Ressortarchiv: POLITIK

CDU-Politiker: Migrationsgesetze heben sich gegenseitig auf

CDU-Politiker: Migrationsgesetze heben sich gegenseitig auf

Die Unions-Abgeordneten sind unzufrieden mit den Gesetzentwürfen zur Migration. Sie wollen Nachbesserungen. An die Adresse der SPD heißt es: Kein Gesetz kommt aus dem Parlament, wie es reingeht.
CDU-Politiker: Migrationsgesetze heben sich gegenseitig auf
Grünen-Chef Habeck feiert berühmten Merkel-Satz - und begeistert damit das Publikum

Grünen-Chef Habeck feiert berühmten Merkel-Satz - und begeistert damit das Publikum

Mehr als eine Stunde lang stellt sich Grünen-Chef Robert Habeck dem „Brigitte“-Live-Talk. Besonders an einer Stelle feiert ihn das Publikum.
Grünen-Chef Habeck feiert berühmten Merkel-Satz - und begeistert damit das Publikum
Mehr Zeit für die Steuer: Das ändert sich im Mai

Mehr Zeit für die Steuer: Das ändert sich im Mai

Mit der Steuererklärung muss sich in diesem Mai niemand hetzen: Es gelten neue Fristen. Auch das Telefonieren mit Freunden im EU-Ausland wird günstiger. Im Portemonnaie ändert sich ebenfalls etwas.
Mehr Zeit für die Steuer: Das ändert sich im Mai
Mutmaßlich rechtsradikale Attacke auf Synagoge in USA: „Werde sie in die Hölle schicken“ - Frau stirbt

Mutmaßlich rechtsradikale Attacke auf Synagoge in USA: „Werde sie in die Hölle schicken“ - Frau stirbt

Am Samstag wird eine Synagoge zum Ziel eines mutmaßlichen Antisemiten - ausgerechnet am letzten Tag des jüdischen Pessachfestes. Eine Frau stirbt. Eine Hetzschrift ist im Netz aufgetaucht.
Mutmaßlich rechtsradikale Attacke auf Synagoge in USA: „Werde sie in die Hölle schicken“ - Frau stirbt
Oberwasser für Sánchez bei Spanien-Wahl

Oberwasser für Sánchez bei Spanien-Wahl

Vor der Wahl in Spanien macht man sich nicht nur im eigenen Land Sorgen um die Zukunft der Nation. Die viertgrößte Wirtschaft der Eurozone droht in die Sackgasse zu geraten. Daher bekommt ein Sozialist auch von ungewohnter Seite Rückendeckung.
Oberwasser für Sánchez bei Spanien-Wahl
Toter nach Schüssen in US-Synagoge: Mutmaßlicher Täter festgenommen

Toter nach Schüssen in US-Synagoge: Mutmaßlicher Täter festgenommen

In einer Synagoge in den USA hat ein Mann das Feuer eröffnet. Er tötete eine Person und verletzte mehrere Menschen in dem Gotteshaus. Die Polizei ergreift den mutmaßlichen Schützen.
Toter nach Schüssen in US-Synagoge: Mutmaßlicher Täter festgenommen
CDU und CSU ziehen an einem Strang: Mit Einigkeit für Europa

CDU und CSU ziehen an einem Strang: Mit Einigkeit für Europa

Demonstrativ gemeinsam und demonstrativ für Europa: So lautet die Botschaft der Unionsparteien vor der Europawahl in vier Wochen. Zum Auftakt bieten sie vor allem launigen Wohlfühlwahlkampf ohne Kanten.
CDU und CSU ziehen an einem Strang: Mit Einigkeit für Europa
Linda Teuteberg sieht ähnliche Probleme in Ost und West

Linda Teuteberg sieht ähnliche Probleme in Ost und West

Die neue FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg wirbt für einen anderen Umgang zwischen Ost- und Westdeutschland. In der Klimapolitik wollen die Liberalen den Grünen eigene Vorschläge entgegensetzen. Und auch den Feminismus reklamiert die Partei nun für sich.
Linda Teuteberg sieht ähnliche Probleme in Ost und West
Trump will Vertrag über Waffenhandel aufkündigen

Trump will Vertrag über Waffenhandel aufkündigen

Die US-Regierung plant, sich erneut aus einer wichtigen internationalen Vereinbarung zurückzuziehen - dem Vertrag über den internationalen Waffenhandel. Das kündigt Präsident Trump ausgerechnet bei der Waffenlobby-Organisation NRA an.
Trump will Vertrag über Waffenhandel aufkündigen
Nach neuen Explosionen: Von Sri-Lanka-Reisen wird abgeraten

Nach neuen Explosionen: Von Sri-Lanka-Reisen wird abgeraten

Die verheerenden Osteranschläge auf Kirchen und Luxushotels sind noch keine Woche her, da erschüttern mehrere Explosionen einen Küstenort in Sri Lanka. Kurz darauf machen Anti-Terror-Einheiten eine grausige Entdeckung.
Nach neuen Explosionen: Von Sri-Lanka-Reisen wird abgeraten
Trotz Zugeständnissen: "Gelbwesten" protestieren wieder

Trotz Zugeständnissen: "Gelbwesten" protestieren wieder

Paris/Straßburg (dpa) - Auch nach neuen Zugeständnissen von Staatschef Emmanuel Macron sind in Frankreich wieder Tausende Anhänger der "Gelbwesten" auf die Straße gegangen. In Straßburg, wo rund 2000 Menschen demonstrierten, kam es zu Ausschreitungen.
Trotz Zugeständnissen: "Gelbwesten" protestieren wieder
Nach Mord an Bischof: Zwei Mönche zum Tode verurteilt

Nach Mord an Bischof: Zwei Mönche zum Tode verurteilt

Ein koptischer Abt-Bischof wird tot in einem ägyptischen Wüstenkloster gefunden. Nicht nur die Kirchengemeinde fragt sich nun: Wer ist für diese grausame Tat verantwortlich?
Nach Mord an Bischof: Zwei Mönche zum Tode verurteilt
FDP-Parteitag: Vorschläge für mehr Gleichberechtigung und Emanzipation beschlossen

FDP-Parteitag: Vorschläge für mehr Gleichberechtigung und Emanzipation beschlossen

Die FDP hat am Freitag mit ihrem dreitägigen Parteitag in Berlin begonnen, auf dem Linda Teuteberg zur neuen Generalsekretärin gewählt werden soll. Der News-Ticker.
FDP-Parteitag: Vorschläge für mehr Gleichberechtigung und Emanzipation beschlossen
Wegen Wohnungsnot: Grüne wollen Mietobergrenze

Wegen Wohnungsnot: Grüne wollen Mietobergrenze

Berlin (dpa) - Für Gebiete mit Wohnungsnot fordern die Grünen eine Mietobergrenze. "Wohnen ist die soziale Frage schlechthin. Ein weiteres Explodieren der Mietkosten müssen wir verhindern", sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt dem "Spiegel".
Wegen Wohnungsnot: Grüne wollen Mietobergrenze
„Maybrit Illner”: Bosbach mit düsterer Warnung für Europa

„Maybrit Illner”: Bosbach mit düsterer Warnung für Europa

Sind die Terroranschläge in Sri Lanka eine Reaktion auf das Attentat von Christchurch? Maybrit Illner fragt das in ihrem Talk – der mit Religions-Kritiker, Muslim-Verbandschef und Terror-Experte höchst spannend wird.
„Maybrit Illner”: Bosbach mit düsterer Warnung für Europa
Erdogan droht parteiinternen Widersachern

Erdogan droht parteiinternen Widersachern

Istanbul (dpa) - Nach der Wahlniederlage der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in der türkischen Millionenmetropole Istanbul hat Präsident und Parteichef Recep Tayyip Erdogan eine Drohung an parteiinterne Widersacher ausgesprochen.
Erdogan droht parteiinternen Widersachern
Russische Pässe für Ostukrainer werden für den Kreml teuer

Russische Pässe für Ostukrainer werden für den Kreml teuer

Viel Geld will Russland in die Hand nehmen, um Ostukrainer an sich zu binden. Erstmals nannte Putin eine Summe. Und er deutete an, dass seine Entscheidung nicht die letzte sein könnte.
Russische Pässe für Ostukrainer werden für den Kreml teuer
Europawahlkampf in Deutschland: SPD-Sonderzug startet mit Panne - Merkel fehlt bei Auftakt der Union

Europawahlkampf in Deutschland: SPD-Sonderzug startet mit Panne - Merkel fehlt bei Auftakt der Union

In einem Monat wird auch in Deutschland ein neues EU-Parlament gewählt. In diesem News-Ticker begleiten wir den Wahlkampf.
Europawahlkampf in Deutschland: SPD-Sonderzug startet mit Panne - Merkel fehlt bei Auftakt der Union
Linda Teuteberg neue FDP-Generalin: So will sie die Partei verändern

Linda Teuteberg neue FDP-Generalin: So will sie die Partei verändern

Nun wurde Linda Teuteberg zur neuen Generalsekretärin gewählt. Sie verkörpert einen Wandel innerhalb der Partei. 
Linda Teuteberg neue FDP-Generalin: So will sie die Partei verändern
Sicherheitslage in Syrien neu eingeschätzt - Bamf stellt Asylentscheide zurück

Sicherheitslage in Syrien neu eingeschätzt - Bamf stellt Asylentscheide zurück

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellt Asylentscheide von zahlreichen Syrern zurück. Sicherheitslage in Syrien neu bewertet. 
Sicherheitslage in Syrien neu eingeschätzt - Bamf stellt Asylentscheide zurück
AfD Brandenburg bestätigt Andreas Kalbitz als Landeschef

AfD Brandenburg bestätigt Andreas Kalbitz als Landeschef

Knapp vier Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg stärkt die AfD ihrem Landeschef Kalbitz den Rücken. Er setzt sich gegen einen Mitbewerber durch, der ihm Kontra gibt.
AfD Brandenburg bestätigt Andreas Kalbitz als Landeschef
Duldung Ausreisepflichtiger meist wegen fehlender Papiere

Duldung Ausreisepflichtiger meist wegen fehlender Papiere

Nicht jeder ausreisepflichtige Ausländer muss sofort gehen. Viele erhalten eine "Duldung". Die ist zwar befristet. Bei einem Teil der abgelehnten Asylbewerber wird die Duldung trotzdem zum Dauerzustand.
Duldung Ausreisepflichtiger meist wegen fehlender Papiere
ZDF muss ausländerfeindlichen Werbespot der NPD nicht ausstrahlen 

ZDF muss ausländerfeindlichen Werbespot der NPD nicht ausstrahlen 

TV-Sender distanzieren sich von Wahlwerbespots, die sie im Programm zeigen. Doch nun verweigerte das ZDF, einen Clip austrahlen. Dagegen klagte die NPD.
ZDF muss ausländerfeindlichen Werbespot der NPD nicht ausstrahlen 
Japans Regierungschef Abe bei Trump

Japans Regierungschef Abe bei Trump

Washington (dpa) - Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ist am Freitag zu Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump in Washington eingetroffen. Beide Politiker trafen sich zunächst im kleinen Kreis im Weißen Haus, anschließend stand eine größere Gesprächsrunde auf dem Programm.
Japans Regierungschef Abe bei Trump
Bericht: Bamf stellt Asylentscheide für Syrer zurück

Bericht: Bamf stellt Asylentscheide für Syrer zurück

Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stellt seit mehreren Wochen die Asylentscheidungen für zahlreiche Syrer zurück.
Bericht: Bamf stellt Asylentscheide für Syrer zurück
Grüne fordern mehr Kontrolle des Verfassungsschutzes

Grüne fordern mehr Kontrolle des Verfassungsschutzes

Berlin (dpa) - Grünen-Abgeordnete aus Bund und Ländern dringen darauf, die Verfassungsschutzämter stärker zu kontrollieren. "Die parlamentarische Kontrolle hält gegenwärtig mit der sich ausweitenden Vernetzung nicht mit", heißt es in dem Forderungspapier von 14 Grünen-Politiker.
Grüne fordern mehr Kontrolle des Verfassungsschutzes
Königlich-Bayerische Antifa: Warum sich Antifaschisten ausgerechnet zum Kini bekennen

Königlich-Bayerische Antifa: Warum sich Antifaschisten ausgerechnet zum Kini bekennen

Königstreue Antifaschisten - was wie „veganer Metzgermeister“ klingt, scheint es zumindest im Internet wirklich zu geben. 
Königlich-Bayerische Antifa: Warum sich Antifaschisten ausgerechnet zum Kini bekennen
Schäuble hält an Wahlrechtsreform fest

Schäuble hält an Wahlrechtsreform fest

Anfang April scheiterte Bundestagspräsident Schäuble fürs Erste mit seinem Vorhaben einer Wahlrechtsreform. Dabei finden eigentlich alle, dass der XXL-Bundestag wieder kleiner werden muss. Nur will niemand Abstriche von seinen Mandaten machen. Gibt Schäuble jetzt auf?
Schäuble hält an Wahlrechtsreform fest
De Klerk: Ende der Apartheid hat Bürgerkrieg verhindert

De Klerk: Ende der Apartheid hat Bürgerkrieg verhindert

Südafrika feiert den 25. Jahrestag der ersten freien Wahlen nach der Abschaffung der Apartheid. Der frühere Präsident de Klerk erinnert sich an die turbulente Zeit des Umbruchs. Heute warnt er die Regierung vor zunehmender Diskriminierung der weißen Minderheit.
De Klerk: Ende der Apartheid hat Bürgerkrieg verhindert
"Seidenstraßen"-Gipfel: Altmaier trifft Chinas Vizepremier

"Seidenstraßen"-Gipfel: Altmaier trifft Chinas Vizepremier

Peking (dpa) - Zum Abschluss des zweiten "Seidenstraßen"-Gipfels in Peking trifft Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier heute den stellvertretenden Premierminister Liu He.
"Seidenstraßen"-Gipfel: Altmaier trifft Chinas Vizepremier
Nach Regierungsjet-Notlandung: Lufthansa prüft Tochterfirma

Nach Regierungsjet-Notlandung: Lufthansa prüft Tochterfirma

Der Regierungsjet, der vor knapp zwei Wochen fast abgestürzt wäre, kam gerade von einer umfassenden Inspektion durch eine Lufthansa-Techniktochter. Jetzt will Lufthansa ganz genau wissen, was an der Maschine gemacht wurde.
Nach Regierungsjet-Notlandung: Lufthansa prüft Tochterfirma
Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Die FDP-Delegierten sind offensichtlich zufrieden mit dem Vorschlag ihres Parteichefs. Linda Teuteberg wird mit dem besten Ergebnis des Tages zur Generalsekretärin gewählt. Davon kann ihre Vorgängerin nur träumen.
Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt
CDU-Flügelstreit: Werte-Union erwirkt einstweilige Verfügung

CDU-Flügelstreit: Werte-Union erwirkt einstweilige Verfügung

Düsseldorf (dpa) - Ein Flügelstreit zwischen konservativen und liberalen CDU-Mitgliedern beschäftigt jetzt die Justiz in Nordrhein-Westfalen.
CDU-Flügelstreit: Werte-Union erwirkt einstweilige Verfügung
Nach Gipfel mit Putin: Nordkoreas Machthaber Kim warnt USA

Nach Gipfel mit Putin: Nordkoreas Machthaber Kim warnt USA

Nordkoreas Machthaber spart sich in Wladiwostok den Besuch des Theaters und eines Delfinariums. Dafür sendet Kim nach seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten eine klare Botschaft an Washington.
Nach Gipfel mit Putin: Nordkoreas Machthaber Kim warnt USA
Explosionen nach Fund von Sprengstoffwesten in Sri Lanka

Explosionen nach Fund von Sprengstoffwesten in Sri Lanka

Bald sind die Terrorangriffe in Sri Lanka schon eine Woche her - die Gefahr weiterer Anschläge bleibt aber. Deutsche Reiseveranstalter reagieren.
Explosionen nach Fund von Sprengstoffwesten in Sri Lanka
Jeder Zehnte will bei Europawahl sicher rechts wählen

Jeder Zehnte will bei Europawahl sicher rechts wählen

Nicht mehr die Überzeugung für etwas, sondern die Ablehnung von Parteien bestimmt, wo die EU-Bürger Ende Mai ihr Kreuz machen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Die Autoren beklagen eine wahlmüde politische Mitte.
Jeder Zehnte will bei Europawahl sicher rechts wählen
Empörung über Treffen des Linken-Politikers Hunko mit Maduro

Empörung über Treffen des Linken-Politikers Hunko mit Maduro

Venezuelas Präsident wird von westlichen Regierungen geächtet. Ein Linken-Abgeordneter macht sich trotzdem auf den Weg nach Caracas und handelt sich für sein Treffen mit dem Staatschef deftige Kritik ein: "skandalös", "peinlich", "beschämend", heißt es nun in Berlin.
Empörung über Treffen des Linken-Politikers Hunko mit Maduro
Mieterverein will mit Volksbegehren Mieten einfrieren

Mieterverein will mit Volksbegehren Mieten einfrieren

München (dpa) - Bayerns Bürger können bald für ein Volksbegehren gegen häufige Mieterhöhungen unterschreiben. Um den angespannten Mietmarkt in vielen Städten im Freistaat zu beruhigen, will der DMB Mieterverein München das Volksbegehren "Uns glangt's! Mieten-Stopp in Bayern" auf den Weg bringen. Zentrale Forderung ist es, Bestandsmieten einzufrieren, wie der Mieterverein am Freitag in München erklärte.
Mieterverein will mit Volksbegehren Mieten einfrieren
China verspricht in Sachen "Seidenstraße" mehr Transparenz

China verspricht in Sachen "Seidenstraße" mehr Transparenz

China winkt mit Milliarden. So pilgern Vertreter aus mehr als 100 Staaten nach Peking. Doch Chinas Pläne für eine "Neue Seidenstraße" sind umstritten. Präsident Xi will einiges ändern. Was ist davon zu halten?
China verspricht in Sachen "Seidenstraße" mehr Transparenz
Kopftuch-Konferenz in Frankfurt: Rassismusvorwurf trifft Islam-Expertin

Kopftuch-Konferenz in Frankfurt: Rassismusvorwurf trifft Islam-Expertin

Studierende werfen der Islamforscherin Susanne Schröter antimuslimischen Rassismus vor.
Kopftuch-Konferenz in Frankfurt: Rassismusvorwurf trifft Islam-Expertin
Frankreichs Präsident geht auf "Gelbwesten" zu

Frankreichs Präsident geht auf "Gelbwesten" zu

Nach monatelangen Protesten der "Gelbwesten" sucht Staatschef Macron einen Neuanfang. Die Steuern sollen für Millionen Menschen sinken - aber wie soll das finanziert werden? Auch im Verhältnis mit Berlin läuft nicht alles glatt.
Frankreichs Präsident geht auf "Gelbwesten" zu
Immer mehr Polen zweifeln an Unabhängigkeit ihrer Justiz

Immer mehr Polen zweifeln an Unabhängigkeit ihrer Justiz

Seit Jahren setzt die polnische Regierung die Justiz unter Druck. Das wirkt sich einem Bericht der EU-Kommission zufolge negativ auf das Vertrauen der Bürger in den Justizapparat aus. Aber auch in anderen EU-Ländern ist die Lage alarmierend.
Immer mehr Polen zweifeln an Unabhängigkeit ihrer Justiz
Linke fordert Ende des Verkaufs ostdeutscher Agrarflächen

Linke fordert Ende des Verkaufs ostdeutscher Agrarflächen

Einst gehörten Hunderttausende Hektar Acker zum Volkseigentum der DDR. Inzwischen ist ein Großteil davon privatisiert - ein großer Fehler, sagt die Linke im Bundestag.
Linke fordert Ende des Verkaufs ostdeutscher Agrarflächen
Boris Palmer kritisiert "Meinungstyrannen" bei den Grünen

Boris Palmer kritisiert "Meinungstyrannen" bei den Grünen

Die Grünen-Spitze rüffelt Tübingens Bürgermeister Boris Palmer, andere wollen ihn aus der Partei werfen. Und Palmer selbst? Zeigt sich alles andere als kleinlaut - und sieht "Meinungstyrannen" am Werk.
Boris Palmer kritisiert "Meinungstyrannen" bei den Grünen
Putin sieht Chancen für Lösung im Atomkonflikt mit Nordkorea

Putin sieht Chancen für Lösung im Atomkonflikt mit Nordkorea

Zwei Monate nach seinem geplatzten Gipfel mit US-Präsident Donald Trump in Hanoi sucht Nordkoreas Machthaber jetzt die Nähe zu Russland. Kremlchef Putin will gern vermitteln. Und er sagt, wie der Atomkonflikt gelöst werden könne.
Putin sieht Chancen für Lösung im Atomkonflikt mit Nordkorea
Frankreichs Präsident Macron räumt Meinungsverschiedenheiten mit Angela Merkel ein

Frankreichs Präsident Macron räumt Meinungsverschiedenheiten mit Angela Merkel ein

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht im Élyséepalast: Themen sind seine Reformpolitik, Steuersenkungen und Unstimmigkeiten mit Angela Merkel.
Frankreichs Präsident Macron räumt Meinungsverschiedenheiten mit Angela Merkel ein
Zahl der Toten in Sri Lanka nach unten korrigiert

Zahl der Toten in Sri Lanka nach unten korrigiert

Es galt als der vielleicht tödlichste Anschlag, der je mit dem Islamischen Staat in Verbindung gebracht worden ist. Nun ist die Zahl der Todesopfer bei den Anschlägen vom Ostersonntag wohl doch deutlich niedriger als gedacht. Die Gefahr ist allerdings noch nicht gebannt.
Zahl der Toten in Sri Lanka nach unten korrigiert
Heftige Kritik an Vergabe russischer Pässe für Ostukrainer

Heftige Kritik an Vergabe russischer Pässe für Ostukrainer

Russland heizt den Konflikt in der Ostukraine an, kritisiert die EU. Die Menschen dort sollen einfacher einen russischen Pass bekommen. Die Parlament in der Ukraine verabschiedete nur einen Tag danach ein Gesetz, das ebenfalls nicht friedenstiftend sein dürfte.
Heftige Kritik an Vergabe russischer Pässe für Ostukrainer
Joe Biden will Trump bei Wahl 2020 herausfordern

Joe Biden will Trump bei Wahl 2020 herausfordern

Monatelang hat Joe Biden das Land zappeln lassen. Nun verkündet der ehemalige Vize-Präsident offiziell seine Kandidatur für das Weiße Haus. In Umfragen schneidet der 76-Jährige bislang gut ab. Aber das Rennen ist lang - und die parteiinterne Konkurrenz groß.
Joe Biden will Trump bei Wahl 2020 herausfordern
Kein „Maischberger“ am Mittwoch: Das ist der überraschende Grund - Pause dauert länger

Kein „Maischberger“ am Mittwoch: Das ist der überraschende Grund - Pause dauert länger

Sandra Maischberger geht auch an diesem Mittwoch nicht in der ARD auf Sendung. Nicht der letzte Ausfall des Talk-Formats.
Kein „Maischberger“ am Mittwoch: Das ist der überraschende Grund - Pause dauert länger