Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im Bundestag?

Mittwoch, 13 Uhr

Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im Bundestag?

Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt sich am Mittwoch einer Regierungsbefragung im Bundestag. Inhaltlich könnten einige Diskussionen hervortreten.
Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im Bundestag?
„Meine persönliche Meinung ...“: Habeck geht bei der EU auf Atom-Konfrontationskurs
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Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen 219a streichen
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Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für …

Bei ihrer Kabinettsklausur berät die Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP über Russland sowie die Corona-Welle. Es gibt eine Entscheidung …
Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht

Grünen-Fraktion fordert Entschlossenheit gegen „Querdenker“

Die Landtagsfraktion der Grünen will der sogenannten Querdenker-Szene „entschlossen entgegentreten“. „Die Radikalisierung hat massiv zugenommen. Es …
Grünen-Fraktion fordert Entschlossenheit gegen „Querdenker“

Windkraft-Treffen mit Söder in München: Dissens wird offenkundig - Habeck …

Klimaschutzminister Habeck will Söder zur 10H-Abkehr bewegen. Erst einmal soll weiter viel geredet werden. Doch es gibt auch einen Zeitplan. Der …
Windkraft-Treffen mit Söder in München: Dissens wird offenkundig - Habeck setzt Bayern zeitliches Limit

Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Der Grünen-Bundesvorstand hatte sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt. Nach Kritik interner Rechnungsprüfer zahlten die Politiker …
Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Verdacht der Untreue: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Habeck und …

Der Grünen-Bundesvorstand hatte sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt. Nach Kritik interner Rechnungsprüfer zahlten die Politiker …
Verdacht der Untreue: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Habeck und Baerbock

Grünen-Politiker Nouripour: Keine Waffen mehr für Ägypten

Das Top-Empfängerland deutscher Rüstungsexporte war im vergangenen Jahr Ägypten. Dabei gäbe es gute Gründe, dem Land keine Waffen zu verkaufen, sagt …
Grünen-Politiker Nouripour: Keine Waffen mehr für Ägypten
Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu
Zu den Problemen, die der neue CDU-Vorsitzende anpacken muss, zählt auch der Mitgliederrückgang in seiner Partei. Dieser hat sich noch einmal …
Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu
Affäre um Fake-Accounts in Bamberg: Grüne brechen mit SPD
Fake-Accounts, die politisch Partei ergreifen. Und eine Finanzaffäre um Sonderzahlungen im Rathaus - die Bamberger Kommunalpolitik ist an Skandalen …
Affäre um Fake-Accounts in Bamberg: Grüne brechen mit SPD

Tübingen-Knall: Palmer überrascht und tritt nicht mehr für die Grünen an

Seit Jahren ringen die Grünen um den Umgang mit Sorgenkind Boris Palmer. Nun hat der Tübinger OB eine Entscheidung zu seiner Zukunft getroffen.
Tübingen-Knall: Palmer überrascht und tritt nicht mehr für die Grünen an

Palmer will nicht für Grüne bei OB-Wahl in Tübingen antreten

Rückzieher: Boris Palmer will sich nicht auf grünem Ticket für die Tübinger OB-Wahl bewerben: Man könne als OB-Kandidat nicht gleichzeitig nominiert …
Palmer will nicht für Grüne bei OB-Wahl in Tübingen antreten

Grüne wollen Corona-Bußgelder für Impfkampagne nutzen

Die Würzburger Grünen-Fraktion möchte coronabedingt verhängte Bußgelder der Stadt für eine lokale Impfkampagne nutzen. „Wenn sich aufgrund einer von …
Grüne wollen Corona-Bußgelder für Impfkampagne nutzen

Palmer: Kommunen könnten Impflicht schnell durchsetzen

Kommt die Impfpflicht gegen Corona nun bald, oder kommt sie nicht? Gegner zweifeln daran, dass die Kommunen eine solche Maßnahme durchsetzen können. …
Palmer: Kommunen könnten Impflicht schnell durchsetzen

Grüne: Söder wird im Pandemiemanagement leichtsinnig

Die Grünen im Bayerischen Landtag haben Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor der Kabinettssitzung am Dienstag aufgefordert, den Corona-Schutz in …
Grüne: Söder wird im Pandemiemanagement leichtsinnig

Unterstützer Palmers formieren sich gegen Parteiausschluss

Ausschließen oder nicht? Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer bekommt erstmals breitere Rückendeckung aus den eigenen Reihen - darunter …
Unterstützer Palmers formieren sich gegen Parteiausschluss

Offiziell: Nouripour will Habeck beerben - und benennt zwei konkrete …

In einem zweiseitigen Schreiben hat sich der Grüne Omid Nouripour als Vorsitz-Nachfolger Robert Habecks beworben. Mindestens zwei Parteiprobleme …
Offiziell: Nouripour will Habeck beerben - und benennt zwei konkrete Grünen-Probleme

Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Die FDP rückt mehr in die Mitte und die Union muss nun neben der AfD sitzen: Im Bundestag wurden die Plätze getauscht.
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Steinmeiers Zukunft wohl entschieden - Grüne fassen Beschluss

Bald wird der Bundespräsident gewählt. Die Grünen waren lange unentschieden - nun haben sie ihren Kurs festgelegt.
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Steinmeier kann mit Wiederwahl rechnen

Frank-Walter Steinmeier kann wohl fünf weitere Jahre im Schloss Bellevue bleiben. Bei den meisten Parteien zeichnet sich eine Unterstützung ab.
Steinmeier kann mit Wiederwahl rechnen

EU-Atompläne ärgern die Grünen - SPD-Promi gerät wegen Vergleich ins …

Der Atom-Vorschlag aus Brüssel ist hochumstritten. Die Ampel-Parteien positionieren sich, Konfliktpotenzial besteht. Der SPD-Abgeordnete Stegner …
EU-Atompläne ärgern die Grünen - SPD-Promi gerät wegen Vergleich ins Kreuzfeuer