Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Tauziehen um Starttermin

Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Berlin (dpa) - Die Spitze der Unionsfraktion hat Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erneut aufgefordert, verbesserte …
Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge
Zweite Amtszeit für Wehrbeauftragten Bartels?

Vorstellung von Jahresbericht

Zweite Amtszeit für Wehrbeauftragten Bartels?

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Aber …
Zweite Amtszeit für Wehrbeauftragten Bartels?
Bürgerschaftswahl in Hamburg - werden die Grünen der SPD gefährlich?

In Umfragen zum Teil gleichauf

Bürgerschaftswahl in Hamburg - werden die Grünen der SPD gefährlich?

In Hamburg steht die Bürgerschaftswahl an. SPD und Grüne liefern sich derzeit ein spannendes Kopf-an-Kopf Rennen. Doch ein Fauxpas könnte den …
Bürgerschaftswahl in Hamburg - werden die Grünen der SPD gefährlich?
Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe

Vorstoß von CSU-Chef Söder

Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe

Eigentlich will sich die CDU-Spitze um Annegret Kramp-Karrenbauer auf Sacharbeit konzentrieren. Doch mehrere Parteifreunde äußern sich erneut zu …
Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe
Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

CDU und Linke

Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

Im Februar entscheiden die Hamburger über eine neue Bürgerschaft. Der Wahlkampf läuft. Zum offiziellen Start der heißen Phase laden sich die Parteien …
Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz
Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - Debatte eskaliert schnell und heftig

„Rechts“ und „links“ im Grabenkampf

Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - …

Schöne Bilder und Werbung fürs Landleben. Das hatte Julia Klöckners Ministerium im Sinn. Doch die Kampagne zeigt schnell und grob Spaltungen im Land …
Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - Debatte eskaliert schnell und heftig
Kanzlerkandidaten: Guttenberg hält Söder und AKK für nicht geeignet - für ihn kommt nur einer in Frage

„Politisches Geschwurbel“

Kanzlerkandidaten: Guttenberg hält Söder und AKK für nicht geeignet - …

Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht in Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder keine geeigneten …
Kanzlerkandidaten: Guttenberg hält Söder und AKK für nicht geeignet - für ihn kommt nur einer in Frage
AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Veto aus Bayern

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene …
AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform
Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

"Deutschland-Rede"

Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. Er sei "Teamplayer". CDU-Chefin …
Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an
CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Streit in der Koalition

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht …
CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Tempo 30 in Städten?

Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD …
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler
Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration

„Koalitionsfreie Räume“

Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - …

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hielt in Kreuth am Tegernsee eine „Deutschland-Rede“. Er stellte in zehn Thesen vor, wie er sich die …
Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration
AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich

CDU-Chefin bedankte sich bei dem Royal

AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer war am Donnerstag zu Gast im Buckhingham Palace. Der Grund: Sie wollte sich bei Prinz Harry bedanken.
AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

Erstmals seit 1966

Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: …
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Parteien

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue …
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu
Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt

Heikle Regierungsbildung

Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte …

Nach der Wahl in Thüringen hat die rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Linke) keine Mehrheit mehr. Ein Vorgänger schlägt ein Experiment …
Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt
Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Bundeshaushalt

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem …
Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an
CDU: Ramelow soll Ministerpräsidentenwahl vertagen

Regierungsbildung in Thüringen

CDU: Ramelow soll Ministerpräsidentenwahl vertagen

Bodo Ramelow will sich als Chef einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung Anfang Februar im Landtag wählen lassen - und einzelne Themen mit den …
CDU: Ramelow soll Ministerpräsidentenwahl vertagen
Haseloff: Kohlemilliarden sollen in Jobs fließen

Schaffung neuer Arbeitsplätze

Haseloff: Kohlemilliarden sollen in Jobs fließen

Monatelang forderte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident hohe Milliardensummen, um den Kohleausstieg in den betroffenen Regionen glimpflich zu …
Haseloff: Kohlemilliarden sollen in Jobs fließen
Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Ringen um Landtags-Mehrheiten

Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Seit der Landtagswahl Ende Oktober wird in Thüringen nach einem Regierungsmodell gesucht. Linke, SPD und Grüne wollen ein Bündnis schmieden, haben …
Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen