„Damit kann ich leben“

Wie Türkheims Kämmerer die aktuelle Finanzlage seiner Marktgemeinde einschätzt

Rathaus Türkheim
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Über Türkheims Finanzen klärte zuletzt wieder Kämmerer Claus-Dieter Hiemer im Gemeinderat auf.

Türkheim – „Wir sind im Moment zufrieden“, erklärte zuletzt Türkheims Kämmerer Claus-Dieter Hiemer, der quasi monatlich eine Einschätzung zur aktuellen Situation der Marktgemeinde abgibt. Kam Türkheim gut durch das erste Jahr der Corona-Krise, so tauchen mittlerweile aber Unsicherheitsfaktoren auf. Grund zur Zufriedenheit kann der Kämmerer dennoch haben. 

Gerade erst wurden, in aller Stille aufgrund des Infektionsschutzes, die beiden Kindergärten bzw. deren Erweiterung ihrer Bestimmung übergeben. Wobei man doch über dem Plan liege, so Hiemer, kosteten die beiden Erweiterungen doch in Summe 6,6 Millionen Euro. Mit Sorge allerdings beobachtet Hiemer den Rückgang der Einkommenssteuer. Hier gebe es eine große Unsicherheit. Vor allem stelle sich die Frage, wie lange die Situation noch anhalte. Klar sei laut Hiemer, dass die Einkommenssteuer 2021 geringer ausfallen werde – das sagt mittlerweile auch der Staatsregierung. Unklar aber sei, so der Kämmerer, ob der Rückgang im Verhältnis zum vergangenen, ohnehin schon schlechten Jahr, zu sehen sei oder im Vergleich zu 2019, in dem die Einkünfte für die Marktgemeinde doch recht gut ausfielen. Klar sei, dass die Novembersteuerschätzung deutlich zu positiv ausgefallen sei, sagte Hiemer, weshalb nun alle gespannt auf die Steuerschätzung im Mai schauen.

Dann auch wird klar, ob es eine Kompensation für die Ausfälle geben wird, wobei Türkheim aufgrund der guten Vorjahresergebnisse 2020 nicht in den Genuss der Kompensation gekommen war. Im Moment aber sei er nicht unzufrieden mit den Ergebnissen, so Hiemer. „Damit kann ich leben.“

Ausgleich für die Kitas

Das gilt auch in Hinblick auf die Kindergartenbeiträge: Schon im Februar hatte der Marktrat beschlossen, auf die Beiträge für Februar zu verzichten, nachdem der Freistaat diese aufgrund der großteils geschlossenen Kinderbetreuungseinrichtungen erstattet. Schon da hatte sich die Frage gestellt, wie es weitergehen werde. Nun steht fest, dass es auch für den Februar einen Ausgleich gibt, in Summe erhält die Gemeinde etwas über 12.000 Euro. Damit ergibt sich ein Fehlbetrag von knapp 1.200 Euro im Vergleich zu den regulären Beiträgen. Der Freistaat zahlt den Ausgleich dafür, dass die Kinder, um die Infektionsketten zu unterbrechen, zu Hause bleiben sollen. Nur in Ausnahmefällen gibt es eine Notbetreuung. Die Diskussion, wie man verfahren sollte, kürzten die Gemeinderäte mit dem Verweis auf die offene Summe – nicht einmal 2.000 Euro – ab. So hieß es, über einen derartigen Betrag müsse man gar nicht diskutieren, das falle quasi noch in die Entscheidungsbefugnis des Bürgermeisters. Fast alle Fraktionen schlossen sich der Ansicht an, dass man über den Betrag gar nicht reden müsse. Ab März müssen die Eltern wieder selbst für die Betreuung der Kinder aufkommen, nachdem nun die Gebühren über die Bagatellgrenze steigen werden.

Oliver Sommer

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