Ressortarchiv: Politik

Rückschlag für Mays Brexit-Pläne - Macrons EU-Ministerin macht sich lustig

Rückschlag für Mays Brexit-Pläne - Macrons EU-Ministerin macht sich lustig

Parlamentspräsident John Bercow stöbert in den Geschichtsbüchern und erzeugt Aufruhr im Brexit-Chaos. Die französische EU-Ministerin macht sich derweil lustig. News-Ticker.
Rückschlag für Mays Brexit-Pläne - Macrons EU-Ministerin macht sich lustig
Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach Kompromiss geht weiter

Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach Kompromiss geht weiter

Im Anschluss an das Bienen-Volksbegehren haben es die Politiker eilig. Die CDU arbeitet an einem Strategiepapier für mehr Insektenschutz. Nun steht das Endergebnis. Der News-Ticker.
Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach Kompromiss geht weiter
Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen

Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen

Die Zahl der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, sinkt. Deshalb will der Bund jetzt weniger zu den Ausgaben für Unterkunft, Verpflegung und Integrationsmaßnahmen beitragen. Doch in Ländern und Kommunen regt sich Widerstand.
Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen
„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen

„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen

Am Wochenende kam es bei Protesten der „Gelbwesten“ in Frankreich zu großen Verwüstungen. Der Premierminister räumt Mängel am Sicherheitskonzept ein, Paris setzt den Polizeipräsidenten vor die Tür.
„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen
Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Wieder eine neue Brexit-Wendung im britischen Unterhaus: Parlamentspräsident John Bercow hat eine uralte Regel herausgekramt und könnte so Premierministerin May den Brexit nochmals erschweren.
Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung
Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll

Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll

Die Bäume wachsen nicht mehr in den Himmel beim Haushalt. Die Wirtschaft wächst weiter, aber künftig nicht mehr so stark wie bislang. Geld zu verteilen gibt es trotzdem.
Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll
Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"

Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"

Während die Nato in der Schwarzmeer-Republik Georgien ein Manöver beginnt, feiert die Krim ihre umstrittene "Heimkehr" zu Russland. Die russischen Truppen wurden dafür eigens verstärkt. Bei den Feiern kündigt Kremlchef Putin den ersten Besuch eines Staatsgasts an.
Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"
Strafprozess Chemnitz: Linken-Politiker sieht „gefestigte Nazi-Strukturen seit Jahren"

Strafprozess Chemnitz: Linken-Politiker sieht „gefestigte Nazi-Strukturen seit Jahren"

Im August 2018 wurde Daniel H. in Chemnitz erstochen - nun hat der Prozess begonnen. Wie tief ist der Rechtsradikalismus in der ostdeutschen Stadt verankert? Ein Politiker erläutert seine Sicht der Dinge.
Strafprozess Chemnitz: Linken-Politiker sieht „gefestigte Nazi-Strukturen seit Jahren"
Christchurch: Mutmaßlicher Attentäter bestellte Waffen im Internet - Gab es einen Komplizen?

Christchurch: Mutmaßlicher Attentäter bestellte Waffen im Internet - Gab es einen Komplizen?

Beim Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland wurden 50 Menschen getötet. Der mutmaßliche Täter bestellte Waffen im Internet - nun zieht Neuseeland Konsequenzen.
Christchurch: Mutmaßlicher Attentäter bestellte Waffen im Internet - Gab es einen Komplizen?
Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um

Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um

Seit Wochen ringen Regierung und Opposition in Venezuela um die Macht. Jetzt will der Präsident seine Mannschaft neu aufstellen. Sein Kontrahent Guaidó ruft seine Anhänger zur "Operation Freiheit" auf.
Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um
Jan Hofer meldet sich mit Instagram-Foto zurück - Fans sind besorgt

Jan Hofer meldet sich mit Instagram-Foto zurück - Fans sind besorgt

Tagesschau-Sprecher Jan Hofer versetzte den Zuschauern einen Schrecken. Während der Sendung war er stark angeschlagen. Nun zeigt er, wie es ihm geht.
Jan Hofer meldet sich mit Instagram-Foto zurück - Fans sind besorgt
Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - und weist heftigen Vorwurf zurück

Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - und weist heftigen Vorwurf zurück

Polizei-Skandal in München: Eine aus dem Ruder gelaufene Motto-Party hat tiefgreifende Ermittlungen in Gang gesetzt. Bereits vier Beamte wurden vom Dienst suspendiert.
Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - und weist heftigen Vorwurf zurück
Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen

Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen

Monatelang tat sich nichts bei der Sanierung des Segelschulschiffs der Marine. Nach dreimonatigem Zahlungsstopp gehen die Arbeiten an der "Gorch Fock" nun weiter. Wie stehen die Chancen, dass sie wieder segelt?
Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen
Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß

Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß

Fast 200 Tote im Jahr 2018 und Tausende Verletzte: Das israelische Militär wird beschuldigt, an der Grenze zu Gaza Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. Berechtigte Kritik oder Antisemitismus?
Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß
Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im ZDF-Morgenmagazin“

Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im ZDF-Morgenmagazin“

Im ZDF-Morgenmagazin hat Dunja Hayali schon einiges erlebt. Nun verrät sie den Zuschauern etwas aus der Sendung, das man im TV nicht sehen kann.
Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im ZDF-Morgenmagazin“
Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Schwächelt die Konjunktur bedeutet das weniger Steuereinnahmen. Das wiederum hat Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Sparen will Finanzminister Scholz ausgerechnet bei der Entwicklungshilfe.
Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne
Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze

Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze

Nach dem Massaker in zwei Moscheen will Neuseeland verhindern, dass sich solch ein Verbrechen wiederholt. Dazu bringt die Regierung härtere Waffengesetze auf den Weg. Wie aber kann man vermeiden, dass der mutmaßliche Täter den Prozess zu seiner Bühne macht?
Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze
Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Hat sich die Schillerndste der Linken, Sahra Wagenknecht, zuviel zugemutet, oder wurde ihr zu viel zugemutet? Die ausscheidende Linke-Vorsitzende hat sich über ihre gesundheitlichen Probleme geäußert.
Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit
„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende Akzeptanz für Krim

„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende Akzeptanz für Krim

Während die EU und die USA die Übernahme der Krim weiterhin nicht anerkennen, sieht Russland auf internationalem Parkett wachsendes Verständnis für die Vereinigung mit der Halbinsel.
„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende Akzeptanz für Krim
Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor "lebenden Zeitbomben"

Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor "lebenden Zeitbomben"

Wie hoch ist hierzulande die Wahrscheinlichkeit eines fremdenfeindlichen Attentates wie in Neuseeland? Horst Seehofer nimmt Stellung - ein Experte sieht die Lage wesentlich dramatischer .
Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor "lebenden Zeitbomben"
Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre Auswirkungen

Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre Auswirkungen

Lange wurde über Luft-Grenzwerte und Diesel-Fahrverbote gestritten - nun haben Bundestag und Bundesrat Fakten geschaffen. Der Diesel-Ticker.
Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre Auswirkungen
Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - neue Forsa-Umfrage 

Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - neue Forsa-Umfrage 

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Bei „Anne Will“ sprach sie über die Krankheit. So wirkt sich ihr Rückzug auf die Linken aus. 
Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - neue Forsa-Umfrage 
CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente

CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente

Konzepte für die geplante Grundrente gibt es in der Koalition genug. Die CDU, die der SPD ein eigenes entgegengesetzt hat, begrüßt, dass nun auch die CSU eines vorgelegt hat. Doch beim zentralen Streitpunkt gibt es keine Annäherung.
CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente
Prozess zu tödlicher Messerattacke von Chemnitz beginnt

Prozess zu tödlicher Messerattacke von Chemnitz beginnt

Sieben Monate nach der tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen in Chemnitz beginnt der Prozess gegen einen der Tatverdächtigen. Er ist unter anderem wegen Totschlags angeklagt. In zwei Dutzend Verhandlungstagen sollen die Hintergründe der Tat aufgeklärt werden.
Prozess zu tödlicher Messerattacke von Chemnitz beginnt
Messerattacke in England: Polizei spricht von terroristischem Vorfall

Messerattacke in England: Polizei spricht von terroristischem Vorfall

Nach einer Messerattacke im englischen Surrey spricht die Polizei von einem terroristischen Vorfall. Der Täter zeigte ein rassistisches Motiv.
Messerattacke in England: Polizei spricht von terroristischem Vorfall
Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden

Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden

Im Ziel sind sich eigentlich alle einig: Die umstrittenen Filter für Youtube und Co soll es nicht geben. Doch wie das gelingen soll, darüber gehen die Meinungen weit auseinander.
Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden
Präsidentenwahl in der Slowakei: Bürgerrechtlerin Caputova liegt vorne - Stichwahl folgt

Präsidentenwahl in der Slowakei: Bürgerrechtlerin Caputova liegt vorne - Stichwahl folgt

Die Slowakei wählt an diesem Sonntag das neue Staatsoberhaupt. Dabei dürfte auch der Mord am Journalisten Jan Kuciak eine Rolle spielen. Alle wichtigen Infos im News-Ticker.
Präsidentenwahl in der Slowakei: Bürgerrechtlerin Caputova liegt vorne - Stichwahl folgt
Super-Kandidat gesucht - Wer tritt 2020 gegen Trump an?

Super-Kandidat gesucht - Wer tritt 2020 gegen Trump an?

Es ist noch lange hin bis zur US-Präsidentschaftswahl 2020. Doch bei den Demokraten hat das Rennen längst begonnen. Das Bewerberfeld ist diesmal übergroß. Einer will es noch mal wissen: Bernie Sanders. Aber ist er der richtige Kandidat oder ist es Zeit für ein neues Gesicht?
Super-Kandidat gesucht - Wer tritt 2020 gegen Trump an?
Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"

Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"

Die Koalition will einen Schutzschirm gegen die Altersarmut aufspannen. Doch wie viele Menschen darunter Platz finden sollen, ist umstritten.
Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"
Neuseeland trauert mit seinen Muslimen

Neuseeland trauert mit seinen Muslimen

Mindestens 50 Todesopfer sind es inzwischen: Die Bluttat in zwei Moscheen dürfte Neuseeland verändern. Dem mutmaßlichen Täter droht lebenslange Haft. Die Familien der Opfer bereiten nun die Beerdigung ihrer Angehörigen vor.
Neuseeland trauert mit seinen Muslimen
Dieses Verhalten von Verkehrsminister Scheuer macht Umweltschützer wütend

Dieses Verhalten von Verkehrsminister Scheuer macht Umweltschützer wütend

Die deutsche Autoindustrie steckt in einer Phase des Umbruchs. Doch die Prioritäten-Verteilung von Verkehrsminister Andreas Scheuer sorgt besonders bei den Grünen für Unverständnis.
Dieses Verhalten von Verkehrsminister Scheuer macht Umweltschützer wütend
Israelischer Soldat stirbt bei Anschlag im Westjordanland

Israelischer Soldat stirbt bei Anschlag im Westjordanland

Die tödliche Attacke eines Palästinensers auf Israelis im Westjordanland verschärft die angespannte Lage in der Region. Im Gazastreifen nimmt die Hamas nach Protesten zahlreiche Menschen fest.
Israelischer Soldat stirbt bei Anschlag im Westjordanland
Nach Christchurch: Politiker wettert gegen Fremde - da landet ein Ei auf seinem Kopf

Nach Christchurch: Politiker wettert gegen Fremde - da landet ein Ei auf seinem Kopf

Nach dem Christchurch-Anschlag wettert ein Politiker gegen Muslime - ein Jugendlicher attackiert ihn deshalb mit einem rohen Ei. Das Video vom Vorfall in Australien geht viral.
Nach Christchurch: Politiker wettert gegen Fremde - da landet ein Ei auf seinem Kopf
"Ruf nach Veränderung" bei slowakischer Präsidentenwahl

"Ruf nach Veränderung" bei slowakischer Präsidentenwahl

Die Bürgeranwältin Caputova hat den ersten Durchgang der slowakischen Präsidentenwahl klar gewonnen. Der von den Sozialdemokraten nominierte EU-Kommissar Sefcovic will in der Stichwahl auf traditionelle christliche Werte setzen. Damit hofft er auf die Stimmen der rechtspopulistischen Verlierer.
"Ruf nach Veränderung" bei slowakischer Präsidentenwahl
Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel

Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel

Budapest (dpa) - Wenige Tage vor dem möglichen Ausschluss seiner Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban Bedingungen für einen Verbleib in der konservativen Parteienfamilie ins Spiel gebracht.
Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel
Trump verspottet Macron - und setzt gewagte These zur US-Klimapolitik ab

Trump verspottet Macron - und setzt gewagte These zur US-Klimapolitik ab

Handelsstreit mit China, Zoll-Zoff mit der EU: Donald Trump hat wieder einmal jede Menge Baustellen. Und mit seinem neusten Tweet macht er sich in Frankreich wohl nur wenige Freunde. Die News aus den USA.
Trump verspottet Macron - und setzt gewagte These zur US-Klimapolitik ab
"Esteladas" in Madrid: Großdemo gegen Separatistenprozess

"Esteladas" in Madrid: Großdemo gegen Separatistenprozess

Katalanische Flaggen am Madrider Prado? Das ist in Spanien neu. Aber der Ärger der Unabhängigkeitsbefürworter über die spanische Justiz wächst: Sie fordern die Freilassung ihrer angeklagten Anführer. Die Schätzungen zur Teilnehmerzahl gehen derweil weit auseinander.
"Esteladas" in Madrid: Großdemo gegen Separatistenprozess
Polizei attackiert Demonstranten in Nicaragua

Polizei attackiert Demonstranten in Nicaragua

Managua (dpa) - Polizeikräfte haben Demonstranten bei Protesten gegen die Regierung in Nicaraguas Hauptstadt Managua angegriffen und mehrere Menschen festgenommen.
Polizei attackiert Demonstranten in Nicaragua
Waffensysteme der Bundeswehr oft nicht einsatzbereit

Waffensysteme der Bundeswehr oft nicht einsatzbereit

Berlin (dpa) - Wichtige Waffensysteme der Bundeswehr sind einem Bericht zufolge nur bedingt einsatzbereit. So seien 2018 von 53 Kampfhubschraubern des Typs "Tiger" durchschnittlich nur 11,6 einsatzbereit.
Waffensysteme der Bundeswehr oft nicht einsatzbereit
MAD: Fehlende Verfassungstreue von Soldaten zentral melden

MAD: Fehlende Verfassungstreue von Soldaten zentral melden

Köln/Berlin (dpa) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) will bei der Überprüfung verdächtiger Bundeswehrangehöriger künftig auch weniger schwerwiegende Fälle direkt an das Personalamt melden.
MAD: Fehlende Verfassungstreue von Soldaten zentral melden
Bundesregierung will "Identitätstäuscher" unter Druck setzen

Bundesregierung will "Identitätstäuscher" unter Druck setzen

Wer seine Herkunft offenlegt, kann leichter abgeschoben werden. Deshalb ziehen es einige Asylbewerber vor, falsche Angaben zu machen. Damit hier nicht länger das Prinzip "Der Ehrliche ist der Dumme" gilt, soll das Asylrecht (schon wieder) geändert werden.
Bundesregierung will "Identitätstäuscher" unter Druck setzen
Neuer JU-Chef Kuban wünscht sich Merz im Kabinett

Neuer JU-Chef Kuban wünscht sich Merz im Kabinett

Der neue Vorsitzende des Nachwuchses von CDU und CSU will die Mutterparteien treiben. Mit einer fulminanten und konservativ gefärbten Rede hat er die Junge Union überzeugt. Jetzt macht Kuban klar: Er will kein Leisetreter sein.
Neuer JU-Chef Kuban wünscht sich Merz im Kabinett
GroKo-Streit um Grundrente: Söder kocht sein eigenes Süppchen

GroKo-Streit um Grundrente: Söder kocht sein eigenes Süppchen

Wer soll die geplante Grundrente bekommen: Hunderttausende Menschen oder Millionen? Und wie viel darf es kosten? Mit einem neuen Plan von Markus Söder geht der Rentenstreit in eine weitere Runde.
GroKo-Streit um Grundrente: Söder kocht sein eigenes Süppchen
Wichtige Zeugin im Bunga-Bunga-Prozess gegen Berlusconi tot - ungeheurer Verdacht

Wichtige Zeugin im Bunga-Bunga-Prozess gegen Berlusconi tot - ungeheurer Verdacht

Das ehemalige Model Imane Fadil wollte im Prozess gegen Silvio Berlusconi als Zeugin auftreten. Doch dann kommt sie unter mysteriösen Umständen ums Leben.
Wichtige Zeugin im Bunga-Bunga-Prozess gegen Berlusconi tot - ungeheurer Verdacht
Unionsspitze beschwört Gemeinsamkeit und keilt gegen SPD

Unionsspitze beschwört Gemeinsamkeit und keilt gegen SPD

Nach dem Streit des vergangenen Jahres signalisieren CDU und CSU bei jeder Gelegenheit den Schulterschluss. Auch bei der Jungen Union. Besonders konservative Töne werden bejubelt.
Unionsspitze beschwört Gemeinsamkeit und keilt gegen SPD
Erstes Treffen seit Jahren: Türkei will EU-Beitritt und erhält klare Antwort - zumindest fürs Erste

Erstes Treffen seit Jahren: Türkei will EU-Beitritt und erhält klare Antwort - zumindest fürs Erste

Erdogan macht weiter Jagd auf mögliche „Putschisten“. Zugleich verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei. Der News-Ticker.
Erstes Treffen seit Jahren: Türkei will EU-Beitritt und erhält klare Antwort - zumindest fürs Erste
Kim Jong-Un: Ehefrau, Kinder, Familienangehörige - so brutal ist der Nordkorea-Diktator

Kim Jong-Un: Ehefrau, Kinder, Familienangehörige - so brutal ist der Nordkorea-Diktator

Vor kurzem waren die Parlamentswahlen in Nordkorea. Viele Beobachter bezeichneten die Direktwahl als „Scheinwahl“. Doch wer ist eigentlich der Machthaber im Land, über das so wenig bekannt ist, Kim Jong-Un? 
Kim Jong-Un: Ehefrau, Kinder, Familienangehörige - so brutal ist der Nordkorea-Diktator
Paris: Wohnhaus geht bei "Gelbwesten"-Protest in Flammen auf

Paris: Wohnhaus geht bei "Gelbwesten"-Protest in Flammen auf

Wer die "Gelbwesten" schon abgeschrieben hatte, hat sich möglicherweise geirrt. Wieder einmal ist Paris Schauplatz von Straßenkämpfen. Ein letztes Aufbäumen?
Paris: Wohnhaus geht bei "Gelbwesten"-Protest in Flammen auf
Russland und die Krim feiern ihr Zusammenwachsen

Russland und die Krim feiern ihr Zusammenwachsen

Vor fünf Jahren verlor die Ukraine ihre Halbinsel Krim in einer international nicht anerkannten Volksabstimmung. Zum Jahrestag feiern Russland und die Krim die umstrittene Vereinigung mit einem großen Fest. Aber so unpolitisch wie angekündigt sind die Feiern nicht.
Russland und die Krim feiern ihr Zusammenwachsen
Ziemiak-Nachfolge: Kuban zum JU-Chef gewählt

Ziemiak-Nachfolge: Kuban zum JU-Chef gewählt

Der Niedersachse Tilman Kuban ist zum neuen Vorsitzenden der Jungen Union gewählt worden.
Ziemiak-Nachfolge: Kuban zum JU-Chef gewählt