Ressortarchiv: POLITIK

AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand

AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand

In fünf Wochen wählt die AfD einen neuen Parteivorstand. Der bisherige Vorsitzende Jörg Meuthen hat schon gesagt, dass er noch einmal kandidieren will. Andere haben sich noch nicht erklärt.
AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand
Schulz kündigt grundlegende Reform der SPD an

Schulz kündigt grundlegende Reform der SPD an

Zum Auftakt einer Reihe parteiinterner Dialogforen hat SPD-Chef Martin Schulz eine grundlegende Reform seiner Partei angekündigt.
Schulz kündigt grundlegende Reform der SPD an
Trump gibt auch den Rest der Kennedy-Akten frei

Trump gibt auch den Rest der Kennedy-Akten frei

Für die Veröffentlichung der Geheimakten über die Kennedy-Ermordung hatte Trump mächtig getrommelt. Nun will er auch die letzten unter Verschluss gehaltenen Dokumkente freigeben.
Trump gibt auch den Rest der Kennedy-Akten frei
Iran will am Atomdeal festhalten - aber nicht um jeden Preis

Iran will am Atomdeal festhalten - aber nicht um jeden Preis

Irans Führung hat der IAEA erneut versichert, dass sie am Atomabkommen festhalten wolle. Nur muss auch die UN-Atombehörde sich nicht von der Trump-Regierung unter Druck setzen lassen. Sonst kann Teheran auch anders.
Iran will am Atomdeal festhalten - aber nicht um jeden Preis
SPD arbeitet Wahlschlappe auf - Schulz betont Konsens mit Scholz

SPD arbeitet Wahlschlappe auf - Schulz betont Konsens mit Scholz

Richtungsstreit? In der SPD? Wer sagt denn so was? Bei den ersten Regionalkonferenzen mit der Basis zur Aufarbeitung der Pleite bei der Bundestagswahl üben die Genossen den Schulterschluss. Wie eng dieser wirklich ist, muss sich für Parteichef Schulz erst noch zeigen.
SPD arbeitet Wahlschlappe auf - Schulz betont Konsens mit Scholz
Union sackt in Sonntagsfrage leicht ab

Union sackt in Sonntagsfrage leicht ab

Während die anderen im Bundestag vertretenen Parteien ihre Werte halten oder verbessern, muss die Union weitere Verluste hinnehmen.
Union sackt in Sonntagsfrage leicht ab
"Massive militärische Antwort": Mattis warnt Nordkorea vor Atomwaffen

"Massive militärische Antwort": Mattis warnt Nordkorea vor Atomwaffen

Die Bedrohung durch das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas wird nach Einschätzung der USA zusehends größer. In Südkorea versicherte Verteidigungsminister James Mattis, dass die USA für den Fall eines Angriffs Seite an Seite mit ihrem Verbündeten stünden.
"Massive militärische Antwort": Mattis warnt Nordkorea vor Atomwaffen
AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand

AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand

In fünf Wochen wählt die AfD einen neuen Parteivorstand. Der bisherige Vorsitzende Jörg Meuthen hat schon gesagt, dass er noch einmal kandidieren will. Andere haben sich noch nicht erklärt.
AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand
Atom-Ernstfall - Zehntausende sorgen mit Jodtabletten vor

Atom-Ernstfall - Zehntausende sorgen mit Jodtabletten vor

Zehntausende Menschen in der Region Aachen haben sich aus Angst vor einem Atomunfall bei einer Verteilaktion der Behörden mit Jodtabletten versorgt. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zum Zwischenstand.
Atom-Ernstfall - Zehntausende sorgen mit Jodtabletten vor
Paketbombe an Schäuble: Polizei nimmt Verdächtigen fest

Paketbombe an Schäuble: Polizei nimmt Verdächtigen fest

Griechische Anti-Terror-Ermittler haben am Samstag in Athen einen Mann festgenommen, der im März dieses Jahres eine Paketbombe an den damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble geschickt haben soll.
Paketbombe an Schäuble: Polizei nimmt Verdächtigen fest
Stromvertrag für US-Minifirma in Puerto Rico macht Wirbel

Stromvertrag für US-Minifirma in Puerto Rico macht Wirbel

Ein Zwei-Mann-Unternehmen bekommt einen 300-Millionen-Dollar-Vertrag zum Wiederaufbau des Stromnetzes in Puerto Rico. Das die Minifirma ihren Sitz im Heimatort des US-Innenministers hat, ist reiner Zufall - sagt der Politiker.
Stromvertrag für US-Minifirma in Puerto Rico macht Wirbel
Agrarminister Schmidt fordert „Land-Milliarde“ für ländliche Räume

Agrarminister Schmidt fordert „Land-Milliarde“ für ländliche Räume

Bundesagrarminister Christian Schmidt verlangt eine deutliche finanzielle Förderung ländlicher Räume in Deutschland.
Agrarminister Schmidt fordert „Land-Milliarde“ für ländliche Räume
25 Tote nach Islamistenangriff in Somalia - Hotelbelagerung beendet

25 Tote nach Islamistenangriff in Somalia - Hotelbelagerung beendet

Nach dem tödlichen Anschlag in der somalischen Hauptstadt Mogadischu verschanzen sich Islamisten in einem Hotel. Zehn Stunden später ist die Belagerung beendet. Aber der Horror ist noch nicht vorbei.
25 Tote nach Islamistenangriff in Somalia - Hotelbelagerung beendet
Trump will auch den Rest der Kennedy-Akten freigeben

Trump will auch den Rest der Kennedy-Akten freigeben

US-Präsident Donald Trump will auch die letzten noch unter Verschluss gehaltenen Akten über die Ermordung von Präsident John F. Kennedy zur Veröffentlichung freigeben.
Trump will auch den Rest der Kennedy-Akten freigeben
Bleibt Jamaika ein Luftschloss? Sondierungen in einer schwierigen Phase

Bleibt Jamaika ein Luftschloss? Sondierungen in einer schwierigen Phase

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, wirbt für Geduld bei den Jamaika-Sondierungen. Andere Politiker bleiben skeptisch, was eine Regierungsbildung angeht.
Bleibt Jamaika ein Luftschloss? Sondierungen in einer schwierigen Phase
Feines Näschen: Frankreich-Präsident Macron enttarnt Kiffer

Feines Näschen: Frankreich-Präsident Macron enttarnt Kiffer

Bei einem Besuch in Südamerika hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Vertrautheit mit dem Geruch von Marihuana unter Beweis gestellt.
Feines Näschen: Frankreich-Präsident Macron enttarnt Kiffer
Tschechischer Präsident zeichnet Altkanzler Schröder aus

Tschechischer Präsident zeichnet Altkanzler Schröder aus

Die Zeremonie wurde live im tschechischen Fernsehen CT übertragen. Präsident Milos Zeman überreichte Altkanzler Gehrad Schröder auf der Prager Burg die höchste staatliche Auszeichnung, den Orden des Weißen Löwen.
Tschechischer Präsident zeichnet Altkanzler Schröder aus
SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier

SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier

Gut einen Monat liegt die SPD-Schlappe bei der Bundestagswahl zurück. Nun suchen die Genossen den richtigen Weg in die Zukunft. Dafür will die Parteispitze auch auf die Basis hören. Eine Frage an diesem Tag: Wie steht es um das Verhältnis Schulz/Scholz?
SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier
Militär: Waffenruhe im Nordirak hält

Militär: Waffenruhe im Nordirak hält

Im Konflikt zwischen irakischen Kurden und der Zentralregierung schweigen zwar die Waffen, die Spannungen aber halten an. Bagdad strebt mehr Kontrolle über die Minderheit an. Es verdichten sich die Hinweise, dass deren Präsident vor dem Aus steht.
Militär: Waffenruhe im Nordirak hält
Rajoy übernimmt Amtsgeschäfte Puigdemonts

Rajoy übernimmt Amtsgeschäfte Puigdemonts

Katalonien hat offiziell keine autonome Regierung mehr. Für die nächsten Wochen wird die Region von Madrid aus gelenkt. Doch noch zeigt sich der abgesetzte Ex-Regierungschef Puigdemont kämpferisch.
Rajoy übernimmt Amtsgeschäfte Puigdemonts
„Dann wird es eng“: CSU-Generalsekretär über die Sondierungsgespräche

„Dann wird es eng“: CSU-Generalsekretär über die Sondierungsgespräche

Im Kreise von Parteifreunden in Niederbayern gab CSU-Generalsekretär Scheuer Einblicke in den Stand der Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen. Er spart nicht mit kritischen Tönen.
„Dann wird es eng“: CSU-Generalsekretär über die Sondierungsgespräche
Waffenruhe im Nordirak hält - Verhandlungen stehen an

Waffenruhe im Nordirak hält - Verhandlungen stehen an

Im Konflikt zwischen irakischen Kurden und der Regierung schweigen die Waffen, die Spannungen aber halten an. Bagdad strebt mehr Kontrolle über die Minderheit an.
Waffenruhe im Nordirak hält - Verhandlungen stehen an
Katalonien-„Retterin“: Rajoys Vize Saénz de Santamaría

Katalonien-„Retterin“: Rajoys Vize Saénz de Santamaría

Sie soll es also für den spanischen Präsidenten Mariano Rajoyrichten: Saénz de Santamaría. Die „kleine Ameise“ ist eine enge Vertraute des spanischen Regierungschefs.
Katalonien-„Retterin“: Rajoys Vize Saénz de Santamaría
FDP will in Jamaika-Sondierungen für Abschaffung der Sommerzeit kämpfen

FDP will in Jamaika-Sondierungen für Abschaffung der Sommerzeit kämpfen

Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt die alljährliche Umstellung von Normal-auf Sommerzeit ab. Nach der EU greift die FDP als erste Partei diese Forderung auf.
FDP will in Jamaika-Sondierungen für Abschaffung der Sommerzeit kämpfen
UNO nennt humanitäre Lage im Jemen "schockierend"

UNO nennt humanitäre Lage im Jemen "schockierend"

Seit Jahren weisen internationale Organisationen auf die katastrophale Situation im Jemen hin. In dem Bürgerkrieg leiden vor allem die Schwächsten der Schwachen.
UNO nennt humanitäre Lage im Jemen "schockierend"
Ein 14 Milliarden Überschuss in 2017 zeichnet sich ab

Ein 14 Milliarden Überschuss in 2017 zeichnet sich ab

Bisher war von einem ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung ausgegangen worden.
Ein 14 Milliarden Überschuss in 2017 zeichnet sich ab
Jamaika-Poker geht weiter: Bedingungen und Vorwürfe

Jamaika-Poker geht weiter: Bedingungen und Vorwürfe

Mit Krach haben sich die Jamaika-Unterhändler ins Wochenende verabschiedet - und wollten die Zeit nutzen, um über Konfliktlinien nachzudenken. Bisher überwiegen noch die gegenseitigen Vorwürfe.
Jamaika-Poker geht weiter: Bedingungen und Vorwürfe
Weil sichert Schulz Unterstützung der niedersächsischen SPD zu

Weil sichert Schulz Unterstützung der niedersächsischen SPD zu

SPD-Vorsitzender Martin Schulz darf auf die Unterstützung des Landesverbandes Niedersachsen hoffen. Dies kündigte Ministerpräsident Weil auf einem Parteitag an.
Weil sichert Schulz Unterstützung der niedersächsischen SPD zu
Deutschland will weniger für Türkei-Flüchtlingsdeal zahlen

Deutschland will weniger für Türkei-Flüchtlingsdeal zahlen

Deutschland und weitere EU-Staaten wollen nach einem Bericht des "Spiegel" ihre Zahlungen im Rahmen des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals verringern.
Deutschland will weniger für Türkei-Flüchtlingsdeal zahlen
USA: Erste Anklagen bei Russland-Ermittlungen genehmigt

USA: Erste Anklagen bei Russland-Ermittlungen genehmigt

FBI-Sonderermittler Mueller untersucht in der Russland-Affäre eine mögliche Verstrickung von US-Präsident Donald Trump oder seines Teams in eine etwaige Beeinflussung der US-Wahl durch Moskau. Er war nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey eingesetzt worden.
USA: Erste Anklagen bei Russland-Ermittlungen genehmigt
Parlamentswahl in Island beginnt

Parlamentswahl in Island beginnt

Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wählen die Isländer ein neues Parlament. Die Mitte-Rechts-Regierung war im September nach einem Skandal um einen Sexualverbrecher geplatzt.
Parlamentswahl in Island beginnt
Überprüfung der Drogengesetze wird gefordert

Überprüfung der Drogengesetze wird gefordert

Die deutschen Drogengesetze stammen aus den siebziger Jahren. Verfassungsrichter haben die Bundesregierung längst zum Handeln aufgefordert. Experten erhöhen jetzt den Druck.
Überprüfung der Drogengesetze wird gefordert
Ermittlungen zu Trumps Russland-Affäre: Erste Festnahmen schon am Montag?

Ermittlungen zu Trumps Russland-Affäre: Erste Festnahmen schon am Montag?

US-Sonderermittler Robert Mueller bereitet die Anklageerhebung im Zuge der Russlandaffäre von Präsident Trump vor. Schon am Montag könnte es erste Festnahmen geben.
Ermittlungen zu Trumps Russland-Affäre: Erste Festnahmen schon am Montag?
Bericht: Union will Finanzministerium notfalls mit der FDP teilen

Bericht: Union will Finanzministerium notfalls mit der FDP teilen

In der Union kursieren einem Bericht zufolge Überlegungen zur Aufteilung des Bundesfinanzministerium. Es könnte aufgespalten werden in ein Finanz- und ein Wirtschaftsministerium.
Bericht: Union will Finanzministerium notfalls mit der FDP teilen
Schulz will Neuwahlen, wenn Jamaika-Gespräche scheitern

Schulz will Neuwahlen, wenn Jamaika-Gespräche scheitern

Bei den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hat es richtig gekracht. Ob Union, FDP und Grüne noch eine gemeinsame Basis finden, ist fraglich. Die SPD will Neuwahlen, falls Jamaika scheitert.
Schulz will Neuwahlen, wenn Jamaika-Gespräche scheitern
FDP und Grüne in Hannover stellen sich auf Opposition ein

FDP und Grüne in Hannover stellen sich auf Opposition ein

Keine Ampel, kein Jamaika. Lange wollten sich die Parteien in Niedersachsen alles offen halten. Nun gibt es wohl doch keine Alternative zur großen Koalition. Die Kleinen, FDP und Grüne, entdecken plötzlich eine Gemeinsamkeit.
FDP und Grüne in Hannover stellen sich auf Opposition ein
Spaniens Senat billigt Entmachtung katalanischer Regionalregierung

Spaniens Senat billigt Entmachtung katalanischer Regionalregierung

Lange hatte Madrid gezögert, nun hat es den Weg geebnet, um gegen die abtrünnige Regierung in Katalonien vorzugehen. Erste Maßnahmen gegen Puigdemont und Co können schnell folgen.
Spaniens Senat billigt Entmachtung katalanischer Regionalregierung
EU-Kommission will Glyphosat für fünf Jahre zulassen

EU-Kommission will Glyphosat für fünf Jahre zulassen

Der Streit über den von Monsanto entwickelten Unkrautvernichter steuert auf den Showdown zu. In zwei Wochen soll über seine Zukunft in Europa entschieden werden.
EU-Kommission will Glyphosat für fünf Jahre zulassen
SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte"

SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte"

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sucht die SPD nach einem Weg aus der Krise. Nun schaltet sich Parteivize Olaf Scholz mit einem Analysepapier ein, das es in sich hat.
SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte"
EU-Kommission prüft Abschaffung der Sommerzeit

EU-Kommission prüft Abschaffung der Sommerzeit

Die Kritiker werden wieder über Jetlag klagen und feststellen, dass es durch die Winterzeit keine Stromersparnis gibt. Findet die Forderung nach einer Abschaffung Gehör? Die EU-Kommission ist dran.
EU-Kommission prüft Abschaffung der Sommerzeit
Übung im Pazifik: Putin gibt Feuerbefehl für Interkontinentalraketen

Übung im Pazifik: Putin gibt Feuerbefehl für Interkontinentalraketen

Bei einer Militärübung hat Russland unter der Anweisung von Präsident Putin den Einsatz von Langstreckenraketen getestet. Die Geschosse flogen über Tausende Kilometer weit.
Übung im Pazifik: Putin gibt Feuerbefehl für Interkontinentalraketen
„Atomknopf“ der spanischen Verfassung: Was bedeutet Artikel 155?

„Atomknopf“ der spanischen Verfassung: Was bedeutet Artikel 155?

Die Fronten zwischen der spanischen Regierung und der Teilregion Katalonien sind absolut verhärtet und erstmals seit langer Zeit steht der Artikel 155 zur Debatte: Hier die Erklärung.
„Atomknopf“ der spanischen Verfassung: Was bedeutet Artikel 155?
Mattis: USA wollen keinen Krieg mit Nordkorea

Mattis: USA wollen keinen Krieg mit Nordkorea

US-Präsident Donald Trump drohte im Konflikt mit Nordkorea mehrfach mit Alleingängen. Verteidigungsminister James Mattis bekräftigt aber den Wunsch Washingtons nach einer friedlichen Lösung.
Mattis: USA wollen keinen Krieg mit Nordkorea
Katalonien-Konflikt: Tag der Entscheidung in Spanien

Katalonien-Konflikt: Tag der Entscheidung in Spanien

In Madrid entscheidet der Senat über Zwangsmaßnahmen gegen die Regierung Puigdemont, in Barcelona selbst tagt das Regionalparlament und könnte die Unabhängigkeit erklären.
Katalonien-Konflikt: Tag der Entscheidung in Spanien
Studentin soll Kopftuch ablegen: Wirbel um Aufforderung von Professorin

Studentin soll Kopftuch ablegen: Wirbel um Aufforderung von Professorin

Eine Professorin an der Universität Würzburg forderte alle Studenten auf, ihre Kopfbedeckung abzulegen - auch eine 19-jährige Muslimin. Das sorgt für jede Menge Wirbel.
Studentin soll Kopftuch ablegen: Wirbel um Aufforderung von Professorin
Schulz: Türkei muss Politik grundlegend ändern

Schulz: Türkei muss Politik grundlegend ändern

Der Menschenrechtler Steudtner ist nach mehr als drei Monaten türkischer Haft zurück in Berlin. Seine Rückkehr löst aber keineswegs die Probleme mit der Türkei.
Schulz: Türkei muss Politik grundlegend ändern
„Das sollte man auch beim ZDF wissen“: Kubicki poltert gegen Illner

„Das sollte man auch beim ZDF wissen“: Kubicki poltert gegen Illner

In der ZDF-Sendung „Maybritt Illner“ wurde der Stand der „Jamaika“-Verhandlungen debattiert. Beim Thema „Soli“ war Wolfgang Kubicki noch gereizt - als es um den Mindestlohn ging, platzte dem FDP-Mann der Kragen.
„Das sollte man auch beim ZDF wissen“: Kubicki poltert gegen Illner
Zentralrat der Muslime warnt vor Opferrolle für die AfD

Zentralrat der Muslime warnt vor Opferrolle für die AfD

Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten fällt bei der Wahl dreimal durch. Stein des Anstoßes ist seine Haltung zum Islam. Der Zentralrat der Muslime findet aber, die Abgeordneten hätten Glaser ruhig wählen sollen - auch wenn es schwer falle.
Zentralrat der Muslime warnt vor Opferrolle für die AfD
Kataloniens Regierung steht vor dem Aus

Kataloniens Regierung steht vor dem Aus

Die Stunden der separatistischen Regierung Kataloniens scheinen endgültig gezählt. Regionalpräsident Carles Puigdemont entschied sich gegen eine Annäherung. Madrid will nun Zwangsmaßnahmen einsetzen.
Kataloniens Regierung steht vor dem Aus
In der Jamaika-Runde knirscht es - „Reise klappt nicht als Egotrip“

In der Jamaika-Runde knirscht es - „Reise klappt nicht als Egotrip“

Bei den Jamaika-Unterhändlern ist Ernüchterung eingekehrt. Wie erwartet, knirschte es deutlich hörbar bei den Themen Klima und Flüchtlinge. Ein Grüner appelliert an alle, ans große Ganze zu denken.
In der Jamaika-Runde knirscht es - „Reise klappt nicht als Egotrip“