Prognosen für 2021 schwierig

Überraschend erfreulich: Türkheim verzeichnet fünf Millionen Euro Gewerbesteuer

Euro-Geldscheine
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Einen unerwarteten Geldsegen konnte Türkheims Kämmerer Claus-Dieter Hiemer verzeichnen.

Türkheim – Es sind zwar nur Einmaleffekte, dennoch kann sich Türkheims Kämmerer Claus-Dieter Hiemer nicht beklagen. Ebenso überraschende wie äußerst erfreuliche fünf Million Euro betrage die Gewerbesteuer des vergangenen Jahres, sagte Hiemer in der jüngsten Gemeinderatssitzung Ende Januar. Prognosen für das laufende Jahr seien aber zunehmend schwieriger, so der Kämmerer aufgrund des anhaltenden Lockdowns.

Wie in den vergangenen Sitzungen auch trug Türkheims Kämmerer Claus-Dieter Hiemer seinen Teil zum Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters bei. Und er hatte diesmal äußerst positive Nachrichten, die er wörtlich „überraschend wie äußerst erfreulich“ nannte. Seit Beginn der Gesundheitskrise hatte Hiemer immer wieder den Sachstand bei den Gemeindefinanzen dokumentiert und schon vergangenes Jahr eine gute Entwicklung prognostiziert. Vergleichsweise wenige Firmen hatten Stundungen oder die Herabsetzung ihrer Steuern beantragt, sodass Hiemer noch Ende des vergangenen Jahres davon ausgegangen war, dass man den Haushaltsansatz von 3,8 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahme wohl nicht nur erreichen, sondern sogar leicht überschreiten werde.

Da war von den nun erreichten fünf Millionen Euro weder die Rede noch waren diese anscheinend am Horizont erkennbar. So erklärte Hiemer in der Sitzung: „Die im Herbst mehrfach angedeutete positive Entwicklung ist eingetreten.“ Die Ist-Einnahme 2020 betrage ziemlich genau fünf Millionen Euro bei einem Haushaltsansatz von 3,8 Millionen Euro und Erwartungen im ersten Halbjahr 2020 während beziehungsweise kurz nach dem ersten Lockdown von deutlich unter 3,8 Millionen Euro. Damit habe man auch mehr eingenommen als 2019 (4,4 Millionen Euro).

Die Ursache seien mehrere positive Überraschungen, vor allem Nachzahlungen im zweiten Halbjahr 2020 für die Jahre 2018 und 2019. „Leider sind das lauter Einmaleffekte“, bedauert Hiemer, „wir können also nicht dauerhaft von höheren Einnahmen ausgehen.“ Demgegenüber steht der Ansatz für die Gewerbesteuer 2021: derzeit erwarte er rund 3,5 Millionen Euro, erklärte Hiemer, wobei sich aber eine Prognose aktuell aufgrund des anhaltenden zweiten Lockdowns und einem noch nicht absehbaren Ende jedoch sehr schwierig sei.

„Auffallend ist aber, dass in den letzten Monaten keine Anträge auf Herabsetzung der Gewerbesteuer eingingen, was ja einen gewissen Optimismus der heimischen Wirtschaft erkennen lässt“, ergänzte Hiemer. Damit macht sich aber einerseits aber ein gesunder Branchenmix bemerkbar, der nicht zu sehr durch die Beschränkungen betroffen ist, wie etwa Gastronomie und Hotellerie oder Einzelhandel. Andererseits sei man nicht abhängig von einem oder zwei großen Gewerbesteuerzahlern wie Nachbarkommunen, deutete Hiemer die Entwicklung in Türkheim. Doch weitergehende Aussagen lassen sich derzeit nicht treffen, man müsse einfach zuversichtlich bleiben angesichts der aktuellen Situation, die Hiemer im Gespräch mit dem Wochen KURIER mit einem deftigen Wort definierte.

So gut wie die Gewerbesteuer entwickelten sich allerdings die Einkommensteuer- und Umsatzsteuerbeteiligung im vergangenen Jahr nicht: Wie erwartet und von ihm bereits im Oktober 2020 prognostiziert, waren die Vorauszahlungen aus dem Finanzausgleich für das vierte Vierteljahr zu hoch, erklärte Hiemer. „Deshalb müssen wir jetzt im Rahmen der Abrechnung für 2020 rund 55.000 Euro zurückerstatten.“ Hier machen sich vor allem die Kurzarbeit und mögliche nicht gezahlten Zusatzleistungen in der Abrechnung bemerkbar, die zu viel gezahlt wurden. Auch die Änderung der Umsatzsteuer von 19 auf kurzfristig 16 Prozent spielen hier eine Rolle, wobei die Kommunen hier eine eher untergeordnete Rolle spielen.

So präsentierte Hiemer ein vorläufiges Ergebnis des Verwaltungshaushaltes 2020: Vor allem durch die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (1,2 Millionen Euro) und verschiedenen kleineren Einsparungen auf der Ausgabenseite werde die Zuführung zum Vermögenshaushalt knapp über drei Millionen Euro liegen; im Ansatz waren 1,8 Millionen Euro vorgesehen. „Das war angesichts der bekannt schwierigen Rahmenbedingungen unter dem Jahr nicht zu erwarten“ und sei umso erfreulicher, da man nur knapp unter der Zuführung des sehr guten Jahres 2019 liege, wo die Zuführung 3,4 Millionen Euro betrug. Ausdrücklich bedankte sich Hiemer zum Schluss seiner Ausführungen bei den zahlreichen Unternehmern im Ort, die mit ihrer Arbeit zum dem guten Gewerbesteuerergebnis beigetragen hatten.

Oliver Sommer

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