Zweifel an Präsenzformat für den CDU-Parteitag nehmen zu

Kritik aus Bayern

Zweifel an Präsenzformat für den CDU-Parteitag nehmen zu

Kann die CDU wirklich 1001 Delegierte zu einem Parteitag zusammenrufen, während der Rest des Landes zu Hause bleiben soll? Die Bedenken wachsen.
Zweifel an Präsenzformat für den CDU-Parteitag nehmen zu
BER-Chef rechnet zum Eröffnungstag mit rund 5000 Fluggästen
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Merz, Laschet und Röttgen im Dilemma
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Bewerbungsrunde von Merz, Laschet und Röttgen

Der eine oder andere gegensätzliche Akzent war herauszuhören. Doch die Vorstellungsrunde der drei Bewerber um den CDU-Vorsitz beim Unionsnachwuchs …
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Merkel schwört auf Kampf gegen Corona ein: «Jeder Tag zählt»

Die Corona-Zahlen in Deutschland erreichen immer neue Höchstwerte, die Politik warnt vor einer unkontrollierten Ausbreitung. Angela Merkel bittet die …
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Was Beherbergungsverbote für Reisende bedeuten

Für Urlauber aus Corona-Risikogebieten innerhalb Deutschlands gilt an vielen Reisezielen ein Beherbergungsverbot. Viele Fragen dazu sind aber offen. …
Was Beherbergungsverbote für Reisende bedeuten

Nächste Runde: Minister streiten wieder um Bußgeldkatalog

Sie reden über den ÖPNV-Rettungsschirm und neue Gleise für Züge. Auch der Streit um den Bußgeldkatalog geht bei den Verkehrsministern in die nächste …
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Virologe Drosten: Können Ältere nicht völlig abschirmen

Wenn Deutschland dem Coronavirus freien Lauf lasse, seien auch mehr jüngere Mütter und Väter gefährdet, mahnt der Virologe Drosten. In über der …
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Maas fordert von der Türkei Ende der Provokationen

Seit Wochen versucht Deutschland, im Streit der EU-Partner Griechenland und Zypern mit der Türkei zu vermitteln. Außenminister Maas reist deswegen …
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SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen
Corona hat das Arbeiten von zu Hause für viele schlagartig zur Normalität gemacht - aus der Not heraus. Aber sollen Beschäftigte künftig auch einen …
SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen
Koalition setzt Wahlrechtsreform durch
Der Streit dauerte Jahre. Und nun gibt es doch eine Wahlrechtsreform. Doch was wird sie bewirken? Jedenfalls keine effektive Verkleinerung des schon …
Koalition setzt Wahlrechtsreform durch

Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

Maaßen hat noch offene Rechnungen. Er fühlt sich missverstanden und zu Unrecht an den Pranger gestellt. In der Affäre um «Hetzjagden» in Chemnitz und …
Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

Maut-«Show» im Bundestag: Angriffe auf Scheuer

Die Grünen beantragen eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu politischen Folgen für den Verkehrsminister nach dessen Vernehmung im …
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Wirecard-Ausschuss: Merkel und Söder auf Zeugenliste

Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte: Der Dax-Konzern Wirecard führte die Aufsichtsbehörden an der Nase herum. Ein …
Wirecard-Ausschuss: Merkel und Söder auf Zeugenliste

Gutachten bescheinigt Wahlrechtsreform wenig Wirkung

Seit Jahren streiten die Parteien über eine Wahlrechtsreform. Heute soll es im Bundestag endlich zur Abstimmung kommen. Sollten CDU/CSU und SPD ihren …
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Baustopp für neue Autobahnen? Hitzige Debatte im Bundestag

Eine Forderung der Grünen auf Bundesebene hat mächtig Wirbel ausgelöst. Die Koalitionsfraktionen werfen der Partei Doppelmoral vor - weil sie in …
Baustopp für neue Autobahnen? Hitzige Debatte im Bundestag

Industrie geht auf Bundesregierung los

Im vergangenen Jahr kam es beim Tag der Industrie zu einem offenen Schlagabtausch zwischen Wirtschaft und Kanzlerin. Das verhindert diesmal die …
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Schäuble erlässt Maskenpflicht im Bundestag

Das Coronavirus verbreitet sich weiter - und manche Berliner Bezirke gehören zu den aktuellen Hochburgen. Bundestagspräsident Schäuble verschärft …
Schäuble erlässt Maskenpflicht im Bundestag

Pflegereform: SPD fordert Nachbesserungen bei Spahns Plänen

Geht es nach dem Gesundheitsminister, sollen Heimbewohner künftig maximal 700 Euro Eigenanteil für stationäre Pflege zahlen. Der Opposition geht das …
Pflegereform: SPD fordert Nachbesserungen bei Spahns Plänen

AKK will schnelle Klärung der Unions-Kanzlerkandidatur

Wann soll die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union fallen? Noch vor der Wahl des neuen CDU-Chefs oder kurz danach? Oder erst im März? …
AKK will schnelle Klärung der Unions-Kanzlerkandidatur

Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? …
Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag beschlossen

Die Aufklärung des Wirecard-Skandals wird zur Angelegenheit für das Parlament: Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss ein. Im …
Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag beschlossen