Gerichtsverfahren

Keine Lust auf Gebühren: Frau rollt Mülltonne regelmäßig zum Amt zurück – jetzt kommt Bußgeld

Seniorin wirft Abfall in einen Müllcontainer.
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Eine Frau hatte keine Lust auf ihre Restmülltonne. (Symbolbild)

Eine Frau aus Mühlhausen in Thüringen verweigerte die Annahme der Restmülltonne und gab sie regelmäßig ans Amt zurück. Jetzt muss sie Bußgeld zahlen.

Weil sie ihren Müll in Supermärkten entsorgt, keine Müllgebühren bezahlt und auch die Restmülltonne* nicht annehmen wollte, muss eine 60-jährige Frau aus Mühlhausen nun ein Bußgeld von 700 Euro zahlen. Das hat das Amtsgericht Mühlhausen am Dienstag beschlossen.

Frau will keine Restmülltonne – und erscheint auch nicht vor Gericht

Nach Aussagen des Abfallwirtschaftsbetriebes gäbe es schon seit vielen Jahren Ärger mit der Frau. Sie weigere sich auch die 73 Euro Gebühren im Jahr zu zahlen, die für den Müll anfallen und rollte demnach regelmäßig die Restmülltonne durch die Stadt zurück zum Amt für Abfallwirtschaft.

Nachdem die Frau nicht persönlich zum Gerichtstermin erschienen ist, verwarf der Bußgeldrichter laut MDR Thüringen den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid des Landratsamtes. Die 60-Jährige hatte dem Richter mitgeteilt, dass sie das Verfahren lieber schriftlich fortführen wollte. „Die Regeln der Verhandlung bestimmt immer noch das Gericht“, so Richter Christian Kropp laut einem Bericht der Thüringer Allgemeine. Um die Vorwürfe zu klären, sei die Anwesenheit der Beteiligten dringend erforderlich. Da sie nach einer Viertelstunde nicht aufgetaucht war, galt sie für das Gericht als unentschuldigt. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, darum es kann noch vor dem Oberlandesgericht angefochten werden.

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Viele Menschen haben keine Lust auf Mülltonnen-Gebühren

Bei der Restmülltonnen-Verweigerin handelt es sich laut dem kommunalen Abfallwirtschaftsbetrieb im Unstrut-Hainich-Kreis nicht um einen Einzelfall. Wie die Leiterin Annett Mülverstedt laut MDR Thüringen erklärt, käme das recht häufig vor. Allerdings würden die meisten Kunden irgendwann Einsicht zeigen und Mülltonne sowie Gebühren akzeptieren. Im Landkreis bestehe ein Anschluss- und Benutzungszwang, da in jedem Haushalt Müll entstehe, egal wie gut die Trennung ist. (fk) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.

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Nicht jedes Glas gehört in den Altglas-Container: Dieser ist nur für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen sowie Arzneimittel- oder Kosmetikbehälter gedacht. Zerbrochene Gläser, Kristall-, Fenster- und Spiegelglas müssen Sie in den Restmüll werfen, da sonst das Altglas beim Einschmelzen verunreinigt werden würde.
Nicht jedes Glas gehört in den Altglas-Container: Dieser ist nur für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen sowie Arzneimittel- oder Kosmetikbehälter gedacht. Zerbrochene Gläser, Kristall-, Fenster- und Spiegelglas müssen Sie in den Restmüll werfen, da sonst das Altglas beim Einschmelzen verunreinigt werden würde. © pixabay/Hans
Landen bei Ihnen die Kassenzettel auch einfach im Papiermüll? Das ist leider falsch. Denn Kassenzettel bestehen aus Thermopapier - und gehören deshalb in den Restmüll.
Landen bei Ihnen die Kassenzettel auch einfach im Papiermüll? Das ist leider falsch. Denn Kassenzettel bestehen aus Thermopapier - und gehören deshalb in den Restmüll. © dpa/Steffen Kugler
Backpapier ist nicht gleich Papier - weshalb es auch nicht ins Altpapier gehört. Es ist nämlich speziell beschichtet und kann sich somit nicht in Wasser auflösen. Deshalb muss es in die Restmülltonne.
Backpapier ist nicht gleich Papier - weshalb es auch nicht ins Altpapier gehört. Es ist nämlich speziell beschichtet und kann sich somit nicht in Wasser auflösen. Deshalb muss es in die Restmülltonne. © pixabay/Efraimstochter
Sie glauben Briefumschläge gehören ins Altpapier? Auch hier gibt es leider Ausnahmen. Briefumschläge mit Kunststofffenstern haben darin nämlich nichts zu suchen. Nur wenn die Fenster aus Pergamin sind, ist es erlaubt.
Sie glauben Briefumschläge gehören ins Altpapier? Auch hier gibt es leider Ausnahmen. Briefumschläge mit Kunststofffenstern haben darin nämlich nichts zu suchen. Nur wenn die Fenster aus Pergamin sind, ist es erlaubt. © pixabay/naturalpastels
Pizzakartons bestehen aus Pappe, ganz klar - und die gehört in der Regel in die Papiertonne. Allerdings befinden sich in Pizzakartons oft Essensreste, weshalb das Material nicht mehr recycelt werden kann. Deshalb müssen benutzte Pizzakartons in den Restmüll.
Pizzakartons bestehen aus Pappe, ganz klar - und die gehört in der Regel in die Papiertonne. Allerdings befinden sich in Pizzakartons oft Essensreste, weshalb das Material nicht mehr recycelt werden kann. Deshalb müssen benutzte Pizzakartons in den Restmüll. © pixabay/Hans
Sie stapeln Ihre Joghurtbecher und Verpackungen oder stecken Sie ineinander, um Platz zu sparen? Laut dem Umweltbundesamt sollten Sie dies lieber vermeiden: Denn die Wertstoffe müssen die Sortieranlage einzeln durchlaufen.
Sie stapeln Ihre Joghurtbecher und Verpackungen oder stecken Sie ineinander, um Platz zu sparen? Laut dem Umweltbundesamt sollten Sie dies lieber vermeiden: Denn die Wertstoffe müssen die Sortieranlage einzeln durchlaufen. © pixabay/Hans
Oft landen benutzte Taschentücher einfach im Altpapier - das ist allerdings falsch! Sie können nicht recycelt werden und gehören deshalb in den Restmüll.
Oft landen benutzte Taschentücher einfach im Altpapier - das ist allerdings falsch! Sie können nicht recycelt werden und gehören deshalb in den Restmüll. © dpa/Martin Gerten

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