„Keine Spaßveranstaltung“

Unterallgäu: Freie Wähler wollen schnellen Weg aus dem Lockdown

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Die Wiedereröffnung der Schulen sei für die Freien Wähler „ganz zentral“.
  • VonAnna Müller
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Unterallgäu – Wie kommen wir durch die Corona-Krise? Wie schaffen wir es so schnell wie möglich wieder aus dem Lockdown? Und was kommt nach der Pandemie? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Arbeitsgruppe „Strategie“ der Freien Wähler im Bayerischen Landtag. Deren Vorsitzender, der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl, und der Unterallgäuer Landrat Alex Eder haben nun die bisherigen Ergebnisse ihrer Arbeit vorgestellt.

Seit einem Jahr befinden wir uns nun mitten in einer Pandemie, „die wir uns vor 15 Monaten so noch nicht hätten vorstellen können“, sagte Bernhard Pohl und übte leichte Kritik am Vorgehen der Regierung: Politik wirke momentan wie eine „Veranstaltung der Kanzlerin“ zusammen mit den 16 Ministerpräsidenten und -präsidentinnen. Das gebe vielen Menschen das Gefühl, dass sie keine Möglichkeit zur Mitsprache hätten. Die Arbeitsgruppe „Strategie“ wolle die kommunale Ebene beim weiteren Vorgehen mehr einbinden – und da kommt Landrat Alex Eder ins Spiel. Der sieht es als seine Aufgabe an, „die Stimme zu erheben und unbequem zu sein“ und betrachtet sich selbst als kritischen Beobachter innerhalb der Arbeitsgruppe. Er erlebe vor Ort einerseits die Auswirkungen der Pandemie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, erfahre aber auch die Sorgen der Menschen über die Folgen des Lockdowns. Davon könne er der Arbeitsgruppe direkt berichten.

Grundschulen wieder öffnen

Laut dem Landtagsabgeordneten Pohl diskutierten die Freien Wähler gerade intensiv über Lockerungs- und Öffnungsstrategien. Dabei seien die Schulen „ganz zentral“ im weiteren Vorgehen. Nach Ansicht der Arbeitsgruppe sollten die Grundschulen so schnell wie möglich wieder geöffnet werden. Um die nötigen Abstände zu wahren, sollten dafür zusätzlich Räumlichkeiten wie Gemeindesäle, größere Gaststätten oder die Räume von Schulen genutzt werden, die noch länger geschlossen bleiben.

Auch in puncto körpernahe Dienstleistungen – zum Beispiel beim Friseur – setzen die Freien Wähler auf Lockerungen. Diese Betriebe sollen mit einem entsprechenden Hygienekonzept möglichst bald wieder Kundschaft empfangen dürfen. Der Einzelhandel solle ebenfalls wieder öffnen – Pohl sprach hier von einer möglichen Kundenbegrenzung auf eine Person pro 20 Quadratmeter.

Sollte sich die Infektionslage in den nächsten Tagen nicht verschlimmern, so könnten laut dem Landtagsabgeordneten Friseure und Einzelhandel bereits Mitte Februar wieder öffnen. Die Gastronomie müsse tendenziell noch länger warten. Sogar die Öffnung von Sport-Stadien brachte Pohl für das Frühjahr ins Gespräch. Er zeigte sich überzeugt, „dass wir Mitte, Ende März über ganz andere Dinge reden“ werden.

Pohl fragte auch, ob die Inzidenzzahl mittelfristig der richtige Wert ist, an dem sich die Corona-Maßnahmen ausrichten. Metriken wie zum Beispiel die Zahl der Todesfälle oder die Belegung der Intensivbetten in der Region hält er für die sinnvollere Orientierungshilfe. Auch die Impfquote werde hier seiner Ansicht nach in Zukunft eine äußerst wichtige Rolle spielen.

Mehr Entscheidungen vor Ort

Pohl sprach sich dafür aus, in Zukunft – wenn ein gewisser Inzidenzwert unterschritten wird – Entscheidungen über die weiteren Maßnahmen wieder mehr vor Ort zu fällen. Dies könnte laut Pohl vor allem dann sinnvoll sein, wenn die Ansteckungswege in einer Stadt oder einem Landkreis klar nachvollziehbar und räumlich begrenzt sind. Laut Pohl gehe es den Freien Wähler darum, dass nach der Pandemie Geschäfte und Betriebe nicht unwiederbringlich verloren gehen – jede Woche Lockdown bedeute das langfristige Abwandern von Kunden zu Online-Anbietern. Das Ganze sei „keine Spaßveranstaltung“ – weder die gesundheitliche Bedrohung durch das Virus noch die Auswirkungen des Lockdowns.

Pohl führte die aktuellen harten Einschränkungen „ein Stück weit“ auch darauf zurück, dass man zu Beginn nicht hart genug gegen Verstöße vorgegangen sei. Hätte man dies anders gemacht, „dann hätten wir uns manches erspart“, so der Landtagsabgeordnete.

Eine Impfpflicht lehnen sowohl Pohl als auch Eder ab, aber in einem Punkt sind die beiden Politiker dann doch unterschiedlicher Meinung: Eder ist dagegen, Geimpften mehr Freiheiten zuzugestehen, Pohl hingegen könne sich solche Maßnahmen durchaus vorstellen.

Nun wurde auch im Landkreis Unterallgäu vor kurzem eine Corona-Mutation festgestellt, die in Brasilien und Südafrika verbreitet ist. Landrat Eder sieht darin keinen Grund, von der angestrebten Öffnung der Grundschulen abzurücken. Wegen einer Mutation müsse man „per se nicht in Panik ausbrechen“. Nur weil es Mutationen gebe, müsse man nicht gleich davon ausgehen, dass diese auch gefährlicher seien als andere Virus-Varianten.

Was die Zukunft angeht, zeigte sich Pohl trotz verzögerter Impfstofflieferungen optimistisch: „Ich glaube, das Ende der Pandemie ist absehbar.“ Nun sei es daran, die Zeit bis dahin „gut und verantwortungsvoll“ zu managen und vor allem die richtigen Lehren aus der Krise zu ziehen.

Anna Müller

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