Ressortarchiv: POLITIK

Regierungskrise in Österreich schwelt weiter

Regierungskrise in Österreich schwelt weiter

Schritt für Schritt nähert sich die Regierungskoalition in Österreich ihrem Ziel: Klarheit darüber, ob die beiden Partner noch miteinander können und wollen. Sind die neuen Gespräche schon die letzen?
Regierungskrise in Österreich schwelt weiter
US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

München - Die USA werden offenbar nicht nur mit Verteidigungsminister James Mattis, sondern auch mit Vizepräsident Mike Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz vertreten sein.
US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz
Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“

Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“

Washington - Die Nobelpreisträgerin Malala, Facebook-Chef Mark Zuckerberg sowie Politiker und Organisationen aus aller Welt haben die Anordnung Donald Trumps kritisert, die Flüchtlingen und vielen Muslimen die Einreise in die USA untersagt.
Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“
Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA

Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA

Kairo - Kaum ist der Einreisebann für Flüchtlinge und viele Muslime von US-Präsident Donald Trump in Kraft getreten, zieht er erste konkrete Konsequenzen nach sich.
Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA
AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus

AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus

Klipphausen (dpa) - Der Landesparteitag der sächsischen AfD hat einen Journalisten ausgeschlossen. Der Redakteur der «Sächsischen Zeitung» musste den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen.
AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus
Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris

Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris

Die erste Dienstreise führt den neuen Außenministers zum wichtigsten Bündnispartner - nach Paris. Gabriel macht dort klar, dass er den Zusammenhalt Europas als größte Herausforderung seiner Amtszeit sieht.
Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris
US-Republikaner fürchten sich vor Desaster bei „Trumpcare“

US-Republikaner fürchten sich vor Desaster bei „Trumpcare“

Washington - Der neue US-Präsident Donald Trump will die Uhren zurückdrehen und die unter Barack Obama eingeführte Gesundheitsreform rückgängig machen. Vor dem groß angekündigten Ersatz „Trumpcare“ zittern aber selbst einige Republikaner.
US-Republikaner fürchten sich vor Desaster bei „Trumpcare“
CDU: Merkel in Vorpommern als Direktkandidatin nominiert

CDU: Merkel in Vorpommern als Direktkandidatin nominiert

Bundeskanzlerin Merkel ist von der CDU-Basis in Vorpommern als Direktkandidatin für die Bundestagswahl nominiert worden: Sie erreichte knapp 96 Prozent der Stimmen. Auch der Konservative Kreis stellte sich hinter Merkel.
CDU: Merkel in Vorpommern als Direktkandidatin nominiert
Mit martialischen Worten: Gauland verteidigt Höcke

Mit martialischen Worten: Gauland verteidigt Höcke

Rangsdorf - Laut AfD-Chefin Petry ist ein Parteiausschluss des umstrittenen Rechtsaußen Björn Höcke noch nicht vom Tisch. Ganz anders sieht das Bundes-Vize Alexander Gauland. Er verteidigt Höcke mit markigen Worten.
Mit martialischen Worten: Gauland verteidigt Höcke
CDU-Basis nominiert Merkel mit 95,9 Prozent

CDU-Basis nominiert Merkel mit 95,9 Prozent

Grimmen - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann im Bundestagswahlkampf auf Rückhalt der Parteibasis in ihrem Wahlkreis zählen.
CDU-Basis nominiert Merkel mit 95,9 Prozent
Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr

Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr

Berlin/Pfullendorf - Der Skandal um Misshandlungen, Mobbing und sexuelle Nötigung in einer baden-württembergischen Kaserne ruft den ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr auf den Plan. Verteidigungsministerin von der Leyen nannte die Vorfälle „widerwärtig“.
Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr
Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr

Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr

Berlin/Pfullendorf - Der Skandal um Misshandlungen, Mobbing und sexuelle Nötigung in einer baden-württembergischen Kaserne ruft nun auch den ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr auf den Plan.
Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr
Merkel: Flüchtlingsverteilung in der EU „noch ein dickes Brett“

Merkel: Flüchtlingsverteilung in der EU „noch ein dickes Brett“

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich über die kurzfristigen Erfolgsaussichten einer gerechteren Lastenverteilung bei der Flüchtlingsaufnahme in Europa skeptisch geäußert.
Merkel: Flüchtlingsverteilung in der EU „noch ein dickes Brett“
AfD-Chefin Petry lässt sich zu Wahlprognose hinreißen

AfD-Chefin Petry lässt sich zu Wahlprognose hinreißen

Klipphausen - Nach dem Eklat um den Rechtsaußen Bernd Höcke ist die AfD im ZDF-Politbarometer auf 11 Prozent abgerutscht. Frauke Petry verriet nun, welches Ergebnis sie bei der Bundestagswahl anpeilt.
AfD-Chefin Petry lässt sich zu Wahlprognose hinreißen
Juncker: 2017 hat das Zeug zum «Weltaugenblick»

Juncker: 2017 hat das Zeug zum «Weltaugenblick»

Berlin (dpa) - Nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird das Jahr 2017 von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union sein. «Das Jahr 2017 hat das Zeug zu einem «Weltaugenblick»».
Juncker: 2017 hat das Zeug zum «Weltaugenblick»
De Maizière widerspricht NRW-Regierung im Fall Amri

De Maizière widerspricht NRW-Regierung im Fall Amri

Berlin (dpa) - Im Streit über die politische Verantwortung im Fall des Terroristen Anis Amri hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière den nordrhein-westfälischen Behörden Nachlässigkeit vorgeworfen. Aus seiner Sicht wäre es keineswegs unmöglich gewesen, Amri in Abschiebehaft zu nehmen.
De Maizière widerspricht NRW-Regierung im Fall Amri
Melania Trump sorgt mit "Vanity Fair"-Cover für Empörung

Melania Trump sorgt mit "Vanity Fair"-Cover für Empörung

Mexiko-Stadt - US-Präsident Donald Trump hat angeordnet, eine Mauer zu Mexiko zu bauen - jetzt findet sich ausgerechnet seine Ehefrau Melania auf dem Cover der mexikanischen „Vanity Fair“. Das sorgt für einen Eklat.
Melania Trump sorgt mit "Vanity Fair"-Cover für Empörung
Seit einem Tag Außenminister: Gabriel schon in Frankreich

Seit einem Tag Außenminister: Gabriel schon in Frankreich

Paris - Sigmar Gabriel (SPD) legt los: Der neue Bundesaußenminister ist keine 24 Stunden nach seiner Ernennung zu seinem ersten Antrittsbesuch in Paris eingetroffen.
Seit einem Tag Außenminister: Gabriel schon in Frankreich
Außenminister Gabriel zu erstem Antrittsbesuch in Paris

Außenminister Gabriel zu erstem Antrittsbesuch in Paris

Paris (dpa) - Der neue Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist keine 24 Stunden nach seiner Ernennung zu seinem ersten Antrittsbesuch in Paris eingetroffen. Dort will er mit seinem Kollegen Jean-Marc Ayrault über die Zukunft der Europäischen Union und andere internationale Themen sprechen.
Außenminister Gabriel zu erstem Antrittsbesuch in Paris
Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland

Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland

Berlin - Dutzende türkische Nato-Soldaten haben laut Medienberichten in Deutschland Asyl beantragt. Es handele es sich um etwa 40 zumeist hochrangige Militärs, berichten „Spiegel“ und ARD.
Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland
SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind

SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind

Berlin - Die SPD musste in den vergangenen Jahren Federn lassen und rutschte in der Wählergunst immer weiter ab. Nun wittert die Partei Morgenluft - dank Kanzlerkandidat Martin Schulz.
SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind
Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet

Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet

Los Angeles - Nach dem Brexit in Großbritannien wünschen sich einige Kalifornier nun den Calexit: Die Kampagne zur Abspaltung des Bundesstaats vom Rest der USA darf ab sofort Unterschriften sammeln.
Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet
SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung

SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung

Martin Schulz kann Kanzler - finden zumindest seine Kollegen aus dem SPD-Präsidium. Es herrsche Aufbruchstimmung, versichern sie. Doch reicht der Schwung, um Merkel im Herbst aus dem Kanzleramt zu drängen?
SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung
Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime

Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime

Washington - Donald Trump prescht weiter mit Erlassen vor. Er verhängte einen Einreisestopp in die USA für sieben muslimische Länder. Zudem setzte er zudem das US-Flüchtlingsprogramm für 120 Tage aus.
Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime
Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen

Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen

Berlin - Nach wochenlangem Hin und Her hat CSU-Chef Horst Seehofer das Datum für das geplante Versöhnungstreffen der Union bestätigt.
Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen
Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung

Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung

washington - US-Präsident Donald Trump und sein mexikanischer Kollege Enrique Peña Nieto haben sich in einem Telefonat um die Entschärfung ihres Streits über die geplante US-Grenzmauer bemüht.
Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung
Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern

Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern

New York - Nach herber Kritik von Donald Trump an der UN hat die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, eine Politik der Stärke angekündigt.
Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern
USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato

USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato

Washington - Erstmals empfängt US-Präsident Donald Trump einen Staatsgast. Theresa May betont das „besondere Verhältnis“ beider Länder - zeigt Trump aber gleich auch die Grenzen auf.
USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato
Bunga-Bunga-Prozess: Hat Berlusconi Zeugen bestochen?

Bunga-Bunga-Prozess: Hat Berlusconi Zeugen bestochen?

Rom - Gegen den früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi (80) laufen Medienberichten zufolge neue Ermittlungen wegen des Verdachts der Zeugenbestechung.
Bunga-Bunga-Prozess: Hat Berlusconi Zeugen bestochen?
Großbritannien erwägt Kehrtwende in Syrien-Politik

Großbritannien erwägt Kehrtwende in Syrien-Politik

London - Bislang hatte Großbritannien, wie andere westliche Länder, eine politische Zukunft für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad ausgeschlossen. Nun kommen andere Töne aus London.
Großbritannien erwägt Kehrtwende in Syrien-Politik
„Spiegel“: Entwürdigende Aufnahmerituale in Bundeswehr-Kaserne

„Spiegel“: Entwürdigende Aufnahmerituale in Bundeswehr-Kaserne

Berlin - Sie wollten Elite-Kämpfer werden, doch bei der Ausbildung sollen sie gedemütigt worden sein: Junge Soldaten in Baden-Württemberg. Die Ermittlungen laufen.
„Spiegel“: Entwürdigende Aufnahmerituale in Bundeswehr-Kaserne
„Es sieht alles so aus, als würde sich die Welt für Krieg vorbereiten“

„Es sieht alles so aus, als würde sich die Welt für Krieg vorbereiten“

Moskau - Mehr Soldaten, mehr Waffen, mehr Kriege? Michail Gorbatschow, der ehemalige Staatspräsident der Sowjetunion, warnt die Staatschef der Welt. Er zeichnet ein düsteres Bild.
„Es sieht alles so aus, als würde sich die Welt für Krieg vorbereiten“
Gabriel will als Außenminister respektvoll mit Trump umgehen

Gabriel will als Außenminister respektvoll mit Trump umgehen

Krisen, Konflikte, Ungewissheiten: Sigmar Gabriel übernimmt als Außenminister viele Baustellen in der Welt. In seiner ersten Rede stellt er Europa in den Mittelpunkt - und streckt die Hand aus Richtung Donald Trump.
Gabriel will als Außenminister respektvoll mit Trump umgehen
Flüchtlings-Registrierung: Das Chaos lichtet sich

Flüchtlings-Registrierung: Das Chaos lichtet sich

Berlin - Antragsstau, Identitätsbetrug und Personalmangel. Seit Herbst 2015 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge viele Negativ-Schlagzeilen produziert. Jetzt soll alles besser werden.
Flüchtlings-Registrierung: Das Chaos lichtet sich
Zypries führt Wirtschaftsressort - Freihandel wird Schwerpunktthema

Zypries führt Wirtschaftsressort - Freihandel wird Schwerpunktthema

Berlin - Erstmals wird das Bundeswirtschaftsministerium von einer Frau geführt. Schon kurz nach ihrer Vereidigung im Bundestag macht die neue Ressortchefin deutlich, welche Schwerpunkte sie setzen wird.
Zypries führt Wirtschaftsressort - Freihandel wird Schwerpunktthema
Merkel und Trump wollen telefonieren

Merkel und Trump wollen telefonieren

Washington - Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue US-Präsident Donald Trump wollen am Samstag zum ersten Mal telefonieren.
Merkel und Trump wollen telefonieren
Trump regiert am Kongress vorbei: So gefährlich könnte das werden

Trump regiert am Kongress vorbei: So gefährlich könnte das werden

Washington -  Es wirkt, als sei Trumps Macht unbeschränkt: Zwölf Dekrete hat er in seiner ersten Woche als Präsident unterzeichnet. Manches davon ist nur Show. Anderes könnte richtig gefährlich werden.
Trump regiert am Kongress vorbei: So gefährlich könnte das werden
Peinliche Verwechslung: Weißes Haus schreibt Mays Vornamen falsch

Peinliche Verwechslung: Weißes Haus schreibt Mays Vornamen falsch

London - Donald Trump bekommt Besuch - aber von wem? Großbritanniens Premierministerin oder einem ehemaligen Porno-Model? Eine Mitteilung des Weißen Hauses lässt beide Deutungen zu.
Peinliche Verwechslung: Weißes Haus schreibt Mays Vornamen falsch
Türkei droht mit Aufkündigung des EU-Flüchtlingspakts

Türkei droht mit Aufkündigung des EU-Flüchtlingspakts

Ankara - Acht türkische Soldaten waren in den Wirren des Putschversuches in der Türkei nach Griechenland geflohen. Die Griechen wollen sie nicht ausliefern.
Türkei droht mit Aufkündigung des EU-Flüchtlingspakts
Gauck ernennt Gabriel und Zypries als neue Minister

Gauck ernennt Gabriel und Zypries als neue Minister

Berlin -Deutschland hat in weltpolitisch stürmischen Zeiten einen neuen Außenminister: Sigmar Gabriel. Bundespräsident Gauck trauert dem alten in seiner Würdigung ein wenig nach.
Gauck ernennt Gabriel und Zypries als neue Minister
Lammert: "Euthanasie"-Programm war Muster für den Holocaust

Lammert: "Euthanasie"-Programm war Muster für den Holocaust

Berlin - Der Bundestag stellt am Holocaust-Gedenktag am Freitag das Schicksal der im "Euthanasie"-Programm Ermordeten in den Mittelpunkt. Dieses NS-Verbrechen sei ein "Probelauf zum Holocaust" gewesen, sagt Bundestagspräsident Lammert.
Lammert: "Euthanasie"-Programm war Muster für den Holocaust
SPD legt in Wählergunst deutlich zu

SPD legt in Wählergunst deutlich zu

Berlin (dpa) - Der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz lässt die SPD-Umfragewerte steigen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, könnten die Sozialdemokraten nach dem ZDF-«Politbarometer» mit einem Plus von drei Punkten auf 24 Prozent zulegen.
SPD legt in Wählergunst deutlich zu
AfD-Mann Höcke muss Holocaust-Gedenkstunde im Landtag verlassen

AfD-Mann Höcke muss Holocaust-Gedenkstunde im Landtag verlassen

Erfurt - Die KZ-Gedenkstätte Buchenwald erklärte bereits, dass AfD-Abgeordneter Björn Höcke beim Holocaust-Gedenken unerwünscht ist. Nun wurde er auch von der Gedenkstunde im Landtag ausgeschlossen.
AfD-Mann Höcke muss Holocaust-Gedenkstunde im Landtag verlassen
Bundestag erinnert an Holocaust - Bilder

Bundestag erinnert an Holocaust - Bilder

Berlin - Der Bundestag stellt am Holocaust-Gedenktag am Freitag das Schicksal der im "Euthanasie"-Programm Ermordeten in den Mittelpunkt. Dieses NS-Verbrechen sei ein "Probelauf zum Holocaust" gewesen, sagt Bundestagspräsident Lammert.
Bundestag erinnert an Holocaust - Bilder
Bund gab 2016 für Flüchtlinge knapp 22 Milliarden Euro aus

Bund gab 2016 für Flüchtlinge knapp 22 Milliarden Euro aus

Berlin - Der Bund hat nach einer vorläufigen Schätzung im vergangenen Jahr 21,7 Milliarden Euro für die Bewältigung der Flüchtlingskrise ausgegeben. Für das laufende Jahr plant das Finanzministerium 21,3 Milliarden ein, wie aus dessen veröffentlichten Monatsbericht hervorgeht.
Bund gab 2016 für Flüchtlinge knapp 22 Milliarden Euro aus
Russlands Außenminister kommt zur Münchner Sicherheits-Konferenz

Russlands Außenminister kommt zur Münchner Sicherheits-Konferenz

Moskau - Der russische Außenminister Sergej Lawrow will zur Münchner Sicherheitskonferenz im Februar kommen. Aus Washington wird Verteidigungsminister Mattis erwartet.
Russlands Außenminister kommt zur Münchner Sicherheits-Konferenz
Türkei sperrt neues Online-Medium „Özgürüz“

Türkei sperrt neues Online-Medium „Özgürüz“

Istanbul/Berlin - Das neue Online-Medium “Özgürüz“ ist kurz nach seinem Start in der Türkei gesperrt worden. Es sollte von Deutschland aus über die Politik von Präsident Erdogan berichten.
Türkei sperrt neues Online-Medium „Özgürüz“
Gespräch von Trump und Putin für diesen Samstag geplant

Gespräch von Trump und Putin für diesen Samstag geplant

Washington/Moskau (dpa) - US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin planen für diesen Samstag ihr erstes Telefonat. Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte russischen Agenturen zufolge in Moskau entsprechende Berichte von US-Medien.
Gespräch von Trump und Putin für diesen Samstag geplant
Merkel und Hollande sprechen über Herausforderungen

Merkel und Hollande sprechen über Herausforderungen

Berlin/Paris - Kanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande treffen sich am Freitag in Paris.  Viel Zeit bleibt den beiden nicht mehr, um die EU zusammenzuhalten.
Merkel und Hollande sprechen über Herausforderungen
Steuerrekord 2016 noch höher als geschätzt

Steuerrekord 2016 noch höher als geschätzt

Berlin (dpa) - Bund, Länder und Gemeinden haben im vergangenen Jahr so viele Steuern eingenommen wie nie zuvor und einen noch höheren Rekord verzeichnet als erwartet.
Steuerrekord 2016 noch höher als geschätzt