Ampel-Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung: Entwurf eng mit Habecks Heizgesetz verknüpft

Energie

Ampel-Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung: Entwurf eng mit Habecks Heizgesetz verknüpft

Das Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert. Auch ein Entwurf des Wärmeplanungsgesetz war zuletzt umstritten. Offenbar hat die Ampel jetzt aber eine …
Ampel-Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung: Entwurf eng mit Habecks Heizgesetz verknüpft
Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ein
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Kliniken warnen vor Finanznöten - Debatte um Reformpläne
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Scholz würdigt deutsch-türkische Beziehungen

Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gratulieren ihm EU-Spitzenpolitiker. Bundeskanzler Scholz spricht von einer …
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Regierung sieht Bedarf für Schiene bei 88 Milliarden Euro

Für knapp die Hälfte dieser Summe steht die Finanzierung im Bundeshaushalt bereits. Der Restbedarf soll unter anderem durch eine Erhöhung der …
Regierung sieht Bedarf für Schiene bei 88 Milliarden Euro

Personenschützer können nicht alles verhindern

Der Kanzler wird von einer unerwarteten Umarmung überrascht. Seine Vorgängerin und frühere Kanzler erlebten etwa eine Ohrfeige oder Eierwürfe. Aber …
Personenschützer können nicht alles verhindern

Bund will Förderung für klimafreundlichen Neubau aufstocken

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sowie klimafreundliches Bauen gelten als wichtige Aufgaben. Um beides miteinander zu vereinen, soll von der …
Bund will Förderung für klimafreundlichen Neubau aufstocken

Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium. Mit dem Minister verbindet ihn eine langjährige Freundschaft. Ausschlagebend für die …
Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für …
Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an
Mann umarmt Kanzler Scholz: „Nicht als dramatisch empfunden“
Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt dem Kanzler gefährlich nahe. Dessen Personenschützer schreiten …
Mann umarmt Kanzler Scholz: „Nicht als dramatisch empfunden“
Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament
Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen „sehr zügig“ zu klären, so der Kanzler. Auch zur Frage, ob der Heizungsstreit sein Verhältnis zu …
Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Kommunen warnen vor Überforderung durch Wärmeplanungs-Gesetz

Die Ampel will Länder und Kommunen zur Erstellung von Wärmeplänen verpflichten. So sollen die Verbraucher besser planen können. Doch die Kommunen …
Kommunen warnen vor Überforderung durch Wärmeplanungs-Gesetz

Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln

Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten. Die …
Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln

Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein

In Behörden herrscht oft noch Zettelwirtschaft. 2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung …
Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein

Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein

2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben. Nun unternimmt die Ampel einen …
Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein

Ampel verzichtet auf Fristen bei Verwaltungs-Digitalisierung

In deutschen Behörden herrscht oft noch Zettelwirtschaft. Schon 2017 wollte die „Groko“ die überfällige Digitalisierung vorantreiben. Nun unternimmt …
Ampel verzichtet auf Fristen bei Verwaltungs-Digitalisierung

Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss. Einen neuen Zeitplan hat er nicht in der Tasche. …
Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher

Habeck wirft FDP „Wortbruch“ bei Heizungsgesetz vor

Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP „Wortbruch“ vor - und fühlen sich auch an …
Habeck wirft FDP „Wortbruch“ bei Heizungsgesetz vor

Nach Scholz-Kritik: Klimaaktivisten beschmieren SPD-Zentrale

Weder Geldstrafen noch kürzere Gefängnisstrafen halten Klimaschützer bisher von ihren Blockaden ab. Auch eine Kritik des Bundeskanzlers weist die …
Nach Scholz-Kritik: Klimaaktivisten beschmieren SPD-Zentrale

Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär

Er soll für den Neuanfang stehen. Ein Finanzexperte soll in Habecks Ministerium auf den scheidenden Staatssekretär Graichen folgen. Erfahrung in …
Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär

Neue Vorwürfe in Personalaffären um Habecks Ministerium

Neuer Ärger für Robert Habeck: Hat ein weiterer Staatssekretär Privates und Berufliches nicht sauber getrennt? Die Vorwürfe könnten für den …
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Neuer Ärger für Wirtschaftsminister Habeck: Hat ein weiterer Staatssekretär Privates und Berufliches nicht sauber getrennt? Die Vorwürfe könnten für …
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