Ressortarchiv: POLITIK

„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken

„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken

Olaf Scholz ist sich sicher, Einfluss auf die steuerliche Behandlung der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg Bank hat er als Hamburger Bürgermeister nicht genommen - auch wenn er sich vor dem Untersuchungsausschuss bei Fragen nicht erinnern kann.
„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken
Russland verhängt Einreiseverbot gegen EU-Vertreter

Russland verhängt Einreiseverbot gegen EU-Vertreter

Die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel sind mehr als angespannt. Durch den Fall des Kremlgegners Nawalny verschärfte sich der Ton noch einmal. Nun gibt es eine neue Antwort aus Russland. Die EU-Spitzen reagieren scharf.
Russland verhängt Einreiseverbot gegen EU-Vertreter
Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?

Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?

Der heftig umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen soll für die Thüringer CDU in den Bundestag - Widerspruch der Parteispitze verhinderte das nicht.
Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?
Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding

Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding

In Berlin gibt es rund um den 1. Mai stets viele Demonstrationen. Die Polizei begleitet die Aufzüge und will dafür sorgen, dass auch die Regeln zum Infektionsschutz eingehalten werden.
Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Der neue Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz steht. SPD, Grüne und FDP stellen ihre Schwerpunkte vor. In der kommenden Woche stimmen Parteitage darüber ab.
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht
Bundesregierung will beim Klimaschutz zügig nachlegen

Bundesregierung will beim Klimaschutz zügig nachlegen

Eine Ohrfeige für die Politik: so wurde das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von vielen gewertet. Die Koalition will nun reagieren. Aber können sich CDU, CSU und SPD zur Wahl noch zusammenraufen?
Bundesregierung will beim Klimaschutz zügig nachlegen
Österreichs Kurz als Gastgeber für Biden-Putin-Gipfel? Brisantes Angebot an den Kreml

Österreichs Kurz als Gastgeber für Biden-Putin-Gipfel? Brisantes Angebot an den Kreml

Ein Gipfeltreffen Bidens und Putins in Wien. Geht es nach Österreichs Kanzler Kurz, könnte das Wirklichkeit werden.
Österreichs Kurz als Gastgeber für Biden-Putin-Gipfel? Brisantes Angebot an den Kreml
Corona beschleunigt Rückkehr des Hungers in Brasilien

Corona beschleunigt Rückkehr des Hungers in Brasilien

2014 verließ Brasilien die Weltkarte des Hungers. Inzwischen ist für mehr als die Hälfte der Brasilianer die Ernährung nicht mehr gesichert, 19 Millionen leiden Hunger.
Corona beschleunigt Rückkehr des Hungers in Brasilien
Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr

Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr

Tschechien zählte lange Zeit zu den Corona-Hotspots in Europa. Jetzt liegen die Infektionszahlen etwa auf dem Niveau Deutschlands. Daraus zieht die Bundesregierung nun Konsequenzen.
Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr
EU enttäuscht über Verschiebung der Palästinenser-Wahl

EU enttäuscht über Verschiebung der Palästinenser-Wahl

Mehr als 15 Jahre hat es keine Parlamentswahl in den Palästinensergebieten mehr gegeben. Die für Ende Mai geplante Abstimmung wurde kurzfristig verschoben. Die Entscheidung birgt Konfliktpotenzial.
EU enttäuscht über Verschiebung der Palästinenser-Wahl
Weltweit bereits mehr als 150 Millionen Corona-Infektionen

Weltweit bereits mehr als 150 Millionen Corona-Infektionen

Die Zahl der weltweit nachgewiesenen Infektionen ist auf mehr als 150 Millionen angestiegen. Das weltweite Infektionsgeschehen wird seit etwa Anfang April stark von der Entwicklung in Indien beeinflusst.
Weltweit bereits mehr als 150 Millionen Corona-Infektionen
Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte

Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte

Immer mehr Menschen werden geimpft, und es drängt die Frage: Wann werden für sie Alltagseinschränkungen gelockert? Die Regierung will sich um eine zügige Verständigung bemühen.
Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte
Koalition in Rheinland-Pfalz nach „Kraftakt“ fix - Dreyers Ampel stellt Ergebnis vor

Koalition in Rheinland-Pfalz nach „Kraftakt“ fix - Dreyers Ampel stellt Ergebnis vor

Ein „Kraftakt“ seien die Koalitionsverhandlungen gewesen. Nun steht fest: Es gibt eine Fortführung der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz.
Koalition in Rheinland-Pfalz nach „Kraftakt“ fix - Dreyers Ampel stellt Ergebnis vor
Kampf um Wasserressourcen - Mehr als 40 Tote

Kampf um Wasserressourcen - Mehr als 40 Tote

Tadschikistan und Kirgistan liefern sich einen blutigen Konflikt mit dutzenden Toten und Verletzten. Der Grund: Zugang zu Wasserressourcen. Russland will im Streit vermitteln.
Kampf um Wasserressourcen - Mehr als 40 Tote
Klimaschutzgesetz: SPD-Fraktionsvize nennt Altmaier „Regierungs-Pinocchio“

Klimaschutzgesetz: SPD-Fraktionsvize nennt Altmaier „Regierungs-Pinocchio“

Ist Deutschland im Kampf gegen den Klimawandel zu lasch? Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit vier Verfassungsbeschwerden befasst - und Nachbesserung gefordert.
Klimaschutzgesetz: SPD-Fraktionsvize nennt Altmaier „Regierungs-Pinocchio“
Biontech stellt Antrag auf Impfstoffzulassung für Kinder

Biontech stellt Antrag auf Impfstoffzulassung für Kinder

Bisher gibt es keine Corona-Impfungen für Jungen und Mädchen unter 16 Jahren. Das soll sich nun ändern: Biontech und Pfizer beantragen die Zulassung ihres Vakzins für 12- bis 15-Jährige.
Biontech stellt Antrag auf Impfstoffzulassung für Kinder
92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn

92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn

Friseure und Taxifahrer sind am unteren Rand der Einkommensskala in Deutschland - doch niedrige Löhne betreffen viel mehr Menschen.
92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn
Schwere Vorwürfe gegen Trumps Leibwächter: Ex-Präsident muss jetzt vor Gericht

Schwere Vorwürfe gegen Trumps Leibwächter: Ex-Präsident muss jetzt vor Gericht

Lange haben seine Anwälte dagegen angekämpft - doch nun muss Donald Trump in den Zeugenstand. Der Grund: Seine Leibwächter haben übermäßige Gewalt gegen Demonstranten angewandt.
Schwere Vorwürfe gegen Trumps Leibwächter: Ex-Präsident muss jetzt vor Gericht
Merkels Regierung vor Corona-Klatsche? SPD schlägt Alarm - „Das ist viel zu lang“

Merkels Regierung vor Corona-Klatsche? SPD schlägt Alarm - „Das ist viel zu lang“

Gerät ein drängendes Corona-Problem wieder auf die lange Bank? Die SPD warnt die Angela Merkels Union vor einer juristischen Klatsche - es geht um Rechte für Geimpfte.
Merkels Regierung vor Corona-Klatsche? SPD schlägt Alarm - „Das ist viel zu lang“
Hass und Gewalt gegen Bürgermeister: Erschreckende Studie zeigt Ausmaß - Steinmeier fordert nun „Gegenwehr“

Hass und Gewalt gegen Bürgermeister: Erschreckende Studie zeigt Ausmaß - Steinmeier fordert nun „Gegenwehr“

Mehr als die Hälfte der deutschen Bürgermeister leidet unter Hass und Gewalt. Bundespräsident Steinmeier appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Gesellschaft.
Hass und Gewalt gegen Bürgermeister: Erschreckende Studie zeigt Ausmaß - Steinmeier fordert nun „Gegenwehr“
Boris Johnsons Handynummer seit 15 Jahren offen im Internet

Boris Johnsons Handynummer seit 15 Jahren offen im Internet

Britischen Medienberichten zufolge soll die persönliche Handynummer von Premierminister Boris Johnson seit dem Jahr 2006 öffentlich zugänglich gewesen sein.
Boris Johnsons Handynummer seit 15 Jahren offen im Internet
Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde

Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde

Fünf Wochen lang verhandelten SPD, Grüne und FDP über einen Koalitionsvertrag. Jetzt sind die Gespräche in Mainz abgeschlossen. Alle Fragen seien geklärt.
Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde
Trotz brutaler Kim-Reaktion vor einem Jahr: 500 000 neue Flugblätter per Ballon nach Nordkorea gebracht

Trotz brutaler Kim-Reaktion vor einem Jahr: 500 000 neue Flugblätter per Ballon nach Nordkorea gebracht

Aktivisten aus Südkorea haben eine halbe Million regierungskritische Flugblätter mit Ballons nach Nordkorea gebracht. In der Vergangenheit reagierte Kim Jong-un ungehalten.
Trotz brutaler Kim-Reaktion vor einem Jahr: 500 000 neue Flugblätter per Ballon nach Nordkorea gebracht
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

SPD, Grüne und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen in Mainz abgeschlossen. Rheinland-Pfalz wird weiterhin vom alten Regierungsbündnis weiterregiert.
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht
Strafanzeige in Den Haag gegen Chiles Staatschef

Strafanzeige in Den Haag gegen Chiles Staatschef

Bei Protesten gegen das Gesundheitssystem waren im Herbst 2019 mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen. Nun wurde gegen den chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera Anzeige erstattet.
Strafanzeige in Den Haag gegen Chiles Staatschef
Erneut Höchstwert bei Corona-Neuinfektionen in Indien

Erneut Höchstwert bei Corona-Neuinfektionen in Indien

Kein anderes Land weltweit meldet derzeit so viele Neuinfektionen. In Indien haben sich 379.000 Menschen innerhalb von 24 Stunden mit dem Coronavirus infiziert - ein weltweiter Rekord.
Erneut Höchstwert bei Corona-Neuinfektionen in Indien
Maas verspricht Afghanistan Hilfe auch nach Nato-Abzug

Maas verspricht Afghanistan Hilfe auch nach Nato-Abzug

Der Countdown für den Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan läuft. Mitten in den Vorbereitungen besucht Außenminister Maas das Land. An die Regierung hat er eine klare Botschaft.
Maas verspricht Afghanistan Hilfe auch nach Nato-Abzug
Annalena Baerbock: Fake-News – Trolle hetzen gegen Grüne

Annalena Baerbock: Fake-News – Trolle hetzen gegen Grüne

Hetze und Hass gegen Annalena Baerbock: Die Kanzlerkandidatin der Grünen ist Schmutzkampagnen ausgesetzt. Die Partei will sich gegen die Fake-News wehren.
Annalena Baerbock: Fake-News – Trolle hetzen gegen Grüne
Früher als gedacht: Nato-Abzug aus Afghanistan hat bereits begonnen

Früher als gedacht: Nato-Abzug aus Afghanistan hat bereits begonnen

Der Abzug der Truppen aus Afghanistan hat nach Angaben der Nato bereits begonnen. Es sind noch rund 7500 Soldaten im Land, darunter etwa 1100 aus Deutschland.
Früher als gedacht: Nato-Abzug aus Afghanistan hat bereits begonnen
Knapp dreiwöchiger Corona-Lockdown beginnt in Türkei

Knapp dreiwöchiger Corona-Lockdown beginnt in Türkei

Die Türkei bekommt die hohen Corona-Fallzahlen nicht in den Griff. Nun soll ein harter Lockdown helfen. Ein besonderes Verbot sorgt derweil für Unmut.
Knapp dreiwöchiger Corona-Lockdown beginnt in Türkei
Ministerium distanziert sich von Telegram-Gruppe

Ministerium distanziert sich von Telegram-Gruppe

Eine selbst ernannte Veteranen-Gruppe als Teil der Corona-Protestbewegung wirft schon auf der ersten Blick Fragen auf. Die Organisatoren geben sich martialisch.
Ministerium distanziert sich von Telegram-Gruppe
Hartz IV: Olaf Scholz warnt – Corona spaltet Arme und Reiche

Hartz IV: Olaf Scholz warnt – Corona spaltet Arme und Reiche

Arme gegen Reiche: Hartz-IV-Bezieher leiden besonders unter der Corona-Krise. Olaf Scholz (SPD) warnt bereits vor einer sozialen Spaltung – und fordert neue Impfstrategie.
Hartz IV: Olaf Scholz warnt – Corona spaltet Arme und Reiche
Lambrecht-Vorschlag: Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene

Lambrecht-Vorschlag: Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene

In Karlsruhe häufen sich die Klagen gegen Ausgangsbeschränkungen und andere Regeln der Bundes-Notbremse. Das Justizministerium legt einen Entwurf für eine Verordnung vor, die Ausnahmen regeln soll.
Lambrecht-Vorschlag: Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene
Studie: Mehrheit für Tempolimit von 130 Stundenkilometern

Studie: Mehrheit für Tempolimit von 130 Stundenkilometern

Das Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen ist nach Ansicht von Bundesumweltministerin Schulze nicht nur gut für die Verkehrssicherheit - sondern auch für das Klima.
Studie: Mehrheit für Tempolimit von 130 Stundenkilometern
„Nackter Kaiser“ - Geschwächter Nawalny greift Putin an

„Nackter Kaiser“ - Geschwächter Nawalny greift Putin an

Kremlgegner Nawalny ist erstmals seit seinem Hungerstreik wieder zu sehen. Einen Auftritt vor Gericht nutzt er für neue Angriffe auf Kremlchef Putin.
„Nackter Kaiser“ - Geschwächter Nawalny greift Putin an
Spahn: Noch keine Entwarnung - Eine Million Tages-Impfungen

Spahn: Noch keine Entwarnung - Eine Million Tages-Impfungen

Im Kampf gegen die dritte Corona-Welle könnte sich eine erste leichte Entspannung andeuten. Von einer Trendwende wollen Regierung und Experten aber nicht sprechen.
Spahn: Noch keine Entwarnung - Eine Million Tages-Impfungen
„In normalen Zeiten sterben Patienten anders“

„In normalen Zeiten sterben Patienten anders“

Hohe körperliche Belastung und psychische Herausforderungen: der Arbeitsalltag des Intensivpflegers Ricardo Lange ist von vielen Eindrücken geprägt. Eindrücke, die ihn lange nicht loslassen dürften.
„In normalen Zeiten sterben Patienten anders“
Bund muss beim Klimaschutz nachbessern - Koalition streitet

Bund muss beim Klimaschutz nachbessern - Koalition streitet

Das oberste deutsche Verfassungsgericht verdonnert den Bund zu mehr Klimaschutz. In der Koalition bricht sofort ein Schwarze-Peter-Spiel los. Manche fühlen sich in ihrer Regierungskritik bestätigt.
Bund muss beim Klimaschutz nachbessern - Koalition streitet
Querdenken wird beobachtet: Verfassungsschutz-Chef macht Klarstellung - Wasserwerfer bei Demo in Berlin?

Querdenken wird beobachtet: Verfassungsschutz-Chef macht Klarstellung - Wasserwerfer bei Demo in Berlin?

Personen aus der „Querdenker“-Szene werden nun offiziell beobachtet. Verfassungsschutz-Chef Haldenwang und Minister Seehofer machen Klarstellungen. Am 1. Mai droht in Berlin eine Konfrontation.
Querdenken wird beobachtet: Verfassungsschutz-Chef macht Klarstellung - Wasserwerfer bei Demo in Berlin?
UN-Versuch zur Lösung der Zypernfrage erneut gescheitert

UN-Versuch zur Lösung der Zypernfrage erneut gescheitert

Als Realist, aber mit Hoffnung auf Fortschritt hat UN-Generalsekretär Guterres einen neuen Versuch zur Lösung der Zypernfrage gestartet. Ein glanzvoller Moment des Durchbruchs bleibt aber aus.
UN-Versuch zur Lösung der Zypernfrage erneut gescheitert
Impfung von Kindern ab 12 vor neuem Schuljahr angepeilt

Impfung von Kindern ab 12 vor neuem Schuljahr angepeilt

Bisher gibt es keine Corona-Impfung für Jungen und Mädchen unter 16 Jahren. Das könnte sich bald ändern. Es käme zur rechten Zeit: Denn die Infektionszahlen bei Kindern sind recht hoch.
Impfung von Kindern ab 12 vor neuem Schuljahr angepeilt
Außenminister Maas besucht Afghanistan

Außenminister Maas besucht Afghanistan

Außenminister Maas besucht Afghanistan
Verfassungsschutz: Corona-Kritik kein Beobachtungsgrund

Verfassungsschutz: Corona-Kritik kein Beobachtungsgrund

Teile der Corona-Protestbewegung werden bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Laut Verfassungsschutz-Chef Haldenwang geht es insbesondere um die „Angriffe auf die Demokratie“.
Verfassungsschutz: Corona-Kritik kein Beobachtungsgrund
Viele Staaten wagen Schritte aus dem Lockdown

Viele Staaten wagen Schritte aus dem Lockdown

Das Coronavirus schwappt in einer dritten Welle über Europa. Während Deutschland die Zügel enger fasst, wagen sich andere Länder langsam aus der Deckung.
Viele Staaten wagen Schritte aus dem Lockdown
24 tote Flüchtlinge in Boot aus Afrika vor Kanaren gefunden

24 tote Flüchtlinge in Boot aus Afrika vor Kanaren gefunden

Ein Boot mit Flüchtlingen aus Afrika kommt im Atlantik aus dem Kurs. Die 22 Tage dauernde Irrfahrt kostet mehreren Menschen das Leben. Es ist die schlimmste Flüchtlingskatastrophe seit langem vor den Kanaren.
24 tote Flüchtlinge in Boot aus Afrika vor Kanaren gefunden
Latino stirbt bei Festnahme in Kalifornien

Latino stirbt bei Festnahme in Kalifornien

Erschreckende Videoaufnahmen eines tödlichen Polizeieinsatzes in Kalifornien: Am 19. April war dabei ein 26-jährigen Latino ums Leben gekommen. Minutenlang drücken Beamte den liegenden Mann hinunter.
Latino stirbt bei Festnahme in Kalifornien
Nach Arbeitsverbot: Nawalny-Vertrauter verkündet bitteren Schritt - neue Bilder zeigen abgemagerten Kreml-Kritiker

Nach Arbeitsverbot: Nawalny-Vertrauter verkündet bitteren Schritt - neue Bilder zeigen abgemagerten Kreml-Kritiker

Ein russisches Gericht hat ein Arbeitsverbot für die Organisationen des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny verfügt. Ihnen droht nun das Aus.
Nach Arbeitsverbot: Nawalny-Vertrauter verkündet bitteren Schritt - neue Bilder zeigen abgemagerten Kreml-Kritiker
Wegen Corona-Notbremse: „Todesliste deutscher Bundestags-Politiker“ aufgetaucht

Wegen Corona-Notbremse: „Todesliste deutscher Bundestags-Politiker“ aufgetaucht

Im Internet existiert eine „Todesliste deutscher Politiker“. Das Bundeskriminalamt warnt alle Bundestagsabgeordneten, die für die Corona-Notbremse gestimmt haben.
Wegen Corona-Notbremse: „Todesliste deutscher Bundestags-Politiker“ aufgetaucht
US-Polizei tötet Afroamerikaner: Autopsie schockiert Anwälte - „Das war eine außergerichtliche Hinrichtung!“

US-Polizei tötet Afroamerikaner: Autopsie schockiert Anwälte - „Das war eine außergerichtliche Hinrichtung!“

Im Fall des von einem Polizisten getöteten Andrew Brown Jr. wurde nun eine unabhängige Autopsie veröffentlich. Er wurde wohl von hinten erschossen.
US-Polizei tötet Afroamerikaner: Autopsie schockiert Anwälte - „Das war eine außergerichtliche Hinrichtung!“
Corona-Notbremse hier ungültig: Hochschul-Beschluss ist gekippt - Spahn knickt nach Schreiben ein

Corona-Notbremse hier ungültig: Hochschul-Beschluss ist gekippt - Spahn knickt nach Schreiben ein

Aus dem Bildungsbereich kamen nach Einsetzen der Bundes-Notbremse empörte Rufe an Jens Spahn. Jetzt wurde die Regelung an Hochschulen geändert.
Corona-Notbremse hier ungültig: Hochschul-Beschluss ist gekippt - Spahn knickt nach Schreiben ein