Schlüsselzuweisungen erhöht

Finanzstaatssekretär Franz Pschierer teilte Bürgermeister Klaus Holetschek die erfreuliche Nachricht mit. Foto: wk

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inanzstaatssekretär Pschierer: Drei Prozent mehr für bayerische Kommunen Bad Wörishofen (wk): Eine erfreuliche Mitteilung konnte Finanzstaatssekretär Franz Pschierer Bürgermeister Klaus Holetschek bei einem Treffen im Finanzministerium machen: Die Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern werden im kommenden Jahr um etwa drei Prozent erhöht; dies bedeutet eine Summe von 2,485 Millionen Euro. Schlüsselzuweisungen stellen den größten Einzelposten innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs dar. Sie ergänzen die Steuererträge der Kommunen und stehen ihnen als allgemeine Deckungsmittel ohne detaillierte Zweckbindung zur Verfügung. Holetschek sieht in der Erhöhung ein deutliches Zeichen dafür, dass der Freistaat auch in schwierigen Zeiten zu seinen Kommunen stehe. »Hier wurde ein wichtiges Signal für die Gemeinden gesetzt.« Im Rahmen des Programms »Aufbruch Bayern« wurden fünf Millionen Euro als Investitionssumme für die »Gesundheitsagentur und Anderes« zur Verfügung gestellt. Holetschek hofft, dass dabei auch die bayerischen Heilbäder und Kurorte mit berücksichtigt werden. »Vor allem das Projekt »Präventionskurort«, bei dem Bad Wörishofen, Bad Füssing und Bad Kötzting mit der TU München kooperieren, könnte davon profitieren«, so Holetschek.

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