Einer von ihnen wurde leicht verletzt.

Kurz darauf wurden Polizisten zur Kneippland-Tankstelle gerufen. Dort drohte ein 34-jähriger Betrunkener, den Tankstellenwart umzubringen, als dieser ihm kein Alkohol aushändigen wollte. Er wurde in Gewahrsam genommen, nachdem er einen Platzverweis nicht nachkam. Auf der Dienststelle und auf dem Weg dorthin leistete er erheblichen Widerstand und bedrohte das Leben der Beamten. Aufgrund des Aggressionspotentials kam auch hier die Body-Cam zum Einsatz. 

Julia Böcken

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