FDP-Sozialpolitiker geht auf Distanz zu Westerwelle
München - Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Johannes Vogel, ist auf Distanz zu den umstrittenen Hartz-IV-Äußerungen seines Parteivorsitzenden Guido Westerwelle gegangen.
“Langzeitarbeitslosigkeit demütigt und isoliert die Menschen“, sagte Vogel der “Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Wenn man diesen Menschen nur Beschäftigungstherapien verordne, helfe es ihnen nicht. Westerwelle hatte verlangt, dass junge Sozialleistungsempfänger zum Schneeräumen auf Bürgersteigen eingesetzt werden sollten. Vogel hält solche Jobs jedoch nur für sinnvoll, um Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Dies solle aber “in erster Linie diesen Menschen helfen, nicht primär der Gesellschaft, die gerne Gegenleistungen für das Arbeitslosengeld hätte“, sagte Vogel.
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Der FDP-Politiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen ist, regte zudem an, einen Teil der Hartz-IV-Empfänger weniger stark zu kontrollieren. Erwachsene Arbeitslose müssten “massive Schnüffelei in privatesten Lebensverhältnissen erdulden. Bestimmte Fälle könnten nicht durch immer schärfere Kontrollen verhindert werden.
apn