Telefonat mit Putin: Scholz nennt Details aus Gespräch - „Das habe ich getan“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat erstmals seit langem wieder mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin gesprochen. Scholz soll dabei auf ein diplomatisches Ende des Krieges gedrängt haben.
Update vom 14. September, 21.10 Uhr: Am Tag nach seinem knapp 90-minütigen Telefonat mit Wladimir Putin hat sich Olaf Scholz selbst zu Inhalten des Gesprächs geäußert. „Leider kann ich Ihnen nicht sagen, dass er jetzt erkannt hat, dass es ein Fehler war, diesen Krieg zu beginnen, und es gibt keinen Hinweis darauf, dass jetzt neue Einstellungen entstehen“, so Scholz nach einem Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Garibaschwili in Berlin.
Dennoch sei es weiter richtig, das Gespräch zu suchen und Putin zu sagen, „was ich aus meiner Sicht zu diesen Themen zu sagen habe.“ Scholz wiederholte seine Auffassung, dass Russland seine Truppen abziehen müsse, damit in der Region Chance auf Frieden bestehe. „Darüber müssen wir reden, und das habe ich getan“, so Scholz.
Scholz telefoniert mit Putin: Kanzler stellt drei Forderungen - Russlands nennt ganz andere Punkte
Erstmeldung vom 13. September: Berlin - Nach mehreren Monaten hat Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In dem 90-minütigen Gespräch habe Scholz am Dienstag darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des russischen Krieges in der Ukraine komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiere, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.
Der Bundeskanzler betonte außerdem, dass etwaige weitere russische Annexionsschritte nicht unbeantwortet blieben und keinesfalls anerkannt würden. Scholz forderte den russischen Präsidenten außerdem auf, gefangengenommene Soldaten gemäß der Vorgaben des humanitären Völkerrechts, insbesondere der Genfer Abkommen, zu behandeln sowie einen ungehinderten Zugang des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes sicherzustellen.
Putin und Scholz sprechen über Krieg in der Ukraine: AKW Saporischschja und Getreideabkommen
Auch die Lage am Atomkraftwerk in Saporischschja war Thema im anderthalbstündigen Telefonat. Der Bundeskanzler betonte darin die Notwendigkeit, die Sicherheit des AKW zu gewährleisten. Der Bundeskanzler forderte außerdem, jegliche Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergieagentur empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen.
Die infolge des russischen Angriffskrieges besonders angespannte globale Lebensmittellage sei ebenfalls Inhalt des Gesprächs gewesen. Scholz soll die besondere Rolle des Getreideabkommens unter der Leitung der Vereinten Nationen betont und an Putin appelliert haben, das Abkommen umzusetzen.
Video: Scholz: Putin hat den Krieg nach Europa zurückgebracht
Die Mitteilung des Kremls zu dem Telefonat ließ auf keinerlei Einlenken Putins schließen. Der Präsident habe den Kanzler auf die „himmelschreienden Verstöße“ der Ukrainer gegen das humanitäre Völkerrecht aufmerksam gemacht, hieß es. Die ukrainische Armee beschieße Städte im Donbass und töte dort Zivilisten. Im Streit über Gaslieferungen betonte Putin demnach, dass Russland ein zuverlässiger Lieferant sei. Westliche Sanktionen verhinderten aber eine ordnungsgemäße Wartung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Berlin hält diese bereits mehrfach vorgebrachte Begründung für den Lieferstopp über die Pipeline für vorgeschoben.
Putin und Scholz vereinbarten, weiterhin im Kontakt zu bleiben. Der Bundeskanzler hat nach Angaben eines Regierungssprechers zuletzt Ende Mai mit Putin telefoniert. Damals sprachen Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron gemeinsam mit dem russischen Präsidenten. (fmü/dpa)