Ressortarchiv: POLITIK

Frankreich schließt alle Schulen für drei Wochen

Frankreich schließt alle Schulen für drei Wochen

Die Schulen offen halten und mit regionalen Maßnahmen gegen Corona - das war das Dogma von Frankreichs Präsident. Davon hat sich Macron nun ein Stück weit verabschiedet.
Frankreich schließt alle Schulen für drei Wochen
Teils große Unterschiede beim Kampf gegen Corona in Europa - Ein Überblick an Ostern

Teils große Unterschiede beim Kampf gegen Corona in Europa - Ein Überblick an Ostern

Kontaktbeschränkungen, testen und impfen - diese Maßnahmen sollen in Deutschland den Weg aus der Corona-Krise leiten. Europaweit verhalten sich die Länder durchaus unterschiedlich.
Teils große Unterschiede beim Kampf gegen Corona in Europa - Ein Überblick an Ostern
Alexej Nawalny tritt in den Hungerstreik

Alexej Nawalny tritt in den Hungerstreik

Der inhaftierte Kremlkritiker Alexej Nawalny wartet bisher vergeblich auf dringend benötigte medizinische Hilfe. Aus Protest ist der Oppositionspolitiker jetzt in den Hungerstreik getreten.
Alexej Nawalny tritt in den Hungerstreik
Munitionsaffäre: Sachsens Polizeiführung erneut unter Druck

Munitionsaffäre: Sachsens Polizeiführung erneut unter Druck

Immer wieder Sachsen. Und immer wieder Verbindungen bei der Polizei zur rechten Szene. Es scheint, als würde dort kein Fettnapf ausgelassen. Seit neuestem schlägt eine Munitionsaffäre im LKA Wellen.
Munitionsaffäre: Sachsens Polizeiführung erneut unter Druck
Türkei: Verfassungsgericht gibt HDP-Verbotsklage zurück

Türkei: Verfassungsgericht gibt HDP-Verbotsklage zurück

Fehlerhafte Personalien und Berufsbezeichnungen: Die Verbotsklage gegen die türkische Oppositionspartei HDP weist nach Ansicht der Verfassungsrichter Mängel auf. Sie muss nun überarbeitet werden.
Türkei: Verfassungsgericht gibt HDP-Verbotsklage zurück
Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten

Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten

Nach mehreren rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedet die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die Minister werden sich einig. Doch bei zwei Projekten hakt es nun im Bundestag.
Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten
Streit über Justizreformen: EU-Kommission verklagt Polen

Streit über Justizreformen: EU-Kommission verklagt Polen

Die polnischen Justizreformen sorgen in der EU-Kommission seit Jahren für großen Unmut. Immer wieder ruft die Behörde das Land zum Einlenken auf. Nun soll sich mal wieder das höchste EU-Gericht einschalten.
Streit über Justizreformen: EU-Kommission verklagt Polen
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel

Der Druck in der Affäre um Corona-Schutzmasken war zu groß: Nikolas Löbel zog die Konsequenzen und verabschiedete sich aus dem politischen Geschäft. Jetzt schaltet sich die Justiz in anderer Sache ein.
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel
Aung San Suu Kyi darf erstmals mit Anwältin sprechen

Aung San Suu Kyi darf erstmals mit Anwältin sprechen

Im Februar hatte das Militär in Myanmar Regierungschefin Aung San Suu Kyi in Gewahrsam genommen. Aufenthaltsort: unbekannt. Jetzt durfte die 75-Jährige erstmals mit einer Anwältin sprechen.
Aung San Suu Kyi darf erstmals mit Anwältin sprechen
Deutschland und andere Länder verfehlen EU-Impfziel

Deutschland und andere Länder verfehlen EU-Impfziel

Die Ältesten sollten möglichst schnell gegen das Coronavirus geimpft werden. Deshalb rief die EU-Kommission im Januar ein ehrgeiziges Ziel aus. Es wurde krachend verfehlt.
Deutschland und andere Länder verfehlen EU-Impfziel
Hamburger Senat beschließt nächtliche Ausgangsbeschränkung

Hamburger Senat beschließt nächtliche Ausgangsbeschränkung

Das warme Frühlingswetter lässt Appelle zum Abstandhalten oft verhallen. Wissenschaftler mahnen, die Lage sei ernst. In Hamburg gilt von Freitag an eine nächtliche Ausgangsbeschränkung.
Hamburger Senat beschließt nächtliche Ausgangsbeschränkung
Corona-Lockdown: Ausgangssperre in Hamburg ab Karfreitag verhängt

Corona-Lockdown: Ausgangssperre in Hamburg ab Karfreitag verhängt

Die Corona-Zahlen in Hamburg sind zu hoch. Deshalb hat die Hansestadt jetzt eine Ausgangssperre verhängt. Ab Karfreitag soll die strenge Regel gelten.
Corona-Lockdown: Ausgangssperre in Hamburg ab Karfreitag verhängt
Ärzte behandeln Baby mit Schusswunden in Mosambik

Ärzte behandeln Baby mit Schusswunden in Mosambik

Nach dem Angriff der Küstenstadt Palma in Mosambik zeichnet sich das Ausmaß des Leids allmählich ab. Gerade bei der Versorgung der Geflohenen sehen Ärzte ohne Grenzen «herzzerreißende Situationen».
Ärzte behandeln Baby mit Schusswunden in Mosambik
Österreich ist mit Corona-Kompromiss unzufrieden

Österreich ist mit Corona-Kompromiss unzufrieden

Die EU streitet um die Verteilung von Impfstoffen. Nun wurde ein möglicher Kompromiss diskutiert - Österreich zeigt sich jedoch unzufrieden. Das stößt bei anderen Mitgliedsstaaten auf Unverständnis.
Österreich ist mit Corona-Kompromiss unzufrieden
Nach Merkels Auftritt bei „Anne Will“ platzt Ramelow der Kragen - „Das könnt ein Praktikant machen!“

Nach Merkels Auftritt bei „Anne Will“ platzt Ramelow der Kragen - „Das könnt ein Praktikant machen!“

Kanzlerin Angela Merkel hat bei „Anne Will“ im TV gegen einige Länder ausgeteilt. Nach dpa-Informationen verteidigen CDU-Spitzenpolitiker nun ihre Maßnahmen.
Nach Merkels Auftritt bei „Anne Will“ platzt Ramelow der Kragen - „Das könnt ein Praktikant machen!“
800 Millionen Euro weniger Kirchensteuer durch Corona

800 Millionen Euro weniger Kirchensteuer durch Corona

Die Kirchen haben 2020 deutliche weniger Kirchensteuer eingenommen. Grund sind die niedrigeren Einnahmen des Bundes durch Lohn- und Einkommensteuer. Der Einbruch wiegt für die Kirchen schwer.
800 Millionen Euro weniger Kirchensteuer durch Corona
Laschet freute sich nicht über Merkel-Aussagen bei Will

Laschet freute sich nicht über Merkel-Aussagen bei Will

CDU-Chef Laschet hat mit Moderator Markus Lanz über die von Merkel geäußerte Kritik gegen ihn gesprochen. Das emotionale Gespräch hatte in den sozialen Netzwerken viel Aufmerksamkeit erzeugt.
Laschet freute sich nicht über Merkel-Aussagen bei Will
Astrazeneca betont Nutzen des Impfstoffs

Astrazeneca betont Nutzen des Impfstoffs

Der Nutzen überwiege die Risiken in allen Altersgruppen - das teilt Hersteller Astrazeneca nach den erneuten Einschränkungen des Corona-Impfstoffes mit. Die EMA wird nächste Woche erneut beraten.
Astrazeneca betont Nutzen des Impfstoffs
Erstes Bundeswehr-Impfzentrum im 24-Stunden-Betrieb

Erstes Bundeswehr-Impfzentrum im 24-Stunden-Betrieb

Im Saarland geht ab Sonntag ein Bundeswehr-Impfzentrum in den 24-Stunden-Betrieb. Impfaktionen der Bundeswehr könnten laut Kramp-Karrenbauer noch ausgeweitet werden - sobald genug Impfstoff da sei.
Erstes Bundeswehr-Impfzentrum im 24-Stunden-Betrieb
FDP fordert Einbeziehung des Bundestags im Corona-Kurs

FDP fordert Einbeziehung des Bundestags im Corona-Kurs

FDP-Generalsekretär Wissing hat das Format der Bund-Länder-Runde kritisiert. Er fordert, dass der Bundestag im Ringen um Corona-Maßnahmen «das Heft des Handelns wieder in die Hand nimmt».
FDP fordert Einbeziehung des Bundestags im Corona-Kurs
Britischer Minister hat keine Zweifel an Astrazeneca

Britischer Minister hat keine Zweifel an Astrazeneca

Deutschland setzt den Impfstoff von Astrazeneca nur noch uneingeschränkt für über 60-Jährige ein. Großbritannien hat für diese Entscheidung bisher kein Verständnis.
Britischer Minister hat keine Zweifel an Astrazeneca
Merkel, Putin und Macron sprechen über russischen Impfstoff

Merkel, Putin und Macron sprechen über russischen Impfstoff

Während noch über eine entsprechende Zulassung des Impfstoffs Sputnik V entschieden werden muss, sind Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron mit Kremlchef Putin bereits im Austausch.
Merkel, Putin und Macron sprechen über russischen Impfstoff
Lehrerverband: Katastrophaler Rückschlag für Lehrerimpfung

Lehrerverband: Katastrophaler Rückschlag für Lehrerimpfung

Die Änderung der Altersgrenze beim Impfstoff von Astrazeneca ist ein Rückschlag für die geplante Durchimpfung von Lehrkräften in Deutschland. Der Lehrerverband schlägt Alarm.
Lehrerverband: Katastrophaler Rückschlag für Lehrerimpfung
USA und Deutschland mit Abstand größte Impfstoff-Investoren

USA und Deutschland mit Abstand größte Impfstoff-Investoren

Die USA und Deutschland haben Milliarden in die Entwicklung von Corona-Impfstoffen investiert. Erst mit großem Abstand folgen andere Länder.
USA und Deutschland mit Abstand größte Impfstoff-Investoren
New York verabschiedet Gesetz zur Cannabis-Legalisierung

New York verabschiedet Gesetz zur Cannabis-Legalisierung

Der US-Bundesstaat New York hat den Weg für die Legalisierung von Marihuana freigemacht. Hauptgrund für das neue Gesetz ist der Kampf gegen strukturellen Rassismus.
New York verabschiedet Gesetz zur Cannabis-Legalisierung
Auswärtiges Amt empfiehlt Ausreise aus Myanmar

Auswärtiges Amt empfiehlt Ausreise aus Myanmar

Nach dem Militärputsch in Myanmar eskaliert die Lage zunehmend. Das Auswärtige Amt spricht nun von einer «wachsenden Unberechenbarkeit» und empfiehlt allen Deutschen die Ausreise.
Auswärtiges Amt empfiehlt Ausreise aus Myanmar
Syrien-Geberkonferenz: Deutschland hilft mit Milliarden, doch rote Linie wird nicht überschritten - heftige Kritik

Syrien-Geberkonferenz: Deutschland hilft mit Milliarden, doch rote Linie wird nicht überschritten - heftige Kritik

Deutschland hilft erneut Menschen, die unter dem Syrien-Konflikt leiden. Experten für humanitäre Hilfe sagen, dass nicht nur Geld, sondern ein politischer Kurswechsel notwendig ist.
Syrien-Geberkonferenz: Deutschland hilft mit Milliarden, doch rote Linie wird nicht überschritten - heftige Kritik
Corona-Impfungen mit Astrazeneca in der Regel nur noch ab 60

Corona-Impfungen mit Astrazeneca in der Regel nur noch ab 60

Bei der Verwendung des Impfstoffes von Astrazeneca folgt die nächste Kurskorrektur: Vorsichtshalber soll er generell nicht mehr für Jüngere unter 60 genutzt werden. Was heißt das für die Impfkampagne?
Corona-Impfungen mit Astrazeneca in der Regel nur noch ab 60
Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Hinter dem Rücken der deutschen Behörden landeten Tausende Sturmgewehre, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Jetzt sind zwei Beteiligte rechtskräftig verurteilt, die Rüstungsfirma soll Millionen zahlen.
Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch
Österreich will Corona-Impfstoff Sputnik V einsetzen

Österreich will Corona-Impfstoff Sputnik V einsetzen

In der EU ist der russische Impfstoff Sputnik V noch nicht zugelassen - trotzdem verhandelt Österreich bereits mögliche Lieferungen. Es geht um insgesamt eine Million Dosen.
Österreich will Corona-Impfstoff Sputnik V einsetzen
Munitionsaffäre erschüttert Sachsens Polizei

Munitionsaffäre erschüttert Sachsens Polizei

Sachsens Polizei wird von einer neuen Affäre erschüttert. Es geht um ein illegales Schießtraining und eine beträchtliche Anzahl von Munition, die als Bezahlung diente. Die Polizeispitze ist entsetzt.
Munitionsaffäre erschüttert Sachsens Polizei
Deutschland sagt bei Syrien-Konferenz Milliardenbetrag zu

Deutschland sagt bei Syrien-Konferenz Milliardenbetrag zu

Deutschland hilft erneut Menschen, die unter dem Syrien-Konflikt leiden. Hilfe für den Wiederaufbau der Infrastruktur soll es ohne eine Änderung der politischen Situation im Land dagegen nicht geben.
Deutschland sagt bei Syrien-Konferenz Milliardenbetrag zu
Italien verschärft Einreise-Bestimmungen aus EU-Ländern

Italien verschärft Einreise-Bestimmungen aus EU-Ländern

Einreisende nach Italien haben über Ostern mit verschärften Maßnahmen zu rechnen. Für Italien selbst gilt über die Feiertage ein strenger Lockdown.
Italien verschärft Einreise-Bestimmungen aus EU-Ländern
Grenzkontrollen zu Tschechien bleiben

Grenzkontrollen zu Tschechien bleiben

Der Grenzverkehr zwischen Deutschland und Tirol wird wieder einfacher. Die Corona-bedingten Kontrollen sind beendet. Bei Tschechien sieht das noch anders aus.
Grenzkontrollen zu Tschechien bleiben
Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Hinter dem Rücken der deutschen Behörden landeten Tausende Sturmgewehre, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Jetzt sind zwei Beteiligte verurteilt, die Rüstungsfirma soll Millionen zahlen.
Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch
Syrien-Flüchtling Alaows zieht Bundestags-Kandidatur zurück

Syrien-Flüchtling Alaows zieht Bundestags-Kandidatur zurück

Tareq Alaows wollte als erste aus Syrien geflohene Person für den Bundestag kandidieren. Nun hat der Politiker seine Kandidatur zurückgezogen - seine Familie war wiederholt massiv bedroht worden.
Syrien-Flüchtling Alaows zieht Bundestags-Kandidatur zurück
Flugreisende nach Deutschland brauchen negativen Corona-Test

Flugreisende nach Deutschland brauchen negativen Corona-Test

Wer per Flugzeug nach Deutschland will, braucht nun neben dem Ticket auch einen negativen Corona-Test - sonst wird man gar nicht erst mitgenommen. Wie spielt sich der zusätzliche Vorsichtsaufwand ein?
Flugreisende nach Deutschland brauchen negativen Corona-Test
Laschet skizziert Ziele für Bundestagswahl

Laschet skizziert Ziele für Bundestagswahl

Ein halbes Jahr vor der Wahl tut CDU-Chef Laschet das, was viele dringend von ihm erwarten: Er umreißt die Kernthemen des Wahlprogramms seiner Partei. Ist das auch ein Signal für die Kanzlerkandidatur?
Laschet skizziert Ziele für Bundestagswahl
Zahl der Toten in Myanmar steigt auf 510

Zahl der Toten in Myanmar steigt auf 510

Das brutale Vorgehen der Armee sorgt auch international für immer größeres Entsetzen. Schätzungen zufolge sind bereits Hunderte durch die Gewalt der Streitkräfte ums Leben gekommen.
Zahl der Toten in Myanmar steigt auf 510
Neue Flüchtlingslager sollen Situation entspannen

Neue Flüchtlingslager sollen Situation entspannen

Es soll nie wieder ein Lager wie Moria geben - das ist das Ziel laut EU-Innenkommissarin Johansson. Abhilfe schaffen sollen neue Auffanglager für Flüchtlinge, die nun konkret geplant werden.
Neue Flüchtlingslager sollen Situation entspannen
Lockdown in Hamburg: Senat droht Ausgangssperre ab Ostern an

Lockdown in Hamburg: Senat droht Ausgangssperre ab Ostern an

Die Corona-Zahlen schießen in Hamburg durch die Decke. Deshalb zieht der Senat die Notbremse. Ab Karfreitag soll in der Hansestadt eine Ausgangssperre verhängt werden.
Lockdown in Hamburg: Senat droht Ausgangssperre ab Ostern an
Corona: Grenzkontrollen zu Tirol fallen weg - Seehofer verlängert aber Kontrollen zu Tschechien

Corona: Grenzkontrollen zu Tirol fallen weg - Seehofer verlängert aber Kontrollen zu Tschechien

Die Grenzkontrollen waren ein umstrittenes Thema. Jetzt sind die Kontrollen zu Tirol beendet worden. Zu Tschechien jedoch wurden sie verlängert.
Corona: Grenzkontrollen zu Tirol fallen weg - Seehofer verlängert aber Kontrollen zu Tschechien
Verzweifelte Hilferufe nach Islamistenattacke in Mosambik

Verzweifelte Hilferufe nach Islamistenattacke in Mosambik

Islamistische Terror-Milizen wüten tagelang in einer Küstenstadt von Mosambik in Südostafrika. Das ganze Ausmaß der brutalen Attacke sickert erst langsam durch. Es sind schockierende Berichte.
Verzweifelte Hilferufe nach Islamistenattacke in Mosambik
Syrien-Flüchtling Alaows zieht Bundestags-Kandidatur zurück

Syrien-Flüchtling Alaows zieht Bundestags-Kandidatur zurück

Tareq Alaows wollte als erste aus Syrien geflohene Person für den Bundestag kandidieren. Nun hat der Politiker seine Kandidatur zurückgezogen - seine Familie war wiederholt massiv bedroht worden.
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Berlin setzt Astrazeneca-Impfungen bei Frauen unter 60 aus

Berlin setzt Astrazeneca-Impfungen bei Frauen unter 60 aus

Impfungen mit Astrazeneca für Frauen unter 60 Jahren sind in Berlin vorerst gestoppt. Auch die landeseigenen Kliniken reagieren auf Fälle von Hirnvenenthrombosen in Deutschland.
Berlin setzt Astrazeneca-Impfungen bei Frauen unter 60 aus
Corona-Gipfel? Kretschmann-Vorschlag stößt auf Ablehnung - „Klingt für viele wie eine Bedrohung“

Corona-Gipfel? Kretschmann-Vorschlag stößt auf Ablehnung - „Klingt für viele wie eine Bedrohung“

Einmal Ausgangssperre, einmal Kontakt-Lockerung: Nach dem Corona-Gipfel gehen die Bundesländer teilweise eigene Wege. Doch nun deutet sich eine Verschärfung an.
Corona-Gipfel? Kretschmann-Vorschlag stößt auf Ablehnung - „Klingt für viele wie eine Bedrohung“
Haftstrafe wegen Brechens der Quarantäneregeln

Haftstrafe wegen Brechens der Quarantäneregeln

In Vietnam begibt sich ein Flugbegleiter nach der Einreise nicht in Quarantäne und trifft stattdessen 46 Menschen. Nun ist er wegen «Verbreitung gefährlicher Infektionskrankheiten» verurteilt worden.
Haftstrafe wegen Brechens der Quarantäneregeln
Die USA erhöhen Tempo bei Corona-Impfungen weiter

Die USA erhöhen Tempo bei Corona-Impfungen weiter

Nach anfänglichen Problemen kommt das Impfprogramm in den USA inzwischen in rasantem Tempo voran. US-Präsident Biden macht den Bürgern mit einem neuen Stichtag wieder ein Stück mehr Hoffnung.
Die USA erhöhen Tempo bei Corona-Impfungen weiter
China verschärft Wahlgesetz in Hongkong

China verschärft Wahlgesetz in Hongkong

Peking geht mit harter Hand gegen Hongkongs Demokratiebewegung vor. Neben dem umstrittenen Sicherheitsgesetz soll China nun eine Wahlrechtsreform dabei helfen, seine Kontrolle weiter auszuweiten.
China verschärft Wahlgesetz in Hongkong
Auslands-Urlaub bleibt trotz Corona erlaubt: Merkel kann sich nicht durchsetzen - Haken für Reisende bleibt

Auslands-Urlaub bleibt trotz Corona erlaubt: Merkel kann sich nicht durchsetzen - Haken für Reisende bleibt

Urlaub auf Mallorca ist möglich in der Corona-Krise, ein paar ruhige Tage an der Ostseeküste sind es aber nicht. Kanzlerin Merkel hätte das gerne geändert. Daraus wird aber vorerst nichts.
Auslands-Urlaub bleibt trotz Corona erlaubt: Merkel kann sich nicht durchsetzen - Haken für Reisende bleibt