Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Geschichte

Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist …
Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord
Corona-Lockerungen: Lauterbach warnt vor „Gedrängel“
Corona-Lockerungen: Lauterbach warnt vor „Gedrängel“
Corona-Lockerungen: Lauterbach warnt vor „Gedrängel“
Esken sieht Energieversorgung gesichert
Esken sieht Energieversorgung gesichert
Esken sieht Energieversorgung gesichert

SPD-Spitzenpolitiker Bullerjahn ist tot: „Seine Stimme wird diesem Land …

Sachsen-Anhalts ehemaliger Finanzminister Jens Bullerjahn ist gestorben. Mitte des Jahres machte er öffentlich, dass er an einer seltenen Krankheit …
SPD-Spitzenpolitiker Bullerjahn ist tot: „Seine Stimme wird diesem Land fehlen“

Scharfe Kritik an Klimaaktivisten nach Flughafen-Blockade

Die „Letzte Generation“ hat mit der Aktion am BER Aufmerksamkeit erzeugt - wenige reden jedoch über den Kampf gegen den Klimawandel. Unterdessen …
Scharfe Kritik an Klimaaktivisten nach Flughafen-Blockade

Bundeswehr-Munitionsmangel: Krisentreffen im Kanzleramt

Der Ukraine-Krieg hat auch die sicherheitspolitische Lage für Deutschland geändert. Dass man nötige Waffensysteme nun auch mit dem nötigen Geld nicht …
Bundeswehr-Munitionsmangel: Krisentreffen im Kanzleramt

Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Um das Bürgergeld gibt es noch einmal eine deftige Auseinandersetzung im Bundestag. Nun kann sich die große Mehrheit hinter dem Nachfolger von Hartz …
Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Generaldebatte im Bundestag: Scholz kontert Merz-Abrechnung - „blanker …

Am Mittwoch findet im Bundestag die Generaldebatte statt. Zu Wort melden sich die Spitzen aller Fraktionen.
Generaldebatte im Bundestag: Scholz kontert Merz-Abrechnung - „blanker Unsinn“

Senegal-Gas für Deutschland? Heftige Kritik der Grünen an Scholz-Plänen

Olaf Scholz will Gas aus dem Senegal für Deutschland. Von den Grünen gibt es Kritik - und auch Umweltschützer stellen sich gegen den Plan.
Senegal-Gas für Deutschland? Heftige Kritik der Grünen an Scholz-Plänen
Bürgergeld-Reform findet keine Mehrheit im Bundesrat - Heil will Kompromiss
Im Streit zwischen Ampel-Koalition und Union über die Reform der Grundsicherung wirken die Fronten verhärtet. Das Bürgergeld geht in die nächste …
Bürgergeld-Reform findet keine Mehrheit im Bundesrat - Heil will Kompromiss
Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: „Das …
Bei „Anne Will“ diskutieren CDU-Vize Linnemann und SPD-Generalsekretär Kühnert über das Bürgergeld: Was passieren müsste, damit die Union das …
Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: „Das ist Demokratie“

Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren

Aus Hartz IV wird Bürgergeld - oder nicht? Am Montag droht im Bundesrat das „Nein“. Die Union ist gegen die Pläne der Ampel. Nun kommt es wohl zu …
Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren

Bürgergeld: Markus Söder will Ampel-Pläne im Bundesrat blockieren

Die Ampel-Regierung will zum 1. Januar Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzen. Jetzt muss das Gesetz noch durch den Bundesrat.
Bürgergeld: Markus Söder will Ampel-Pläne im Bundesrat blockieren

Entlastungen für Haushalte: Wohngeld-Reform beschlossen

Mehr Empfänger und mehr Geld: Mit der beschlossenen Wohngeld-Reform will die Regierung Mieter und Eigenheim-Besitzer in Deutschland entlasten. …
Entlastungen für Haushalte: Wohngeld-Reform beschlossen

Befragung: Frauen fühlen sich an vielen Orten unsicher

Statistiken über Kriminalität gibt es regelmäßig. Die zeigen aber nur einen Ausschnitt der Wirklichkeit, nämlich jene Taten, von denen die Polizei …
Befragung: Frauen fühlen sich an vielen Orten unsicher

Rot-Grün in Niedersachsen vereidigt - Entlastung angekündigt

Die neue rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen nimmt die Arbeit auf. Für ihr erstes großes Projekt bleibt nur wenig Zeit. Und der wiedergewählte …
Rot-Grün in Niedersachsen vereidigt - Entlastung angekündigt

Niedersachsens SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag

Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Beide Parteien unterzeichneten den Vertrag. Final bestätigt ist …
Niedersachsens SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag

SPD und Grüne stimmen für Koalition in Niedersachsen

Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen kann kommen. Nach der SPD von Ministerpräsident Stephan Weil stimmt auch ein Grünen-Parteitag dem Bündnis zu …
SPD und Grüne stimmen für Koalition in Niedersachsen

Mützenich verärgert Ukraine mit „Terrorlisten“-Vorwurf

SPD-Fraktionschef Mützenich wirbt für mehr diplomatische Bemühungen, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Durch die scharfe Kritik daran fühlt er sich …
Mützenich verärgert Ukraine mit „Terrorlisten“-Vorwurf

SPD für Führungsrolle Deutschlands und mehr Iran-Sanktionen

Auf einem Debattenkonvent stellt sich die SPD auf gesellschaftliche Umbrüche in Krisenzeiten ein. Kritik am eigenen Kanzler gibt es nicht, dafür an …
SPD für Führungsrolle Deutschlands und mehr Iran-Sanktionen

Mützenich: Ukraine hat mich auf „Terrorliste“ gesetzt

Laut dem SPD-Fraktionschef soll die ukrainische Regierung ihn auf eine „Terrorliste“ gesetzt haben - weil er sich für diplomatische Bemühungen stark …
Mützenich: Ukraine hat mich auf „Terrorliste“ gesetzt

Scholz fordert von Russland klares Nein zu Atomschlag

Wenige Stunden nach seiner Rückkehr aus China steht Kanzler Scholz schon wieder in Berlin auf der Bühne. Beim SPD-Debattenkonvent knüpft er an das …
Scholz fordert von Russland klares Nein zu Atomschlag