Kommunalwahl 2020

Verwirrung bei NRW-Wahl: Angst bei Wahlhelfern - Ministerium muss Laschet zu Maskenpflicht korrigieren

 Armin Laschet, Ministerpräsident von NRW, nimmt sich die Maske vom Gesicht
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Auch Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von NRW hat vor der Wahl am Sonntag Verwirrung in Bezug auf die Maskenpflicht ausgelöst.

Vor der Corona-NRW-Wahl hatte die Maskenpflicht für Diskussionen gesorgt - auch durch eine Verwirrung, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ausgelöst hatte.

Düsseldorf - Die Kommunalwahl in NRW war eine der ersten großen Wahlen in Deutschland, die zu Pandemie-Bedingungen* stattfand. Das machte nicht nur den Wahlkämpfern zu schaffen, weil sich viele Menschen vor Kontakten scheuten, sondern hatte auch direkte Auswirkungen auf den Wahlsonntag. In den Wahllokalen herrschte - wie in allen geschlossenen Räumen in NRW - eine Maskenpflicht.

Doch schon im Vorhinein war bekannt geworden, dass einige Menschen dies als Grund nehmen könnten, die Wahl im Nachhinein anzufechten. Das wiederum hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) als Grund genommen, eine Aussage zu tätigen, die dann für einige Verwirrung sorgte.

Maskenpflicht bei den Kommunalwahlen in NRW: Armin Laschet mit einer nicht ganz korrekten Aussage

Dass eine Person von der Wahl ausgeschlossen werden könnte, weil sie sich weigerte, eine Maske zu tragen, hatte offenbar für Diskussionen in sozialen Netzwerken gesorgt. Könnte dieser Umstand die Wahl sogar anfechtbar machen für Menschen, die sich generell gegen die Masken stellten? Ein Unding für eine Demokratie, dachte sich wohl auch Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) - der möglicherweise einen extrem berühmten Vorfahren hat.

Der wollte offenbar Fakten schaffen: „Man kann niemandem das Wahlrecht vorenthalten. Das ist eines der fundamentalsten Grundrechte“, sagte er noch am Donnerstag vor Pressevertretern. Und wollte dann offenbar die Pflicht auf eine dringende Bitte herabstufe. „Es gilt nur der Appell, Abstand zu halten und Maske zu tragen“, war der CDU-Politiker überzeugt.

Kommunalwahl in NRW: Verwirrung über Maskenpflicht bei Wahlhelfern

Diese Aussage war offenbar besonders einigen freiwilligen Wahlhelfern sauer aufgestoßen:

Und prompt musste Gesundheitsministerium reagieren. Wie der WDR berichtet, ging an alle Kommunen ein Schreiben, das den Sachverhalt klarstellen sollte: „Es bleibt dabei, dass die Weigerung, in Wahlräumen eine Maske zu tragen, einen Verstoß gegen geltendes Recht und eine Respektlosigkeit gegenüber mit Mitmenschen darstellt“. Somit konnte der Verstoß gegen die Maskenpflicht* auch - wie andernorts auch üblich - durch Ordnungshüter mit Bußgeld belegt werden.

Wie gut das in einzelnen Wahllokalen durchgesetzt wurde, bleibt aber offen:

Die allgemeine Maskenpflicht in den Schulen in NRW war erst am 31.08. aufgehoben worden:

(kat)

Neben der Maskenpflicht ging es natürlich nach der Kommunalwahl auch viel um die Ergebnisse - hier gab es durchaus Überraschungen. So wurden im ersten Hauptwahlgang mehr Thomasse Bürgermeister als Frauen insgesamt. Ebenfalls zeigte sich in einigen Gemeinden, wie sehr jede einzelne Stimme zählt. In einer Stadt gab es einen Unterschied von gerade einmal elf Stimmen - also sinnbildlich eine Fußballmannschaft. Mehr interessante Fakten und Kuriositäten zur Kommunalwahl 2020.

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